OLG Frankfurt: Kein Verkäuferhaftung für AGB bei Handy-Verkauf
6. Februar 2026
Entscheidung des Oberlandesgerichts Braunschweig zum VW Beetle Das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig hat sich mit der Frage befasst, ob die Erbin eines Karosseriekonstrukteurs eine Vergütung
...Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein deutschsprachiges Tochterunternehmen eines russischen Medienkonzerns
...Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main Das Landgericht Frankfurt am Main hatte über die Frage zu befinden, ob einem an der Gestaltung von Euro-Banknoten beteiligten
...Anforderungen des BGH an die Sperrung von Internetseiten bei Urheberrechtsverletzungen Hintergrund des Verfahrens Mit Urteil vom 13. Oktober 2022 (Az.: I ZR 111/21) hat der
...Urheberrechtlicher Schutz von Computerspielen und die Herausforderungen durch Cheat-Software Die Entwicklung und der Vertrieb von Cheat-Software für Computerspiele sind rechtlich zunehmend Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Anlass
...Hintergrund des Rechtsstreits um Musik-Sampling Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich jüngst erneut mit der Frage des urheberrechtlichen Schutzes von Musiksequenzen befasst. Im Mittelpunkt steht hierbei
...Nutzung urheberrechtlich geschützter Fotografien zum Training Künstlicher Intelligenz: Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hintergrund des Rechtsstreits Im Mittelpunkt der Verhandlung vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) Hamburg
...Entscheidung des Landgerichts Hamburg zum Urheberrecht bei KI-generierten Inhalten Sachverhalt der Auseinandersetzung Das Landgericht Hamburg hatte sich im Urteil vom 7. November 2023 (Az. 310
...Nachvergütungsforderungen im Kontext hoheitlicher Gestaltungen – Entscheidung des OLG Frankfurt am Main Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat sich im Urteil vom 26. Februar 2024
...Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 11. November 2025 (Az. 42 O 14139/24) entschieden, dass KI-basierte Textgeneratoren wie ChatGPT nicht ohne entsprechende Erlaubnis
...Ausgangssituation: Auseinandersetzungen um Musiklizenzierung bei TikTok Im Rahmen der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen TikTok und dem Rechteverwerter, vertreten durch die GEMA, hat das Landgericht München I
...Hintergrund des Verfahrens: Anspruch auf weitere Vergütung nach Erstverwertung Im dem vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main nun entschiedenen Verfahren begehrte der Urheber, ein Kartograph,
...ChatGPT und der urheberrechtliche Schutz von Songtexten – Urteil des LG München I mit weitreichenden Implikationen KI-gestützte Textgenerierung im Spannungsfeld des Urheberrechts Die zunehmende Verbreitung
...Schutz der Urheberschaft bei der Reproduktion von Kunstwerken Kunstwerke unterliegen dem Schutz des Urheberrechts, das sowohl die Schöpfer als auch ihre geistigen Leistungen vor unbefugter
...Ausgangspunkt: Haftung von Plattformbetreibern im Urheberrecht Die Verantwortung von Betreibern internetbasierter Plattformen für von Nutzern eingestellte Inhalte mit urheberrechtsverletzender Qualität ist ein vielbeachteter und zentraler
...Haftungsrisiken durch die unberechtigte Nutzung professioneller Fotografien Der Schutz geistigen Eigentums nimmt im digitalen Zeitalter eine immer zentralere Rolle ein. Vor allem im Bereich professioneller
...Begriff „Lost Place“ im Spannungsfeld zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung Die rechtliche Bewertung des Begriffs „Lost Place“ bei der Beschreibung einer verfallenen Burg war Gegenstand einer
...Verzicht auf Urheberbenennung in Microstock-AGB: Vertiefte Betrachtung der Entscheidung des OLG Frankfurt a.M. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main befasste sich im Urteil vom 15.09.2022 (Az.
...Präzisierung der Voraussetzungen für Netzsperren bei Urheberrechtsverletzungen durch den Bundesgerichtshof Mit Urteil vom 13. Oktober 2022 (Az.: I ZR 111/21) hat der Bundesgerichtshof (BGH) zentrale
...Auseinandersetzung um Übernahme von Sendungsausschnitten – Hintergrund des Vorgangs zwischen Bild TV, ARD und ZDF Im Nachgang der Bundestagswahl 2021 übertrug die ARD die sogenannte
...
