BGH-Urteil: Neue Regeln für Kündigung bei Online-Partnerbörsen
18. Februar 2026
In unserem Blog informieren wir über aktuelle Themen im Bereich der Rechtsprechung.
Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Kündigungsrecht bei Online-Partnerbörsen Die vorzeitige Beendigung von Verträgen mit Online-Partnerbörsen kann nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) nur in begrenztem Umfang
...Digitale Vermögenswerte und Erbfolge Kryptowährungen und sonstige tokenisierte Vermögenswerte sind wirtschaftlich bedeutsam und werden zunehmend Bestandteil privater und unternehmerischer Vermögensstrukturen. Im Erbfall stellt sich daher
...Entscheidung des Amtsgerichts München zum Ersatz von Phishing-Schäden Phishing-Angriffe führen regelmäßig zu Streit darüber, wer für unautorisierte Kontobelastungen einzustehen hat: das kontoführende Institut oder der
...Gegenstand der Entscheidung Der Siebte Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hat mit Urteil vom 4. Dezember 2024 (Az. 7 AZR 186/24) über eine arbeitsrechtliche Streitigkeit entschieden.
...BGH-Urteil zur Widerrufsbelehrung im Fernabsatz Abstrakte Widerrufsbelehrung genügt – BGH, Urteil vom 07.01.2026, Az. VIII ZR 62/25 Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH), zuständig unter
...Ausgangspunkt: Verschonungsbedarfsprüfung und „verfügbares Vermögen“ Im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht kann bei umfangreichen Unternehmensübertragungen eine sogenannte Verschonungsbedarfsprüfung in Betracht kommen. In diesem Zusammenhang ist entscheidend, in
...ProReal Europa 9 & 10: Hintergründe zur Anlegerkrise und den Nachrangdarlehen Der Fall rund um die ProReal Europa 10 GmbH und die ProReal Europa 9
...Entscheidung zu Bestellflächen auf Facebook und Instagram Ein deutsches Gericht hat sich mit der Gestaltung von Bestellschaltflächen auf Facebook und Instagram befasst und Meta wegen
...BFH: Besteuerung bei Abfindung aus dem Ausland BFH-Urteil vom 20. März 2025 – Az. VI R 24/22 Grenzüberschreitende Arbeitsverhältnisse sind Alltag: Wohnsitz in Deutschland, Tätigkeit
...Formvorgaben für Klagen seit dem 1. Januar 2022 Mit Wirkung zum 1. Januar 2022 gelten für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte im finanzgerichtlichen Verfahren besondere Anforderungen an
...Maßstäbe des OLG Düsseldorf für Kündigungen im Online-Vertrieb Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen Verbraucher Verträge, die im Internet
...Werbeaussagen zu Konzentration im Fokus des Lauterkeitsrechts Werbung für Lebensmittel und Getränke unterliegt strengen lauterkeitsrechtlichen Anforderungen. Dies gilt insbesondere dann, wenn Aussagen verwendet werden, die
...Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt im Kontext der Tierhaltung in Wohngebieten Das Verwaltungsgericht Neustadt hat sich mit der Frage befasst, ob die Haltung von Minischweinen auf
...Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 03.05.2012 (Az. 6 U 6/11) Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat sich in einem Urteil vom 03.05.2012 (Az. 6 U 6/11) mit
...Ausgangspunkt der Firmengründung: Rechtsform als Strukturentscheidung Die Gründung eines Unternehmens erfordert neben der wirtschaftlichen Planung insbesondere eine belastbare rechtliche Struktur. Zentraler Bestandteil dieser Struktur ist
...Ausgangspunkt: Berichtigung nach Art. 16 DSGVO und die Frage der Darlegungslast Die Datenschutz-Grundverordnung gewährt betroffenen Personen das Recht, unzutreffende personenbezogene Daten berichtigen zu lassen (Art.
...Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung: Definition, Zweck und rechtliche Bedeutung Selbstanzeige nach § 371 AO als Strafaufhebungsgrund Die Selbstanzeige ist ein zentrales Instrument im deutschen Steuerstrafrecht, das
...Entscheidung des Amtsgerichts München im Überblick Das Amtsgericht München hatte über die Frage zu befinden, ob ein Dienstleister nach einer kurzfristigen Absage eines vereinbarten Termins
...Ich kann den Originalartikel unter dem angegebenen Link hier nicht einsehen. Wenn Sie mir den vollständigen Text (oder einen Screenshot) des Ausgangsartikels bereitstellen, fertige ich
...Ausgangslage: Einschränkungen des Kontozugriffs bei Verdachtsmomenten Kontoinhaber können unerwartet feststellen, dass Überweisungen nicht mehr ausgeführt werden, Kartenzahlungen scheitern oder der Zugriff auf das Onlinebanking beschränkt
...[gravityform id=“1″ title=“false“ ajax=“true“]
