Unverfälschte Ergebnisse bei Hyaluronsäure-Unterspritzung ohne Werbung
16. September 2026
Anpassung von Stromabschlägen: Maßstab sind Verbrauch und Preis Stromkundinnen und -kunden zahlen häufig monatliche Abschläge, um die Kosten bis zur turnusmäßigen Abrechnung gleichmäßig zu
...Digitale Vertriebsmodelle zwischen „Paid Content“ und freiem Zugang Digitale Inhalte werden zunehmend nach dem Modell „Paid Content“ vermarktet. Dabei ist die Bezeichnung nicht zwingend
...Werbeaussage „bis zu 20 Euro“ bei E‑Rezept-Bonus im Streit Die Bewerbung eines E‑Rezept-Rabatts durch eine Versandapotheke mit dem Hinweis „E-Rezept-Rabatt. Automatisch bis zu 20
...Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat am 27. Juni 2025 in vier Berufungsverfahren entschieden, dass die Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ nur verwendet werden darf, wenn die Schokolade tatsächlich
...Die Nutzung von Bildern auf Plattformen wie Instagram, Facebook oder LinkedIn ist für Unternehmen, Selbstständige und Privatpersonen alltäglich. Gleichwohl birgt das Veröffentlichen fremder Fotos erhebliche
...Wer urheberrechtlich geschützte Filme, Serien oder Sportübertragungen über nicht autorisierte Plattformen abruft, setzt sich dem Risiko einer kostenpflichtigen Abmahnung aus. Auch wenn lange Zeit vor
...Abmahnungen der Kanzlei Frommer Legal stehen seit Jahren im Zusammenhang mit der Geltendmachung urheberrechtlicher Ansprüche, insbesondere wegen der behaupteten unerlaubten Verwertung von Filmen oder Serien
...EuGH-Urteil vom 26.03.2026 – Az. C-412/24 Jahreszahlen im Markennamen stehen oft für Tradition, Herkunft und handwerkliche Kontinuität – etwa bei Sportvereinen, Manufakturen oder Luxusgütern. Genau
...BGH-Beschluss vom 17. März 2026 (Az. X ZB 5/25): Wann sind KI-gestützte Diagnoseverfahren patentfähig? Künstliche Intelligenz und automatisierte Auswertungssysteme gewinnen in der Medizin weiter an
...Entscheidung des OLG Frankfurt im Kontext von Warentests Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen die öffentliche Bewertung
...Entscheidung im Streit um Markenrechte zwischen Volkswagen und Suzuki In einem markenrechtlichen Verfahren ist Volkswagen gegen Suzuki unterlegen. Gegenstand des Streits war die Frage, ob
...Das deutsche Namensrecht geht vom Grundsatz der Namenskontinuität aus. Der Name dient der eindeutigen Zuordnung einer Person im Rechtsverkehr und soll daher nicht beliebig geändert
...Hintergrund und Einordnung Serbien hat sein Markenrecht neu gefasst und damit den rechtlichen Rahmen für den Markenschutz im nationalen Verfahren aktualisiert. Die Neuregelung betrifft insbesondere
...Irreführungsverbot bei Nährwertangaben auf Müsliverpackungen Nährwertkennzeichnungen auf Lebensmitteln dienen der sachgerechten Information von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Für Hersteller und Vertreiber folgt daraus die Verpflichtung, Angaben
...Verfahrensrechtlicher Abschluss ohne inhaltliche Prüfung Im Zusammenhang mit einem früher erteilten Patent aus dem Bereich der Stammzellentechnologie ist es zu einem gerichtlichen Abschluss gekommen, ohne
...## Streit um Schriftzug auf Bekleidung Der Aufdruck „Blessed“ auf einem Hoodie kann nach einer gerichtlichen Entscheidung keine Markenverletzung begründen, wenn das Zeichen vom angesprochenen
...AG München: Kein Urheberrechtsschutz für rein KI-generierte Logos (Urteil vom 13.02.2026 – Az. 142 C 9786/25) Künstliche Intelligenz (KI) wird zunehmend auch im Kreativbereich eingesetzt
...Entscheidung des OLG Düsseldorf im Streit um ein Streifenmuster Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte sich mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Streifenmuster markenrechtlichen
...Gerichtliche Beanstandung einer schwer lesbaren Produktkennzeichnung Ein Landgericht hat sich mit der Frage befasst, ob Pflichtangaben auf der Verpackung eines Kosmetikprodukts den gesetzlichen Transparenzanforderungen genügen,
...Ausgangspunkt des Verfahrens Die Verwendung kurzer Werbeaussagen kann im Markenrecht eine eigenständige rechtliche Relevanz entfalten, wenn sie mit einem bestimmten Unternehmen oder Produkt in Verbindung
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