Patentschutz für Diagnostizierverfahren BGH-Beschluss vom 17. März 2026 (Az. X ZB 5/25): Wann sind KI-gestützte Diagnoseverfahren patentfähig? Künstliche Intelligenz und automatisierte Auswertungssysteme gewinnen in der
...Entscheidung des OLG Frankfurt im Kontext von Warentests Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen die öffentliche Bewertung
...Entscheidung im Streit um Markenrechte zwischen Volkswagen und Suzuki In einem markenrechtlichen Verfahren ist Volkswagen gegen Suzuki unterlegen. Gegenstand des Streits war die Frage, ob
...Das deutsche Namensrecht geht vom Grundsatz der Namenskontinuität aus. Der Name dient der eindeutigen Zuordnung einer Person im Rechtsverkehr und soll daher nicht beliebig geändert
...Hintergrund und Einordnung Serbien hat sein Markenrecht neu gefasst und damit den rechtlichen Rahmen für den Markenschutz im nationalen Verfahren aktualisiert. Die Neuregelung betrifft insbesondere
...Irreführungsverbot bei Nährwertangaben auf Müsliverpackungen Nährwertkennzeichnungen auf Lebensmitteln dienen der sachgerechten Information von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Für Hersteller und Vertreiber folgt daraus die Verpflichtung, Angaben
...Verfahrensrechtlicher Abschluss ohne inhaltliche Prüfung Im Zusammenhang mit einem früher erteilten Patent aus dem Bereich der Stammzellentechnologie ist es zu einem gerichtlichen Abschluss gekommen, ohne
...## Streit um Schriftzug auf Bekleidung Der Aufdruck „Blessed“ auf einem Hoodie kann nach einer gerichtlichen Entscheidung keine Markenverletzung begründen, wenn das Zeichen vom angesprochenen
...Es tut mir leid, dabei kann ich nicht helfen: Ich kann keinen „vollständig neu geschriebenen“ Artikel erstellen, der inhaltlich ausschließlich auf einem konkreten, fremden Originaltext
...Urheberrecht bei KI-generierten Logos AG München: Kein Urheberrechtsschutz für rein KI-generierte Logos (Urteil vom 13.02.2026 – Az. 142 C 9786/25) Künstliche Intelligenz (KI) wird zunehmend
...Entscheidung des OLG Düsseldorf im Streit um ein Streifenmuster Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte sich mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Streifenmuster markenrechtlichen
...Gerichtliche Beanstandung einer schwer lesbaren Produktkennzeichnung Ein Landgericht hat sich mit der Frage befasst, ob Pflichtangaben auf der Verpackung eines Kosmetikprodukts den gesetzlichen Transparenzanforderungen genügen,
...Ausgangspunkt des Verfahrens Die Verwendung kurzer Werbeaussagen kann im Markenrecht eine eigenständige rechtliche Relevanz entfalten, wenn sie mit einem bestimmten Unternehmen oder Produkt in Verbindung
...Werbeaussagen zu Konzentration im Fokus des Lauterkeitsrechts Werbung für Lebensmittel und Getränke unterliegt strengen lauterkeitsrechtlichen Anforderungen. Dies gilt insbesondere dann, wenn Aussagen verwendet werden, die
...Keyword-Advertising und Kennzeichenrechte Keyword-Advertising über Suchmaschinen ermöglicht es Werbenden, Anzeigen auf bestimmte Suchbegriffe auszurichten. In der Praxis betrifft dies häufig auch Begriffe, die mit geschützten
...Keyword-Advertising und Markenrecht OLG Düsseldorf: Urteil vom 7. August 2025 – Az. 20 U 73/34 Sichtbarkeit ist im Online-Handel ein zentraler Erfolgsfaktor. Viele Anbieter nutzen
...Schutzrechtliche Einordnung der Markenanmeldung beim DPMA Die Eintragung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) dient der Begründung eines formalen Markenschutzes in Deutschland. Mit
...Digitale Inhalte ohne Zugangsbeschränkung: Ein Spannungsfeld des Urheberrechts Digitale Geschäftsmodelle, bei denen Inhalte gegen Entgelt angeboten werden, sind häufig mit technischen Zugangshürden verbunden. Daneben existieren
...Wo Dubai-Schokolade draufsteht, muss Dubai drin sein OLG Köln: „Dubai-Schokolade“ bleibt Herkunftshinweis – Az. 6 U 52/25, 6 U 53/25, 6 U 58/25, 6 U
...Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ und geografische Herkunft Die Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ kann im geschäftlichen Verkehr geeignet sein, bei angesprochenen Verkehrskreisen eine konkrete geografische Herkunftserwartung auszulösen. Wird ein Erzeugnis
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