Markenschutz für Streifendesign von Sportschuhen
24. Dezember 2025
Hintergrund der Entscheidung des Bundesgerichtshofs Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein minderjähriges Kind weiterhin einen Anspruch auf Auskunft über das
...Namenszusammensetzung gemäß US-amerikanischem Recht: Auswirkungen auf den deutschen Rechtsbereich Die Wahl des Ehenamens kann für transnationale Ehepaare mit deutsch-amerikanischem Hintergrund erhebliche Rechtsfragen aufwerfen. Insbesondere dann,
...Beschluss des OLG Düsseldorf – Az. 3 WF 81/24 Eltern dürfen eine Erbschaft für ihr minderjähriges Kind ausschlagen, wenn dies dem Kindeswohl dient. Das hat
...Unterhaltsvorschusskasse kann Unterhalt auch gegenüber Bürgergeldempfängern geltend machen Das Oberlandesgericht Celle hat mit Beschluss vom 7. Juli 2023 (Az.: 21 WF 43/23) klargestellt, dass der
...Verschweigen relevanter Einkünfte bei Unterhaltszahlungen kann zur Sittenwidrigkeit führen Das Amtsgericht Frankenthal befasste sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage, inwieweit das arglistige Verheimlichen
...Gerichtliche Durchsetzung des Unterhaltsanspruchs durch die Unterhaltsvorschusskasse trotz Leistungsbezug Die Frage der gerichtlichen Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen bei Bezug von Bürgergeld durch die unterhaltspflichtige Person ist
...Sittenwidrigkeit der Unterhaltsentgegennahme bei Verschweigen von Eigenen Einkünften – Implikationen des Urteils des Amtsgerichts Frankenthal Das Urteil des Amtsgerichts Frankenthal (Az.: 71 F 25/25) wirft
...Verwirkung des Trennungsunterhaltsanspruchs bei schwerwiegenden unzutreffenden Anschuldigungen Das Oberlandesgericht Stuttgart befasste sich mit einer rechtlich wie persönlich schwierigen Konstellation: Im Rahmen eines Trennungsunterhaltsverfahrens wurde dem
...Kindesunterhalt während des Studiums: Obliegenheiten und Rechtsprechung zur Inanspruchnahme staatlicher Förderleistungen Eltern sind im Rahmen des gesetzlichen Unterhaltsrechts grundsätzlich verpflichtet, ihren volljährigen Kindern während
...Anspruch auf Ausbildungsunterhalt nach dem Gymnasialabschluss bei Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres Die Frage, ob nach dem Abschluss eines achtjährigen gymnasialen Bildungsgangs ein Anspruch auf
...Berücksichtigung von Einkommenssteigerungen durch Karrieresprünge beim Trennungsunterhalt – Grundsatzfragen und aktuelle Entwicklungen Die Bemessung des Trennungsunterhalts ist weiterhin ein vielschichtiges Thema im Familienrecht. Dabei erweist
...Der Kinderzuschlag im Kontext des Unterhaltsrechts: Berücksichtigung als Einkommen des Kindes Die unterhaltsrechtliche Behandlung staatlicher Transferleistungen ist regelmäßig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen und rechtlicher Auseinandersetzungen. Insbesondere
...Vereinfachtes Unterhaltsfestsetzungsverfahren und das Wechselmodell: Rechtliche Voraussetzungen und Grenzen Das Verfahren zur vereinfachten Festsetzung von Kindesunterhalt bietet grundsätzlich die Möglichkeit, Unterhaltsansprüche effizient und ohne langwieriges
...Bedeutung des Kindeswohls bei Umgangsregelungen durch Familiengerichte Die Regelung des Umgangs zwischen Kind und Elternteil nach einer Trennung oder Scheidung zählt zu den sensibelsten Aufgaben
...Ausgangspunkt: Fiktive Einkommensbemessung im Unterhaltsrecht Im Bereich des Unterhaltsrechts stellt sich regelmäßig die Frage, welche Maßstäbe bei der Festlegung eines fiktiven Einkommens eines Unterhaltspflichtigen anzulegen
...Anspruch minderjähriger Kinder auf unbefristete Unterhaltstitel – Vertiefende rechtliche Einordnung und aktuelle Rechtsprechung Das Oberlandesgericht Bamberg hat mit Beschluss vom 12. November 2019 (Az.: 2
...Ausbildungsunterhaltsanspruch bei konsekutiven Ausbildungswegen: Rechtliche Voraussetzungen und aktuelle Rechtsprechung Die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein volljähriges Kind von seinen Eltern Ausbildungsunterhalt verlangen kann, ist immer
...Fehlende Mitwirkung der Kindesmutter: Auswirkungen auf den Anspruch auf Unterhaltsvorschuss Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH BW, Urteil vom 21.04.2020 – 12 S 773/18) hat die Voraussetzungen
...Überblick: OLG Frankfurt zur Erstattungsfähigkeit privater Krankenversicherungsbeiträge bei bestehender gesetzlicher Familienversicherung Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 24. April 2020 (Az. 6
...Kosten der Hortbetreuung bei berufstätigen Elternteilen und ihre einordnung im Rahmen des Kindesunterhalts Die Frage, ob Aufwendungen für die Hortbetreuung, die aufgrund der Berufstätigkeit eines
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