Umfassender Schutz des geistigen Eigentums
Der Schutz geistigen Eigentums ist für Unternehmen ein entscheidender Erfolgsfaktor in einer zunehmend innovationsgetriebenen Wirtschaft. Daher sollte das das geistige Eigentum oder Intellectual Property (IP) konsequent vor Dritten geschützt werden. Der gewerbliche Rechtsschutz bietet die erforderlichen rechtliche Instrumente, die der Sicherung von technischen Erfindungen, Marken, Designs und geschäftlichen Kennzeichen dienen. Dazu kann auch eine effiziente Prozessführung gehören.
Das geistige Eigentum ist in vielen Branchen ein hohes Gut für die Unternehmen. Bei Markennamen oder Patenten sollten rechtzeitig Schutzrechte angemeldet werden, um nicht die Nachahmung durch Dritte und damit wirtschaftliche Verluste zu riskieren. Ein eingetragenes Schutzrecht gibt dem Inhaber nicht nur das ausschließliche Nutzungsrecht, sondern auch die Möglichkeit, Dritte bei Verletzungen abzumahnen oder gerichtlich auf Unterlassung und Schadenersatz zu verklagen, so die Wirtschaftskanzlei MTR Legal Rechtsanwälte , die u.a. im gewerblichen Rechtsschutz berät.
Schutz von Patenten, Marken, Designs und Geschäftsgeheimnissen
Der gewerbliche Rechtsschutz ist ein Teilgebiet des Immaterialgüterrechts und schützt insbesondere die wirtschaftlich verwertbaren Aspekte geistiger Leistungen. Dazu zählen:
- Patentschutz: Nach dem Patentgesetz bzw. Gebrauchsmustergesetz können technische Erfindungen, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sind, als Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden.
- Markenschutz: Durch die Anmeldung als Marke können Kennzeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer zu unterscheiden, geschützt werden. Dazu zählen Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, Farben, Hologramme, Multimediazeichen, Klänge oder auch die Form.
- Designschutz: Designs, früher Geschmacksmuster, können beim Kunden für einen hohen Wiedererkennungswert sorgen und ein Verkaufsargument sein. Daher ist auch der Designschutz, der Schutz der äußere Gestaltung eines Produkts, seiner Form, Farbe und Linienführung für Unternehmen wichtig.
- Geheimnisschutz: Mit dem Geheimnisschutz gibt es seit Inkrafttreten des Geschäftsgeheimnisgesetzes (GeschGehG) 2019 auch einen expliziten Schutz für vertrauliches Know-how und Betriebsgeheimnisse.
Mit Abstrichen fällt auch das Urheberrecht unter den gewerblichen Rechtsschutz.
Verletzung von Schutzrechten
Immer wieder kommt es vor, dass ein Schutzrecht bewusst oder unbewusst verletzt wird. Zu den typischen Rechtsverletzungen zählen z.B. die unbefugte Nutzung eines geschützten Logos, der Vertrieb eines Produkts, das ein bestehendes Patent verletzt, die unerlaubte Übernahme eines Designs in einer neuen Produktlinie oder die Nutzung eines eingetragen Markenzeichens. Dann ist von dem Rechteinhaber schnelles Handeln von der außergerichtlichen Durchsetzung seiner Rechte bis zur Prozessführung, also der Durchsetzung seiner Rechte vor Gericht, gefragt. Die rechtlichen Schritte können außergerichtlich bspw. mit einer Abmahnung und Unterlassungserklärung beginnen. Kommt es dabei zu keiner Einigung, bleibt häufig nur der Gang vor ein Zivilgericht. Dies kann bei Eilbedürftigkeit zunächst im Wege einer einstweiligen Verfügung geschehen oder durch eine Klage auf Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz.
Um die Rechte effektiv durchsetzen zu können, ist es ratsam Beweise systematisch z.B. durch Testkauf, Screenshots und Dokumentation zu sichern. Eine Abmahnung sollte sorgfältig formuliert und die richtige Klageart gewählt werden. Zudem kann je nach Lage des Falls auch ein paralleles Verfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA) oder dem EUIPO sinnvoll sein.
Schutzrechte kennen und konsequent nutzen
Der gewerbliche Rechtsschutz ist ein wichtiges Instrument zur Sicherung des geistigen Eigentums. Unternehmen, die ihre Schutzrechte kennen, konsequent nutzen und notfalls gerichtlich durchsetzen, sichern sich einen wichtigen Vorsprung im Markt und einen Wettbewerbsvorteil. Die Prozessführung spielt dabei eine zentrale Rolle. Sie ist komplex und erfordert spezialisiertes Know-how. Häufig sind technische Sachverhalte zu klären, internationale Aspekte zu berücksichtigen oder strategische Entscheidungen zu treffen.
Werden unternehmerisches Know-how und Insiderwissen Gegenstand des Verfahrens, kann es außerdem notwendig werden, ausreichende Geheimhaltungsmaßnahmen zu treffen.
Ob es um den Schutz eingetragener Schutzrechte oder Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht geht, unterstützt Sie MTR Legal Rechtanwälte bei der Durchsetzung ihrer Rechte. In enger Absprache mit dem Mandanten werden die rechtlichen Möglichkeiten und die Vorgehensweise besprochen, um den besten Weg im Einzelfall zu finden.
MTR Legal Rechtsanwälte berät deutschlandweit im gewerblichen Rechtsschutz und der Prozessführung.
Nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf!
