News im IT-Recht

Aktuelle Pressemeldungen im Rechtsbereich IT-Recht der Kanzlei MTR Legal.
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Ausgangslage: Host-Provider zwischen Kommunikationsfreiheit und Schutzrechten Die Verbreitung von Inhalten über Plattformen, Foren und andere Hosting-Dienste ist ein zentraler Bestandteil der digitalen Öffentlichkeit. Zugleich kann

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Entscheidung des Landgerichts München I zum Einbinden von Mediatheken Das Landgericht München I hat sich mit der Frage befasst, ob eine Streamingplattform Inhalte aus öffentlich-rechtlichen

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## Entscheidung des OLG Frankfurt zum Umgang mit Hassprofilen auf Facebook Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat sich in einer Entscheidung mit der Frage

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Es betrifft nicht nur große Plattformen: Nahezu jedes Angebot, das Dritten ermöglicht, Inhalte einzustellen oder zu teilen, kann in den Anwendungsbereich der Verordnung (EU) 2021/784

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Entscheidungsgegenstand: Endgerätewahlfreiheit im Mobilfunkbereich Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich am 9. Mai 2023 in dem Verfahren III ZR 88/22 mit der rechtlichen Reichweite der Endgerätewahlfreiheit

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Zeitliche Platzierung von Pflichtinformationen in Werbevideos für Kraftfahrzeuge Die Frage, ab welchem Zeitpunkt gesetzlich vorgeschriebene Pflichtangaben in audiovisuellen Werbemedien zu präsentieren sind, wurde durch das

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Entscheidung des Landgerichts München I zur Gestaltung von Kündigungsbuttons Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 09.11.2023 (Az. 12 O 4127/23) entschieden, dass Sky

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Angebot von Smartphones zu stark reduziertem Preis und dessen rechtliche Einordnung Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte sich im Urteil vom 16. Juli 2024 (Az.

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Verwaltungsgericht Berlin bestätigt Sperrverfügungen gegen Pornhub und YouPorn Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 29. April 2025 über die Fortgeltung von Sperrverfügungen gegen die Internetportale Pornhub

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OVG Schleswig-Holstein verpflichtet Meta zu vorübergehender Offenlegungspflicht Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat im Rahmen eines Eilverfahrens mit Beschluss vom 14. Dezember 2023 (Az. 6 MB 24/23)

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Rechtliche Bewertung negativer Online-Bewertungen von Ärzten Die Veröffentlichung von Erfahrungsberichten auf Bewertungsportalen gehört mittlerweile zu den selbstverständlichen digitalen Gepflogenheiten. Bei negativen Bewertungen, die öffentlich zugänglich

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Bezeichnung von Waren auf eBay: „Neu: Sonstige (siehe Artikelbeschreibung)“ im Lichte aktueller Rechtsprechung Die Darstellung von Warenzuständen auf der Online-Plattform eBay wirft immer wieder rechtliche

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Zugangsanbieter vorläufig nicht zur Sperrung pornografischer Inhalte verpflichtet Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit mehreren Beschlüssen vom 20. November 2023 (Az. 27 L 8052/27 L 8062/27

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Entscheidung des Landgerichts Koblenz zu Online-Bewertungen eines Arztes Ausgangslage und Gegenstand der Prüfung Das Landgericht Koblenz hatte sich im Verfahren 3 O 46/23 mit der

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„Neu: Sonstige (siehe Artikelbeschreibung)“ auf eBay – Abgrenzung und rechtliche Implikationen beim Warenverkauf Der Onlinehandel ist durch seine Vielzahl von Plattformen, Produktbeschreibungen und Kategorisierungen gekennzeichnet.

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  Entscheidung des OVG Rheinland-Pfalz: Verpflichtung zur Sperrung pornografischer Internetseiten durch Netzanbieter Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (Az. 2 B 10575/25.OVG und 2 B 10576/25.OVG, Veröffentlichung vom

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  Online-Bewertungen und die Beweislast für Tatsachenbehauptungen Bewertungen auf Online-Portalen besitzen für Unternehmen eine erhebliche Bedeutung, da sie direkten Einfluss auf das Vertrauen potenzieller Kunden

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Maßgeblichkeit berechtigter Sicherheitserwartungen bei E-Mail-Kommunikation im geschäftlichen Verkehr Die Frage nach dem angemessenen technischen und organisatorischen Schutz im Rahmen der geschäftlichen E-Mail-Kommunikation erfährt vor dem

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Kundenbewertungen: Rechtliche Rahmenbedingungen und aktuelle Rechtsprechung Die digitale Transformation in der Dienstleistungsbranche manifestiert sich in einer stetig steigenden Relevanz von Kundenbewertungen auf Online-Plattformen. Diese bieten

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Neue Anforderungen an digitale Kündigungsbuttons: Urteil gegen Sky Deutschland Kontext der gesetzlichen Neuregelungen zu Kündigungen im elektronischen Geschäftsverkehr Bereits seit Juli 2022 verpflichtet § 312k

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