200 Euro Entschädigung für Datenscraping bei Facebook vergeben
21. August 2025
EuGH-Beschluss zur Schutzfähigkeit von Arzneimitteln in Medizinprodukten: Rechtliche Implikationen für die Pharmabranche Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 25. Oktober 2018 (Az. C-527/17) hat
...Zurückweisung des Antrags auf vorläufige Benutzungserlaubnis für Arzneimittel: Prägendes Urteil im Patentrecht Am 30. August 2018 entschied das Bundespatentgericht (Az.: 3 LiQ 1/18 (EP)), dass
...Aktuelle Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union – Markenschutz für die Form des Zauberwürfels abgelehnt Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat mit Urteil vom
...Bundespatentgericht beschränkt Markenschutz für Nespresso-Kaffeekapsel – Auswirkungen auf den gewerblichen Rechtsschutz Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 20. Dezember 2017 (Az.: 25 W (pat)
...Urteil des Landgerichts Düsseldorf: Verstoß gegen Patentrecht durch Nutzung eines Sturmgewehrs Hintergrund des Rechtsstreits Im Jahr 2021 befasste sich das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 23.11.2021,
...Werbung mit olympischen Bezügen – Rechtliche Grenzen und aktuelle Rechtsprechung Die werbliche Nutzung von Begriffen mit einem Bezug zu den Olympischen Spielen löst regelmäßig komplexe
...Unzulässigkeit von „Tell-A-Friend“-Funktionen: Rechtslage und Implikationen im Lichte der BGH-Rechtsprechung Die Verbreitung digitaler Kommunikation hat Unternehmen zahlreiche Möglichkeiten eröffnet, neue Kunden zu gewinnen, bestehende Kontakte
...Überblick über den Anlass des Urteils Das Amtsgericht Hannover hatte sich in einem Verfahren (Az.: 550 C 13442/12, Urteil vom 21.11.2013) mit der Rechtsfrage zu
...Moderna setzt sich im Patentstreit gegen Pfizer/BioNTech durch Das Landgericht Düsseldorf hat am 8. März 2025 in einem vielbeachteten Verfahren entschieden, dass Pfizer und BioNTech
...Einführung zur „Orphan Drug“-Marktexklusivität Die Marktexklusivität für sogenannte „Orphan Drugs“, also Arzneimittel zur Behandlung seltener Erkrankungen, stellt einen zentralen Mechanismus im europäischen Arzneimittelrecht dar. Ihr
...Kein Anspruch auf Fortführung einer Klage gegen ein erloschenes Patent: Ausweitung und Einordnung der aktuellen BGH-Entscheidung Mit seinem Urteil vom 19. Juli 2022 (Az. X
...Beweislastverteilung im Kontext der Doppelerfindung – Präzisierung durch die Rechtsprechung Die korrekte Zuordnung der Erfinderstellung und damit verbundener Rechte stellt im gewerblichen Rechtsschutz eine besonders
...Bundesgerichtshof bestätigt Markenschutz der quadratischen Verpackung von Ritter Sport Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 23. Juli 2020 einen wegweisenden Beschluss (Az. I ZB 42/19 und
...Urteile des BGH vom 20.02.2025 – Az.: I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24 Der Hersteller einer bestimmten Sandalen-Art kann sich bei
...KG Berlin zu rechtswidrigen Kundenbewertungen – Urteil vom 10.07.2024 – Az. 5 U 92/22 Auch durch Kundenbewertungen in einem Online-Shop können bestehende Markenrechte verletzt
...EuGH stärkt Urheberschutz – Urteil vom 24.10.2024 – C-227/23 Der Europäische Gerichtshof hat den Urheberschutz für Werke aus Staaten außerhalb der Europäischen Union gestärkt.
...Antrag auf Nichtigkeit einer 3D-Marke zurückgewiesen – Az. T-298/22 Die Form der Figuren eines bekannten Spielwarenherstellers bleibt nach einer Entscheidung des Gerichts der Europäischen
...Urteile des BGH vom 11.09.2024 – Az.: I ZR 139/23 / I ZR 140/23 / I ZR 141/23 Fototapeten und das Urheberrecht beschäftigen schon
...Recht auf Anerkennung der Urheberschaft – BGH I ZR 102/23 Auch wenn die Urheberschaft nur gegenüber dem Urheber bestritten wird, kann darin schon eine
...Veröffentlichung nur mit Lizenz – Urteil des LG München, Az.: 42 O 10792/22 Filme, Videos, Musik – Online-Plattformen machen solche Werke für ihre Nutzer öffentlich
...
