Schenkungssteuer optimieren
10. September 2025
In unserem Blog informieren wir über aktuelle Themen im Bereich der Rechtsprechung.
Datenschutzrechtliche Bewertung der Verwendung von Luftbildaufnahmen zur Festsetzung von Niederschlagswassergebühren Die Frage nach der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit der Nutzung von Luftbildaufnahmen von Privatgrundstücken beschäftigt Behörden, Grundstückseigentümer
...Rechtliche Grenzen der gerichtlichen Geltendmachung von Kindesunterhaltsansprüchen durch die Unterhaltsvorschusskasse gegenüber Leistungsempfängern – Analyse eines aktuellen BGH-Beschlusses Am 8. August 2023 hat der Bundesgerichtshof (BGH)
...Rechtlicher Hintergrund: Squeeze-Out und Barabfindung im deutschen Aktienrecht Im Zuge der Übernahme und vollständigen Eingliederung von Unternehmen ist die Barabfindung ein zentrales Instrument zum Schutz
...Tariftreue und ihre Bedeutung für die Vergabe öffentlicher Aufträge Im öffentlichen Auftragswesen setzen zahlreiche Auftraggeber auf Tariftreuevorgaben, um faire Wettbewerbsbedingungen sicherzustellen und den Missbrauch von
...BGH: Vertragsklauseln zu Negativzinsen auf Spar- und Tagesgeldanlagen sind unwirksam Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer grundlegenden Entscheidung vom 5. Februar 2025 (Az. XI ZR
...Finanzämter dürfen Mietverträge ohne Zustimmung der Mieter einsehen – Bedeutung des BFH-Urteils vom 18. Februar 2025 Die Frage, ob Vermietende die Einwilligung ihrer Mieterinnen und
...OLG Hamm anerkennt Schadensersatzansprüche zugunsten Kapitalanlegern des „Dubai 1000 Hotel-Fonds“ Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in mehreren, miteinander verbundenen Rechtsstreitigkeiten am 8. November 2011 richtungsweisende Entscheidungen zu
...Leitentscheidung des BGH zur Zinsanpassung bei Altverträgen für Prämiensparen Mit zwei grundlegenden Urteilen (Az.: XI ZR 44/23 und XI ZR 40/23) präzisierte der Bundesgerichtshof (BGH)
...Sachverhalt und Verfahrensgang Mit dem Verfahren 3 AZR 118/24 befasst sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit zentralen Fragen des deutschen Arbeits- und Betriebsrentenrechts. Konkret steht die
...Datenschutzrelevante Implikationen bei der Veröffentlichung von Wohnraumfotos im Rahmen von Immobilienexposés Die gerichtlichen Auseinandersetzungen um den Datenschutz beim Vertrieb von Wohnimmobilien haben in den vergangenen
...Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zum Alleinentscheidungsrecht bei Kindesunterhalt im echten Wechselmodell Das Familienrecht hat in den vergangenen Jahren eine stetige Entwicklung erfahren, insbesondere im
...Rückwirkende Neuregelung verdeckter Sacheinlagen durch das MoMiG: Entscheidung des Bundesgerichtshofs und ihre Bedeutung für die Praxis Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 22. März 2010
...Erhebliche Anforderungen an die Widerrufsbelehrung: Klarstellung durch den Bundesgerichtshof Mit seinem richtungsweisenden Urteil vom 12. April 2007 (Az.: VII ZR 122/06) hat der Bundesgerichtshof (BGH)
...Verantwortlichkeit von Grundstückseigentümern für Brandabfälle: Aktuelle Entwicklungen aus der Rechtsprechung Das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat in seinem Beschluss vom 4. Juli 2025 (Az.: 6 B 18/25)
...Aktuelle Anforderungen an die Sicherung des Rechnungsversands per E-Mail Mit Urteil vom 10. Februar 2025 (Az. 12 U 9/24) hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht die Anforderungen
...Grundsatzentscheidung zur Rückzahlung von Kontogebühren durch eine Sparkasse In einem aktuellen Verfahren hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 20. November 2024 (Az. XI ZR
...Einführung in das Verfahren Im Verfahren 4 AZR 291/24 vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) steht die Auslegung und Anwendbarkeit tarifvertraglicher Regelungen im Zentrum. Betrachtet wird eine
...Rechtlicher Rahmen des Unterhaltsvorschusses Der Unterhaltsvorschuss dient der Sicherstellung des Mindestunterhalts für Kinder, die bei nur einem Elternteil leben und von dem anderen Elternteil keinen
...Hintergrund des Verfahrens In den Jahren nach der Finanzkrise häuften sich gerichtliche Auseinandersetzungen um mögliche Pflichtverletzungen früherer Vorstandsmitglieder in Unternehmen, die im Bereich der Kapitalanlage
...Grundsatzentscheidung des BGH zur Übertragbarkeit von Auskunftsansprüchen über Bankentgelte Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 02. Oktober 2024 (Az.: XI ZR 111/23) adressiert grundlegende Fragen
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