Verwirkung

Begriff und Bedeutung der Verwirkung

Die Verwirkung ist ein Begriff aus dem deutschen Recht, der beschreibt, dass ein Recht oder Anspruch verloren gehen kann, wenn es über längere Zeit nicht ausgeübt wird und besondere Umstände hinzukommen. Sie dient dazu, Rechtsfrieden und Rechtssicherheit zu gewährleisten. Wer sein Recht längere Zeit nicht geltend macht und dadurch beim anderen den Eindruck erweckt, er werde es auch in Zukunft nicht mehr ausüben, kann dieses Recht durch Verwirkung verlieren.

Voraussetzungen der Verwirkung

Damit eine Verwirkung eintreten kann, müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein: das sogenannte Zeitmoment und das Umstandsmoment.

Das Zeitmoment

Das Zeitmoment bedeutet, dass eine erhebliche Zeit vergangen sein muss, in der das betreffende Recht oder der Anspruch nicht geltend gemacht wurde. Es gibt keine festgelegte Frist; die erforderliche Dauer hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.

Das Umstandsmoment

Das Umstandsmoment liegt vor, wenn besondere Tatsachen gegeben sind, die beim Verpflichteten den Eindruck entstehen lassen konnten und durften, dass das betreffende Recht dauerhaft nicht mehr ausgeübt wird. Der andere Teil hat sich also darauf eingestellt und vertraut darauf.

Anwendungsbereiche der Verwirkung im Zivilrecht

Die Verwirkung spielt insbesondere im Zivilrecht eine Rolle. Sie betrifft Ansprüche auf Zahlung von Geldbeträgen ebenso wie Unterlassungsansprüche oder Gestaltungsrechte (zum Beispiel Rücktrittsrechte). Auch bei Dauerschuldverhältnissen wie Miet- oder Arbeitsverträgen kann sie relevant werden.

Abgrenzung zur Verjährung

Im Unterschied zur gesetzlichen Frist bei der Verjährung, nach deren Ablauf ein Anspruch grundsätzlich nicht mehr durchgesetzt werden kann, beruht die Verwirkung auf dem Gedanken von Treu und Glauben sowie auf besonderen Umständen des Einzelfalls. Während die Verjährung automatisch nach einer bestimmten Frist greift – unabhängig vom Verhalten beider Seiten -, setzt die Verwirkung immer voraus, dass beide genannten Momente zusammenkommen.

Bedeutung für Verträge und Ansprüche im Alltag

Im täglichen Leben können viele Rechte verwirken: etwa Zahlungsansprüche zwischen Privatpersonen oder Unternehmen sowie Rechte aus Verträgen aller Art. Wer beispielsweise lange schweigt oder einen Vertragspartner über Jahre hinweg gewähren lässt ohne zu widersprechen – etwa bei baulichen Veränderungen an einer Mietsache -, riskiert unter Umständen den Verlust seines Rechtes auf spätere Geltendmachung bestimmter Ansprüche.

Sonderfälle: Familien- und Erbrecht

Auch im Familien- sowie Erbrecht findet sich das Prinzip der Verwirkung wieder – zum Beispiel bei Unterhaltsforderungen zwischen Ehegatten oder Kindern gegenüber Elternteilen beziehungsweise umgekehrt sowie bei Pflichtteilsansprüchen nach einem Erbfall. Hier gelten jedoch oft Besonderheiten hinsichtlich des erforderlichen Zeitraums sowie bezüglich typischer Fallgestaltungen für das Vorliegen besonderer Umstände (Umstandsmoment).

Bedeutung für Rechtsfrieden & Fairness

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Die Regelungen zur Verwirkung sollen verhindern , dass jemand überraschend mit alten Forderungen konfrontiert wird , obwohl er berechtigterweise davon ausgehen durfte , diese seien endgültig erledigt . So schützt sie vor unzumutbaren Belastungen durch verspätete Inanspruchnahme .

< h2 > Häufig gestellte Fragen zum Thema „Verwirkung“

< h3 > Was ist unter „Verwirkung“ zu verstehen?
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Unter „Verwirkung“ versteht man den Verlust eines Rechtes aufgrund längerer Nichtausübung verbunden mit besonderen Umständen , welche beim anderen Beteiligten Vertrauen darauf geschaffen haben , dass dieses Recht künftig auch nicht mehr geltend gemacht wird .
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< h3 > Wann tritt eine „Verwirkung“ ein? < / h3 >
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Eine „Verwirk ung“ tritt nur dann ein , wenn sowohl über einen erheblichen Zeitraum keine Geltendmachung erfolgt ist (Zeitmoment) als auch zusätzliche besondere Umstände vorliegen (Umstandsmoment), sodass sich die andere Seite darauf einstellen konnte .
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< h3 > Wie unterscheidet sich die „Verwirk ung“ von einer „Verjähr ung“? < / h3 >
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Während bei einer „Verjähr ung“ gesetzlich festgelegte Fristen maßgeblich sind , kommt es bei „V erwirk ung“ auf individuelle zeitliche Abläufe sowie konkrete Begleitumstände an . Beide Institute führen dazu , dass Rechte verloren gehen können ; ihre Voraussetzungen unterscheiden sich jedoch grundlegend .
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< h3 > Kann jedes recht verwirken ? < / h3 >
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Grundsätzlich können viele zivilrechtliche Ansprüche verwirken . Allerdings gibt es bestimmte Rechte – insbesondere solche öffentlich-rechtlicher Natur -, für welche spezielle Regeln gelten können .
Ob konkret eine Verw irkung möglich ist hängt stets vom jeweiligen Einzelfall ab .
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Die relevante Ze itspanne beginnt grundsätzlich ab dem Zeitpunkt,

ab welchem das betreffende recht erstmals hätte ausge übt werden könn en.

Der genaue Beginn richtet s ich aber immer nach d em konkreten Sachverhalt.

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Welche Folgen hat d ie Feststellung e iner V erwirk un g?

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Wird V erwir kung festgestellt,

kann d as betroffene R echt n ich t m ehr erfolgreich g el tend gem acht w erden.

D adurch entfällt di e Möglichkeit,

Anspr üche o de r Gestaltungs rechte noch du rch zusetzen.“

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„In aller Regel is t e ine einmal eingetretene Ve rw i rk u ng end gült ig .

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