Begriff und Bedeutung der Verjährung
Die Verjährung ist ein grundlegendes Prinzip im Rechtssystem, das regelt, wie lange Ansprüche oder Rechte durchgesetzt werden können. Nach Ablauf einer bestimmten Frist kann eine Forderung nicht mehr gerichtlich geltend gemacht werden. Ziel der Verjährung ist es, Rechtsfrieden und Rechtssicherheit zu schaffen. Sie schützt Schuldner davor, unbegrenzt mit alten Forderungen konfrontiert zu werden und motiviert Gläubiger dazu, ihre Ansprüche zeitnah durchzusetzen.
Funktionsweise der Verjährung
Die Verjährungsfrist beginnt in der Regel mit dem Zeitpunkt, an dem ein Anspruch entstanden ist oder eine Pflichtverletzung eingetreten ist. Innerhalb dieser Frist muss die berechtigte Person ihren Anspruch geltend machen. Ist die Frist abgelaufen, kann sich die verpflichtete Person auf die Einrede der Verjährung berufen. Das bedeutet: Der Anspruch besteht zwar weiterhin rechtlich gesehen, er kann aber nicht mehr erfolgreich vor Gericht durchgesetzt werden.
Verjährungsfristen im Überblick
Es gibt unterschiedliche Längen von Verjährungsfristen – je nach Art des Anspruchs oder Rechtsgebiets. Häufig beträgt sie mehrere Jahre; für bestimmte Ansprüche gelten jedoch kürzere oder längere Zeiträume. Beispielsweise unterscheiden sich die Fristen bei Kaufverträgen von denen bei Schadensersatzforderungen.
Beginn und Ende der Verjährungsfrist
Der Beginn einer Verjährungsfrist hängt davon ab, wann ein Anspruch entsteht beziehungsweise wann eine Verletzung bekannt wird oder hätte erkannt werden müssen. Das Ende tritt automatisch nach Ablauf des festgelegten Zeitraums ein – sofern keine Unterbrechungen (Hemmungen) eintreten.
Hemmung und Neubeginn der Verjährung
In bestimmten Situationen kann sich die Laufzeit einer bereits begonnenen Frist verlängern (Hemmung). Dies geschieht beispielsweise während laufender Vergleichsverhandlungen zwischen den Parteien oder wenn höhere Gewalt vorliegt.
Ein Neubeginn tritt dann ein, wenn zum Beispiel eine Zahlung geleistet wird oder andere Handlungen erfolgen, aus denen hervorgeht, dass das Bestehen des Anspruchs anerkannt wird.
Bedeutung für Gläubiger und Schuldner
Für Gläubiger bedeutet die Existenz von Verjährungsfristen einen Anreiz zur zügigen Durchsetzung ihrer Rechte; sie müssen darauf achten, ihre Ansprüche innerhalb dieser Zeitspanne geltend zu machen.
Für Schuldner bietet sie Schutz davor, auch nach langer Zeit noch mit alten Forderungen konfrontiert zu werden – insbesondere dann nicht mehr beweisbare Sachverhalte spielen hierbei eine Rolle.
Ausschluss bestimmter Ansprüche durch besondere Regelungen
Nicht alle Rechte unterliegen den allgemeinen Regeln zur Verjährung: Manche Ansprüche sind unverfallbar beziehungsweise verjähren gar nicht; andere wiederum haben spezielle Vorschriften hinsichtlich Beginns und Dauer ihrer jeweiligen Fristen.
Auch gibt es Fälle sogenannter Ausschlussfristen: Hierbei handelt es sich um besonders kurze Zeiträume zur Geltendmachung eines Rechtsanspruches – nach deren Ablauf erlischt das Recht vollständig.
Bedeutende Auswirkungen im Alltag
Die Regeln zur Verjährung betreffen viele Lebensbereiche: Sie spielen etwa beim Kauf gebrauchter Waren ebenso eine Rolle wie bei Miet- sowie Arbeitsverhältnissen oder Schadensersatzforderungen aus Unfällen.
Wer seine Rechte kennt und weiß wann welche Frist läuft beziehungsweise endet vermeidet Nachteile im Streitfall.
Häufig gestellte Fragen zum Thema „Verjährung“
Was passiert nach Ablauf einer Verjährungsfrist?
Sobald eine gesetzliche Frist abgelaufen ist, bleibt zwar grundsätzlich das zugrundeliegende Recht bestehen; allerdings kann dieses gerichtlich nicht mehr erfolgreich eingefordert werden.
Können alle Arten von Forderungen verjähren?
Nicht jede Forderung unterliegt zwingend einer gesetzlichen Begrenzungsdauer; einige Ausnahmen bestehen etwa für bestimmte familienrechtliche Angelegenheiten sowie öffentlich-rechtliche Verpflichtungen.
Lässt sich die Laufzeit einer bestehenden Frist beeinflussen?
Spezielle Umstände wie laufende Vergleichsgespräche zwischen den Beteiligten können dazu führen dass bestehende Zeiten gehemmt also verlängert werden.
Muss man als Schuldner aktiv auf den Eintritt hinweisen?
Nicht automatisch: Erst wenn jemand gegen einen vorgeht sollte geprüft werden ob bereits Ablauffristen überschritten wurden um dies gegebenenfalls einzuwenden.
Kann man trotz eingetretener Begrenzungsdauer freiwillig zahlen?
Zahlungen sind auch nach Überschreitung möglich jedoch besteht keine rechtliche Verpflichtungsmöglichkeit hierzu seitens des ursprünglichen Berechtigten.
