Begriff und Kernelemente
Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind besonders schwere, systematisch oder in großem Umfang begangene Taten gegen die Zivilbevölkerung. Sie richten sich nicht nur gegen einzelne Personen, sondern gegen die grundlegenden Werte der gesamten Menschheit. Der Begriff ist im internationalen Strafrecht verankert und dient dazu, massive Menschenrechtsverletzungen zu erfassen, die über gewöhnliche Straftaten weit hinausgehen.
Definition in einfacher Sprache
Eine Tat gilt als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wenn sie als Teil eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen Zivilpersonen begangen wird. Dazu zählen unter anderem Tötungen, Versklavung, Deportationen, Folter, Vergewaltigung, Verfolgung aus politischen, ethnischen, kulturellen oder religiösen Gründen, das Verschwindenlassen von Personen, Apartheid sowie andere unmenschliche Handlungen, die großes Leid verursachen.
Wichtige Voraussetzungen
- Ausgedehnter oder systematischer Angriff: Die Taten erfolgen entweder in großer Zahl über eine weite geografische oder zeitliche Ausdehnung oder sie folgen einem organisierten Muster.
- Gegen eine Zivilbevölkerung gerichtet: Ziel sind Zivilpersonen als Kollektiv, nicht ausschließlich einzelne individuelle Ziele.
- Kenntnis des Kontextes: Die handelnden Personen wissen, dass ihre Taten Teil des Angriffs sind.
Abgrenzung zu anderen internationalen Kernverbrechen
- Völkermord: Erfordert die Absicht, eine geschützte Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören. Verbrechen gegen die Menschlichkeit benötigen keine Zerstörungsabsicht gegenüber einer Gruppe.
- Kriegsverbrechen: Setzen einen bewaffneten Konflikt voraus. Verbrechen gegen die Menschlichkeit können in Friedenszeiten wie auch im Krieg begangen werden.
- Aggressionsverbrechen: Betrifft die Führung eines Angriffskrieges auf staatlicher Ebene. Verbrechen gegen die Menschlichkeit betreffen Taten gegen Zivilpersonen.
Historische Entwicklung und Rechtsquellen
Entstehung und Entwicklung
Der Begriff wurde nach dem Zweiten Weltkrieg geprägt, um schwerste, kollektiv begangene Gräuel strafrechtlich zu erfassen. Seither wurde er in internationalen Verträgen, in den Satzungen internationaler Gerichte und in vielen nationalen Gesetzen verankert. Er ist zudem Teil des Völkergewohnheitsrechts geworden, das weltweit Beachtung findet.
Heutige verrechtlichte Grundlagen
- Internationale Verträge und Satzungen internationaler Strafgerichte
- Völkergewohnheitsrecht, das durch verbreitete Staatenpraxis und Rechtsüberzeugung entsteht
- Nationale Strafgesetze, die internationale Kernverbrechen aufnehmen und deren Verfolgung ermöglichen
Typische Tathandlungen
Der Katalog umfasst eine Reihe besonders schwerer Taten. Die folgende Aufzählung ist typischerweise, aber nicht zwingend abschließend:
- Tötung und Ausrottung
- Versklavung und Menschenhandel
- Deportation oder zwangsweise Umsiedlung
- Freiheitsentziehung in schwerwiegender Weise
- Folter und grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung
- Sexualisierte Gewalt, einschließlich Vergewaltigung, sexuelle Versklavung, Nötigung und Zwangssterilisation
- Verfolgung aus politischen, ethnischen, kulturellen, nationalen, religiösen, geschlechtsspezifischen oder anderen anerkannten Gründen
- Verschwindenlassen von Personen
- Apartheid
- Andere unmenschliche Handlungen ähnlicher Schwere, die großes Leiden oder schwere Verletzungen verursachen
Täterschaft, Teilnahme und Verantwortlichkeit
Individuelle strafrechtliche Verantwortung
Verantwortlich sind natürliche Personen. Erfasst werden unmittelbare Täterinnen und Täter, Mittäterinnen und Mittäter, Anstifterinnen und Anstifter sowie Personen, die Beihilfe leisten. Auch Beiträge, die scheinbar entfernt erscheinen, können relevant sein, wenn sie wissentlich zur Tat beitragen.
Vorgesetztenverantwortung
Führungs- und Befehlspersonen können verantwortlich sein, wenn ihnen Taten ihrer Untergebenen bekannt waren oder bekannt sein mussten und sie nicht die erforderlichen und zumutbaren Maßnahmen ergriffen haben, um diese zu verhindern oder zu bestrafen.
Amtliche Stellung und Befehlsnotstand
Eine amtliche Stellung entbindet nicht von Verantwortung. Der bloße Hinweis auf Befehlsgehorsam schließt die Verantwortung in aller Regel nicht aus, insbesondere wenn die Rechtswidrigkeit der Befehle offenkundig war.
Gerichtsbarkeit und Verfolgung
Internationale Zuständigkeit
Internationale Strafgerichte, darunter der Internationale Strafgerichtshof, können Verbrechen gegen die Menschlichkeit verfolgen, wenn bestimmte Zuständigkeitsvoraussetzungen erfüllt sind. Dies kann die Staatsangehörigkeit der Verdächtigen, den Tatort, eine Überweisung durch ein zuständiges Gremium oder die Zustimmung eines Staates betreffen.
Nationale Zuständigkeit und Weltrechtsprinzip
Viele Staaten verfolgen diese Taten nach ihren eigenen Gesetzen. In einigen Rechtsordnungen gilt das Weltrechtsprinzip: Bestimmte besonders schwere Taten können verfolgt werden, auch wenn sie keinen Bezug zum eigenen Staatsgebiet oder zu eigenen Staatsangehörigen aufweisen, sofern praktische und rechtliche Voraussetzungen gegeben sind.
Zusammenarbeit der Staaten
Ermittlungen stützen sich häufig auf internationale Zusammenarbeit: Rechtshilfe, Auslieferung, Beweissicherung und der Schutz von Zeuginnen, Zeugen und Betroffenen erfordern koordinierte Maßnahmen zwischen Staaten und internationalen Institutionen.
Prozessuale Aspekte
Beweise und Beweismaß
Die Verfahren beruhen auf umfassender Beweisaufnahme. Herangezogen werden Zeugenaussagen, Dokumente, digitale Spuren, forensische Analysen und Musteranalysen, um das ausgedehnte oder systematische Vorgehen zu belegen. Für eine Verurteilung gilt ein hoher Überzeugungsgrad.
Rechte der Beschuldigten
Beschuldigte haben Anspruch auf ein faires Verfahren. Dazu zählen unter anderem die Unschuldsvermutung, das Recht auf Verteidigung, auf Information über die Beschuldigungen, auf rechtliches Gehör sowie auf Prüfung der Beweislage durch ein unabhängiges Gericht.
Rechte der Opfer und Wiedergutmachung
Betroffene können in verschiedenen Verfahren Gehör finden. In manchen Systemen sind Formen der Beteiligung, Schutzmaßnahmen sowie Ansprüche auf Wiedergutmachung vorgesehen, etwa Entschädigungen, Restitution oder Rehabilitierung, abhängig von den jeweils geltenden Regeln.
Sanktionen, Verjährung und zeitliche Geltung
Verbrechen gegen die Menschlichkeit gelten als unverjährbar. Sie werden mit erheblichen Freiheitsstrafen geahndet. Rückwirkende Bestrafung ist ausgeschlossen; maßgeblich ist, dass das Verhalten zum Tatzeitpunkt als besonders schweres Unrecht anerkannt und strafbewehrt war.
Bedeutung für Gesellschaft und Prävention
Die Ahndung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit soll künftige Taten verhindern, Überlebenden Anerkennung verschaffen, Strukturen systematischer Gewalt offenlegen und Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen. Sie stärkt das Vertrauen in die Geltung grundlegender Menschenrechte und in die internationale Rechtsordnung.
Häufig gestellte Fragen
Was umfasst der Begriff „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“?
Er umfasst besonders schwere Taten wie Tötung, Folter, Versklavung, Deportation, sexualisierte Gewalt, Verfolgung, Verschwindenlassen, Apartheid und vergleichbar unmenschliche Handlungen, wenn sie Teil eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen Zivilpersonen sind.
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?
Es muss ein ausgedehnter oder systematischer Angriff gegen eine Zivilbevölkerung vorliegen, und die handelnden Personen müssen wissen, dass ihre Tat Teil dieses Angriffs ist. Einzelne Taten werden im Kontext bewertet, nicht isoliert.
Wie unterscheiden sich Verbrechen gegen die Menschlichkeit von Völkermord und Kriegsverbrechen?
Völkermord erfordert die Absicht, eine geschützte Gruppe zu zerstören. Kriegsverbrechen setzen einen bewaffneten Konflikt voraus. Verbrechen gegen die Menschlichkeit benötigen weder eine solche Zerstörungsabsicht noch zwingend einen Kriegskontext.
Wer kann strafrechtlich verantwortlich sein?
Verantwortlich sind natürliche Personen, einschließlich unmittelbarer Täterinnen und Täter, Mittäterinnen und Mittäter, Anstifterinnen und Anstifter sowie Gehilfen. Auch Vorgesetzte können verantwortlich sein, wenn sie Taten nicht verhindern oder ahnden, obwohl sie davon wussten oder hätten wissen müssen.
Wo werden solche Taten verfolgt?
Sie können vor internationalen Gerichten, darunter dem Internationalen Strafgerichtshof, sowie vor nationalen Gerichten verfolgt werden. Einige Staaten üben unter bestimmten Voraussetzungen weltweite Zuständigkeit aus.
Verjähren Verbrechen gegen die Menschlichkeit?
Sie gelten als unverjährbar. Die Schwere und kollektive Dimension dieser Taten rechtfertigen die zeitlich unbefristete Verfolgbarkeit.
Welche Rolle haben Opfer im Verfahren?
Opfer können in verschiedenen Verfahrensordnungen Schutz und Beteiligungsrechte erhalten. Je nach System sind Aussagen, Schutzmaßnahmen und Wiedergutmachungsmechanismen vorgesehen, etwa Entschädigung, Restitution oder andere Formen der Anerkennung.
