Legal Wiki
Unerwartete Arbeitspausen: So reagierst du richtig im Job
Arbeitnehmer erleben mitunter Situationen, in denen sie trotz bestehendem Arbeitsverhältnis keine Aufgaben erhalten. Ursachen können Auftragsrückgänge, organisatorische Umstellungen oder interne Konflikte sein. Rechtlich stellt sich
Finanzbeamte und Steuererklärungen über ELSTER – rechtliche Risiken
In der Praxis geraten derzeit vermehrt Fälle in den Fokus, in denen Beschäftigte oder Beamte der Finanzverwaltung Steuererklärungen für Freunde, Bekannte oder sonstige Dritte erstellt
HGB Niederstwertprinzip in der Wertpapierbuchhaltung verstehen
Das Niederstwertprinzip ist ein zentraler Bewertungsmaßstab im handelsrechtlichen Jahresabschluss. Für Unternehmen, die Wertpapiere im Betriebsvermögen halten, stellt sich im Rahmen der Wertpapierbuchhaltung regelmäßig die Frage,
EU-Staaten erhalten Erlaubnis zur Regulierung digitaler Angebote aus dem Ausland
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat mit Urteilen vom 30. April 2026 in den verbundenen Rechtssachen C‑188/24 und C‑190/24 klargestellt, dass Mitgliedstaaten unter bestimmten
LG Berlin verhängt 900.000 Euro Bußgeld wegen Datenschutzverstoß
Urteil des LG Berlin vom 9. Juni 2026 – Az. 526 OWi LG 1/20 Das Landgericht (LG) Berlin hat mit Urteil vom 9. Juni 2026
Nachzahlung und Vertragsstrafe bei manipuliertem Energieverbrauch in Cannabisplantagen
Nach der Aufdeckung einer illegal betriebenen Cannabis-Plantage hatte sich das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit der Frage zu befassen, in welchem Umfang ein Energieversorger Nachforderungen
Online-Sportwetten: Gericht bestätigt Auszeichnung von über 105.000 Euro
Das Landgericht München I hat einem Spieler Rückzahlungsansprüche in Höhe von mehr als 105.000 Euro gegen einen Anbieter von Online-Sportwetten zugesprochen. Nach Auffassung des Gerichts
Annahmeverzugslohn bei unwirksamer Kündigung berechnen und verstehen
Annahmeverzugslohn nach unwirksamer Kündigung Beschluss des BAG vom 28. Januar 2026 – Az. 5 AS 4/25 Der Anspruch von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf Annahmeverzugslohn kann
Photovoltaikinstallationen benötigen Eintragung in die Handwerksrolle
Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Urteil vom 17. Juni 2026 (Az. 9 U 1015/25) entschieden, dass Leistungen im Zusammenhang mit der Installation von Photovoltaikanlagen grundsätzlich
Einsatz von KI in der Finanzverwaltung: BStBK kommentiert Gesetzesentwurf
Geplante Regelungen zur KI-Nutzung durch die Finanzverwaltung Im Rahmen des Entwurfs eines Jahressteuergesetzes 2026 ist vorgesehen, den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Steuerverwaltung
Deutsche Wohnen erhält 900.000 Euro DSGVO-Bußgeld wegen Datenverstoß
Das Landgericht Berlin I hat mit Beschluss vom 15. Juni 2026 (Az.: 526 OWi LG 120) eine Geldbuße in Höhe von 900.000 Euro gegen die
Berufsunfähigkeit Entscheidungen des OLG Celle zu Verbraucherrechten stärken
Berufsunfähigkeit – OLG Celle stärkt Rechte der Versicherten Hohe Anforderungen an Verweisung – Urteil des OLG Celle vom 21. August 2025 – Az. 11 U
Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf bei fehlender Mangelprüfung nicht möglich
Der Rücktritt vom Kaufvertrag über einen Gebrauchtwagen setzt grundsätzlich voraus, dass dem Verkäufer Gelegenheit zur Überprüfung und – sofern erforderlich – zur Nacherfüllung gegeben wurde.
Betriebsbedingte Kündigung durch Filialschließung und Versetzungsklausel
Wird eine Filiale geschlossen, kann dies betriebsbedingte Kündigungen nach sich ziehen. Ob und in welchem Umfang eine Sozialauswahl durchzuführen ist, hängt maßgeblich von den arbeitsvertraglichen
Bundesrat und Bundestag beschließen Änderung des Steuerberatungsgesetzes
Bundestag und Bundesrat haben das Neunte Gesetz zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes (StBerG) beschlossen. Mit der Reform werden insbesondere die Regelungen zur beschränkten und unentgeltlichen Hilfeleistung
Energy Sharing jetzt verfügbar – neue Möglichkeiten für Stromnutzer
Energy Sharing seit 1. Juni 2026 möglich Rechtlicher Rahmen für Energy Sharing in Deutschland Seit dem 1. Juni 2026 ist das sogenannte Energy Sharing in
Rechte von Haus- und Grundstückskäufern bei Mängeln am Kaufobjekt
Der Erwerb von Haus oder Grundstück ist regelmäßig mit erheblichen finanziellen Verpflichtungen verbunden. Umso gravierender sind nachträglich auftretende Mängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit
EuGH: Hosting-Privileg gilt nicht bei DSGVO-Verstößen
EuGH: Kein Hosting-Privileg bei Verstößen gegen die DSGVO EuGH-Urteil vom 2. Dezember 2026 – C-492/23 Mit Urteil vom 2. Dezember 2026 (C-492/23) hat der Gerichtshof
Bundesarbeitsgericht bestätigt Kirchenmitgliedschaft als Einstellung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 26. Mai 2026 (Az.: 8 AZR 194/25) entschieden, dass eine kirchliche Einrichtung die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Konfession
Whiskey gibt es ausschließlich als alkoholisches Getränk – Fakten erklärt
Whiskey gibt es nur als Alkohol Hanseatisches Oberlandesgericht: Urteil vom 2. April 2026 – Az. 3 U 57/25 „Rum“, „Gin“ oder „Whiskey“ stehen nicht für
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Hubspot Embedded Content. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Hubspot Meetings. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
