Force-Majeure-Klausel

Begriff und Bedeutung der Force-Majeure-Klausel

Die Force-Majeure-Klausel ist eine vertragliche Regelung, die in vielen nationalen und internationalen Verträgen zu finden ist. Sie dient dazu, die Vertragsparteien vor den rechtlichen Folgen außergewöhnlicher Ereignisse zu schützen, die außerhalb ihres Einflussbereichs liegen und die Erfüllung des Vertrags unmöglich machen oder erheblich erschweren. Der Begriff „Force Majeure“ stammt aus dem Französischen und bedeutet „höhere Gewalt“. Typische Beispiele für solche Ereignisse sind Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Überschwemmungen, Kriege, Terroranschläge oder behördliche Anordnungen.

Zweck und Funktion der Force-Majeure-Klausel

Der Hauptzweck einer Force-Majeure-Klausel besteht darin, das Risiko unvorhersehbarer Ereignisse zwischen den Vertragspartnern gerecht zu verteilen. Wenn ein solches Ereignis eintritt, kann sich eine Partei auf diese Klausel berufen und wird von bestimmten vertraglichen Pflichten – meist vorübergehend – befreit. Dadurch sollen Nachteile vermieden werden, wenn eine Partei ohne eigenes Verschulden ihre Verpflichtungen nicht erfüllen kann.

Typische Inhalte einer Force-Majeure-Klausel

Eine typische Force-Majeure-Klausel enthält:

• Eine Aufzählung möglicher Fälle höherer Gewalt (z.B. Naturereignisse, politische Unruhen)
• Regeln zur Mitteilungspflicht: Die betroffene Partei muss das Eintreten des Ereignisses unverzüglich melden.
• Vorgaben zur Dauer der Befreiung von Leistungspflichten.
• Möglichkeiten zur Vertragsauflösung bei längerer Dauer des Ereignisses.

Die genaue Ausgestaltung variiert je nach Vertragstyp und Verhandlungsposition der Parteien.

Anwendungsbereich der Force-Majeure-Klausel im Rechtssystem

Einsatzgebiete in verschiedenen Verträgen

Force-Majeure-Klauseln finden sich häufig in Lieferverträgen, Bauverträgen sowie Dienstleistungs- oder Mietverträgen. Besonders im internationalen Handel sind sie weit verbreitet, da hier unterschiedliche Rechtsordnungen aufeinandertreffen können.

Bedeutung für nationale und internationale Verträge

Im internationalen Kontext gewinnen solche Klauseln besondere Bedeutung: Unterschiedliche Länder bewerten vergleichbare Situationen teils unterschiedlich als höhere Gewalt. Eine klar formulierte Klausel schafft hier Rechtssicherheit für beide Seiten.
Auch im nationalen Bereich bieten sie einen Rahmen für den Umgang mit außergewöhnlichen Störungen während eines laufenden Vertragsverhältnisses.

Rechtliche Wirkung einer Force-Majeure-Klausel

Befreiung von Leistungspflichten

Tritt ein Fall höherer Gewalt gemäß Definition in der jeweiligen Klausel ein, wird die betroffene Partei ganz oder teilweise von ihren Leistungspflichten entbunden – zumindest solange das Hindernis andauert. In manchen Fällen sieht die Klausel auch vorübergehende Anpassungen wie Fristverlängerungen vor.

Kündigungsmöglichkeiten bei anhaltender Störung

Dauert das hindernde Ereignis über einen längeren Zeitraum an (oft mehrere Wochen oder Monate), enthalten viele Klauseln Regelungen zum Rücktritt vom Vertrag beziehungsweise zur Kündigung durch eine oder beide Parteien.

Einschränkungen durch individuelle Vereinbarungen

Ob tatsächlich höhere Gewalt vorliegt sowie Umfang und Dauer der Befreiung hängen maßgeblich vom genauen Wortlaut ab. Nicht jedes unerwartete Problem gilt automatisch als Fall höherer Gewalt; vielmehr kommt es darauf an, was konkret vereinbart wurde.

Mögliche Streitpunkte rund um die Anwendung einer Force-Majeure-Klausel

Kriterien für höhere Gewalt

Nicht jedes unvorhergesehene Hindernis erfüllt automatisch alle Voraussetzungen einer höheren Gewalt im Sinne vieler Verträge; oft gibt es Diskussionen darüber,
ob beispielsweise Streiks oder Pandemien darunterfallen.
Entscheidend ist stets die konkrete Formulierung innerhalb des jeweiligen Vertragsdokuments.

Pflichten trotz Eintritts eines solchen Ereignisses

Trotz Berufens auf höhere Gewalt bestehen häufig weiterhin bestimmte Nebenpflichten,
etwa Informationspflichten gegenüber dem Vertragspartner.
Auch müssen Maßnahmen ergriffen werden,
um Schäden möglichst gering zu halten („Schadensminderung“).