Begriff und Bedeutung der Fälligkeit
Die Fälligkeit ist ein zentraler Begriff im Zivilrecht und beschreibt den Zeitpunkt, ab dem eine geschuldete Leistung – wie etwa die Zahlung eines Geldbetrags oder die Lieferung einer Ware – vom Gläubiger verlangt werden kann. Erst mit Eintritt der Fälligkeit entsteht das Recht, die Erfüllung einer Verpflichtung einzufordern. Die Fälligkeit spielt daher eine entscheidende Rolle bei Verträgen aller Art, insbesondere bei Kauf-, Miet- oder Dienstleistungsverträgen.
Entstehung der Fälligkeit
Wann eine Forderung fällig wird, hängt in erster Linie von den Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien ab. Häufig wird im Vertrag ein konkretes Datum oder ein bestimmtes Ereignis als Zeitpunkt für die Leistungserbringung festgelegt. Ist kein Termin vereinbart, gilt grundsätzlich, dass die Leistung sofort nach Abschluss des Vertrags erbracht werden muss.
Fälligkeit durch Vereinbarung
Parteien können individuell bestimmen, wann eine Forderung fällig sein soll. Dies kann durch Angabe eines festen Datums („zahlbar am 1. Juli“) oder durch Bezugnahme auf bestimmte Ereignisse („zahlbar nach Lieferung“) geschehen.
Fälligkeit ohne ausdrückliche Regelung
Fehlt es an einer ausdrücklichen Regelung zur Fälligkeit im Vertrag, tritt diese in der Regel unmittelbar mit Abschluss des Vertrags ein. Das bedeutet: Der Schuldner muss seine Leistung sofort erbringen und der Gläubiger kann sie umgehend verlangen.
Bedeutung der Fälligkeit für Rechte und Pflichten
Mit Eintritt der Fälligkeit entstehen wichtige rechtliche Konsequenzen für beide Seiten:
- Zahlungsanspruch: Der Gläubiger erhält das Recht, die geschuldete Leistung einzufordern.
- Zahlungsverzug: Leistet der Schuldner nicht zum fällig gewordenen Termin, kann er in Verzug geraten.
- Klagebefugnis: Erst ab dem Zeitpunkt der Fälligkeit ist es möglich, gerichtlich gegen den Schuldner vorzugehen.
- Zinsansprüche: Unter bestimmten Voraussetzungen können Verzugszinsen geltend gemacht werden.
Sonderfälle und Besonderheiten bei der Fälligkeit
Bedingte Forderungen und befristete Leistungen
Es gibt Fälle, in denen Ansprüche erst unter bestimmten Bedingungen (zum Beispiel nach Eintritt eines Ereignisses) oder zu einem festgelegten späteren Zeitpunkt fällig werden. Solche Konstellationen sind häufig bei Ratenzahlungen oder langfristigen Verträgen anzutreffen.
Dauerverträge und wiederkehrende Leistungen
Bei Miet-, Pacht- oder Arbeitsverhältnissen entstehen regelmäßig wiederkehrende Zahlungsverpflichtungen (wie Miete oder Lohn). Hier ist meist vertraglich geregelt , zu welchem Stichtag diese Leistungen jeweils fällig sind .
< h4 >Vorzeitige bzw . verspätete Erfüllbarkeit< / h4 >
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In Ausnahmefällen kann es vorkommen , dass eine Forderung vorzeitig erfüllt wird ( z . B . freiwillige Vorauszahlung ) , ohne dass dies Auswirkungen auf weitere Rechte hat . Ebenso können sich aus Kulanz spätere Zahlungsfristen ergeben .
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< h2 >Häufig gestellte Fragen zur Fälligkeit< / h2 >
< h3 >Wann genau tritt die Fälligkeit einer Forderung ein ?< / h3 >
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Die genaue Bestimmung des Zeitpunkts hängt davon ab , was zwischen den Parteien vereinbart wurde . Gibt es keine besondere Abrede , gilt grundsätzlich : Die Verpflichtung ist sofort nach Vertragsschluss zu erfüllen .
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< h3 >Was passiert , wenn ich meine Verpflichtungen nicht zum Zeitpunkt der Fälligkeit erfülle ? < / h3 >
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Wird eine geschuldete Leistung nicht rechtzeitig erbracht , drohen rechtliche Konsequenzen wie beispielsweise Verzug sowie mögliche Schadensersatz -oder Zinsforderungen .
< h3 >Kann ich auch vor dem eigentlichen Termin leisten ? < / h3 >
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Grundsätzlich steht es jedem frei , seine Verpflichtungen bereits vor Eintritt des eigentlichen Termins zu erfüllen ; dies hat jedoch keinen Einfluss auf weitere Fristen bezüglich anderer Ansprüche .
< h3 >Wie unterscheidet sich „Erfüllbarkeit“ von „Fälligkeit“ ? < / h3 >
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Während mit „Erfüllbarkeit“ gemeint ist , dass eine Leistung überhaupt erbracht werden darf ( aber noch nicht muss ) bezeichnet „Fälligkeit“ jenen Moment , ab dem sie tatsächlich verlangt werden kann .
< h3 >Welche Rolle spielt die Mahnung beim Zahlungsverzug ? < / h3 >
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Eine Mahnung dient dazu , einen säumigen Schuldner ausdrücklich an seine Pflicht zur Zahlung zu erinnern ; oft setzt erst sie bestimmte Rechtsfolgen wie Verzugszinsen in Gang .
