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Begriff und Ursprung der exceptio doli
Die exceptio doli ist ein Begriff aus dem römischen Recht und bedeutet wörtlich übersetzt „Einrede der Arglist“. Sie bezeichnet eine rechtliche Verteidigungsmöglichkeit, mit der sich eine Person gegen Ansprüche wehren kann, wenn diese auf unredliche oder sittenwidrige Weise geltend gemacht werden. Die exceptio doli wurde ursprünglich entwickelt, um Gerechtigkeit in Fällen herzustellen, in denen das formale Recht zu ungerechten Ergebnissen geführt hätte.
Bedeutung und Funktion im heutigen Recht
Im modernen Rechtsverständnis steht die exceptio doli für den Grundsatz von Treu und Glauben. Das bedeutet: Wer Rechte geltend macht, darf dies nicht auf eine Weise tun, die als unredlich oder missbräuchlich angesehen wird. Die Einrede schützt also davor, dass jemand aus einem eigenen Fehlverhalten Vorteile zieht oder andere durch arglistiges Verhalten benachteiligt.
Anwendungsbereiche der exceptio doli
Die exceptio doli kommt insbesondere bei vertraglichen Beziehungen zum Tragen. Sie kann immer dann relevant werden, wenn ein Vertragspartner versucht, einen Anspruch durchzusetzen, obwohl er sich zuvor selbst treuwidrig verhalten hat. Auch außerhalb von Verträgen kann sie Bedeutung erlangen – etwa bei sonstigen Schuldverhältnissen oder im Zusammenhang mit bestimmten Gestaltungsrechten.
Unterscheidung: Exceptio doli generalis und specialis
Traditionell unterscheidet man zwischen zwei Formen:
- Exceptio doli specialis: Diese bezieht sich auf arglistiges Verhalten im konkreten Einzelfall.
- Exceptio doli generalis: Hierbei geht es um allgemeines treuwidriges Verhalten unabhängig vom konkreten Fall.
In vielen modernen Rechtsordnungen wird diese Unterscheidung jedoch nicht mehr streng vorgenommen; vielmehr fließen beide Aspekte in den allgemeinen Grundsatz von Treu und Glauben ein.
Zielsetzung der exceptio doli im Rechtsverkehr
Das Hauptziel dieser Einrede ist es sicherzustellen, dass niemand aus eigenem unredlichen Handeln Vorteile ziehen kann. Sie dient damit dem Schutz vor Missbrauch rechtlicher Möglichkeiten sowie dem Ausgleich widerstreitender Interessen zwischen den Beteiligten eines Rechtsverhältnisses.
Bedeutung für die Durchsetzung von Ansprüchen
Wer einen Anspruch geltend machen möchte – beispielsweise aus einem Vertrag -, muss stets darauf achten, dass sein eigenes Verhalten redlich war. Andernfalls könnte sich die Gegenseite auf die exceptio doli berufen und so verhindern, dass ein möglicherweise berechtigter Anspruch durchgesetzt wird.
Einschränkungen und Grenzen der Anwendung
Die Anwendungsmöglichkeiten sind begrenzt: Nicht jedes unerwünschte Verhalten führt automatisch dazu, dass Ansprüche ausgeschlossen werden können. Es muss stets geprüft werden,
ob tatsächlich Arglist oder grobe Unredlichkeit vorliegt.
Zudem findet die außergerichtliche Berufung auf diesen Grundsatz ihre Grenze dort,
wo gesetzliche Regelungen ausdrücklich etwas anderes bestimmen.
Auch Gerichte prüfen sorgfältig,
ob wirklich ein Missbrauch des Rechts vorliegt,
bevor sie einer solchen Einrede stattgeben.
Häufig gestellte Fragen zur exceptio doli (FAQ)
Was versteht man unter „exceptio doli“?
Unter „exceptio doli“ versteht man eine rechtliche Verteidigungsmöglichkeit gegen Ansprüche,
die aufgrund arglistigen oder unredlichen Verhaltens erhoben werden sollen.
Kann jeder diese Einrede nutzen?
Grundsätzlich steht diese Möglichkeit allen Parteien offen,
sofern sie nachweisen können,
dass das gegnerische Vorgehen tatsächlich treuwidrig war.
Welche Rolle spielt Treu und Glauben bei der Anwendung?
Treu und Glauben bilden das Fundament für die Anwendung dieser Einrede;
nur wer selbst redlich handelt,
kann sich erfolgreich darauf berufen.
Gibt es Unterschiede zwischen verschiedenen Arten von Arglist?
Ja; traditionell unterscheidet man zwischen spezieller (im konkreten Fall)
und allgemeiner (grundsätzlicher) Arglist;
heute fließen beide Aspekte meist zusammen.
Kann auch außerhalb eines Vertragsverhältnisses darauf verwiesen werden?
Ja; auch bei anderen Schuldverhältnissen
oder bestimmten Gestaltungsrechten kann dieses Prinzip Bedeutung haben.
Wie prüft ein Gericht das Vorliegen von Arglist?
Gerichte prüfen sorgfältig alle Umstände des Falls
und entscheiden anhand objektiver Kriterien über das Vorliegen arglistigen Verhaltens.
