Begriff und Bedeutung der Derogation
Der Begriff Derogation stammt aus dem Lateinischen und bedeutet wörtlich „abschaffen“ oder „aufheben“. Im rechtlichen Kontext beschreibt Derogation die teilweise oder vollständige Außerkraftsetzung einer bestehenden Rechtsnorm durch eine neue Regelung. Sie ist ein zentrales Instrument, um das Recht an veränderte gesellschaftliche, politische oder wirtschaftliche Bedingungen anzupassen.
Arten der Derogation
Die Derogation kann in unterschiedlicher Form erfolgen. Grundsätzlich wird zwischen zwei Hauptarten unterschieden:
Partielle (teilweise) Derogation
Bei der partiellen Derogation wird nur ein bestimmter Teil einer bestehenden Rechtsvorschrift aufgehoben oder geändert. Die übrigen Teile bleiben weiterhin gültig. Dies geschieht häufig bei Gesetzesänderungen, wenn einzelne Vorschriften nicht mehr zeitgemäß sind oder angepasst werden müssen.
Totalderogation (vollständige Aufhebung)
Die Totalderogation bezeichnet die vollständige Außerkraftsetzung eines Gesetzes oder einer Norm durch eine neue Regelung. Das alte Recht verliert damit seine Gültigkeit und wird vollständig durch das neue ersetzt.
Anwendungsbereiche der Derogation im Rechtssystem
Nationale Gesetze und Verordnungen
Im nationalen Recht findet die Derogation vor allem bei Änderungen von Gesetzen, Verordnungen und Satzungen Anwendung. Neue Gesetze können ältere Bestimmungen ganz oder teilweise aufheben, um sie an aktuelle Entwicklungen anzupassen.
Internationales Recht und Europarecht
Auch im internationalen Kontext spielt die Derogation eine wichtige Rolle. Beispielsweise können internationale Verträge bestehende nationale Vorschriften derogieren, sofern dies vereinbart wurde. Im Europarecht kann Unionsrecht nationales Recht derogieren, wenn es vorrangig gilt.
Ablauf und Wirkung der Derogation
Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens mit Bezug zur Derogation
Eine gesetzliche Änderung mit derogierender Wirkung erfolgt meist im Rahmen eines formellen Gesetzgebungsverfahrens: Ein neues Gesetz tritt in Kraft; darin ist ausdrücklich geregelt, welche bisherigen Normen außer Kraft gesetzt werden – entweder vollständig (Totalderogatio) oder teilweise (partielle Aufhebung). In manchen Fällen ergibt sich die Aufhebung auch aus dem Sinnzusammenhang („lex posterior derogat legi priori“ – das spätere Gesetz hebt das frühere auf).
Rechtsfolgen für betroffene Normen
Durch die Wirksamkeit einer derogierenden Regelung verlieren betroffene Vorschriften ihre Geltungskraft – entweder ganz oder hinsichtlich einzelner Bestimmungen. Für Bürgerinnen und Bürger sowie Behörden bedeutet dies: Es gelten ab diesem Zeitpunkt ausschließlich noch jene Regeln, welche nicht aufgehoben wurden bzw. neu eingeführt wurden.
Bedeutung für den Rechtsalltag
Die Möglichkeit zur Anpassung von Gesetzen mittels Derogationen gewährleistet Flexibilität innerhalb des Rechtswesens: Gesellschaftlicher Wandel kann so rechtlich nachvollzogen werden; überholte Vorschriften werden entfernt beziehungsweise aktualisiert.
Für den Einzelnen ist es wichtig zu wissen: Mit Inkrafttreten neuer Regelungen können bisher geltende Rechte entfallen beziehungsweise Pflichten entstehen – je nachdem wie weitreichend eine Norm derogiert wurde.
Häufig gestellte Fragen zum Thema „Derogation“
Was versteht man unter einer partielle(n) bzw. totalen Derogierung?
Eine partielle (teilweise) Aufhebung betrifft nur bestimmte Abschnitte eines bestehenden Gesetzes; andere Teile bleiben bestehen.
Eine totale (vollständige) Aufhebung setzt hingegen ein gesamtes Gesetz außer Kraft.
< h ³ >Wie unterscheidet sich Die Anwendung von „Derogat ion“ im nationalen Und internationalen Kontext?
< p >Im nationalen Bereich bezieht sich Die Anwendung meist auf Änderungen innerstaatlicher Gesetze.< br />
International kann etwa ein Vertrag nationale Regeln verdrängen Oder europäisches Unionsrecht Vorrang gegenüber Landesrecht haben.
< h³ >Wann tritt Eine Durch Den neuen Erlass bewirkte Außerkraftsetzung in Kraft?
< p >Inkrafttreten erfolgt üblicherweise Zu Dem Zeitpunkt , Den Das neue Regelwerk vorsieht . Ab diesem Moment gelten ausschließlich noch Die verbleibenden Oder neuen Bestimmungen .< / p >
< h³ >Kann Ein älteres Gesetz Ein neueres wieder aufheben ?< / h³ >
< p >Grundsätzlich hebt Das jüngere Das ältere auf , sofern Beide denselben Gegenstand regeln . Umgekehrt wäre dies nur möglich , wenn explizit vorgesehen .< / p >
< h³ >Welche Bedeutung hat Die sogenannte Kollisionsregel ?< / h³ >
< p >Kollisionsregeln bestimmen , welches von mehreren möglicherweise widersprüchlichen Gesetzen Vorrang hat ; dabei gilt oft : Spezielles geht vor Allgemeinem , Neues vor Altem . Diese Prinzipien helfen bei Auslegung Und Anwendung nach erfolgter Änderung .< / p >
< h³ >Gibt Es Unterschiede zwischen Suspendierung Und Außerkraftsetzung ?< / h³ >
< p >Ja ; Suspendierung meint lediglich Vorübergehendes Aussetzen Einer Norm ohne endgültiges Außer-Kraft-Setzen wie Bei Einer echten Aufhebung Durch einen anderen Erlass .< / p >
