Zugewinnausgleich

Grundlagen des Zugewinnausgleichs

Der Zugewinnausgleich ist ein zentrales Prinzip im deutschen Familienrecht, das die Vermögensaufteilung zwischen Ehepartnern nach einer Scheidung regelt. Er kommt zur Anwendung, wenn die Ehepartner im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft leben. Ziel des Zugewinnausgleichs ist es, einen gerechten Ausgleich für während der Ehe erworbenes Vermögen zu schaffen.

Was bedeutet Zugewinn?

Zugewinn bezeichnet den Betrag, um den das Vermögen eines Ehepartners während der Dauer der Ehe angewachsen ist. Dabei wird das Anfangsvermögen – also das Vermögen bei Eheschließung – mit dem Endvermögen zum Zeitpunkt der Beendigung des Güterstands verglichen. Der Unterschiedsbetrag stellt den sogenannten Zugewinn dar.

Anfangs- und Endvermögen

Das Anfangsvermögen umfasst alle Vermögenswerte, die einem Partner zu Beginn der Ehe gehören. Dazu zählen beispielsweise Geldbeträge auf Konten, Immobilien oder Wertgegenstände. Das Endvermögen besteht aus allen Vermögenswerten am Tag der Zustellung des Scheidungsantrags oder bei Beendigung des Güterstands durch andere Umstände.

Berechnung des Zugewinns

Zur Berechnung wird vom jeweiligen Endvermögen eines Partners dessen Anfangsvermögen abgezogen. Schenkungen und Erbschaften während der Ehe werden dem Anfangsvermögen hinzugerechnet und erhöhen dieses entsprechend.

Ablauf und Durchführung des Ausgleichsverfahrens

Nach Feststellung beider Zugewinne erfolgt ein Vergleich: Derjenige Partner mit dem höheren Zuwachs muss die Hälfte seines Überschusses an den anderen ausgleichen. Dies geschieht in Form einer Geldzahlung; eine Übertragung von Gegenständen oder Immobilien findet grundsätzlich nicht statt.

Voraussetzungen für den Anspruch auf Ausgleichszahlung

Ein Anspruch auf Ausgleich entsteht nur dann, wenn tatsächlich ein Unterschied zwischen den jeweiligen Zugewinnen besteht. Ist dies nicht gegeben oder hat ein Partner keinen höheren Zuwachs erzielt als der andere, entfällt eine Zahlungspflicht.

Sonderfälle beim Ausschluss oder Modifikation des Ausgleichsanspruches

In bestimmten Fällen kann es zum Ausschluss oder zur Einschränkung kommen – etwa durch vertragliche Vereinbarungen wie einen notariellen Vertrag zwischen den Eheleuten vor oder während der Ehezeit (Ehevertrag). Auch grobe Unbilligkeit kann dazu führen, dass kein voller Ausgleich stattfindet.

Zugewinnausgleich bei besonderen Konstellationen

Nicht eheliche Lebensgemeinschaften

Der gesetzliche Anspruch auf einen solchen finanziellen Ausgleich besteht ausschließlich für verheiratete Paare im gesetzlichen Güterstand; unverheiratete Paare sind hiervon ausgeschlossen.

Tod eines Partners

Endet die eheliche Gemeinschaft durch Tod eines Partners anstelle einer Scheidung, wirkt sich dies auch auf erbrechtliche Ansprüche aus: Der überlebende Partner erhält neben seinem Erbteil zusätzlich einen pauschalen finanziellen Vorteil als Ersatz für seinen entgangenen Anspruch.

Bedeutung in Praxis und Rechtsprechung

Ziel dieser Regelungen ist es stets sicherzustellen, dass beide Eheleute gleichermaßen am gemeinsam erwirtschafteten Wohlstand teilhaben können – unabhängig davon wer welchen Beitrag geleistet hat.