Yield

Begriff „Yield“ im Recht – Definition und rechtliche Einordnung

Definition und allgemeine Bedeutung

Der Begriff „Yield“ (aus dem Englischen: Ertrag, Rendite) bezeichnet in verschiedenen Rechts- und Wirtschaftsbereichen die Ertragsgröße einer Kapitalanlage, eines Vermögenswertes oder einer finanziellen Transaktion. Der Yield gibt üblicherweise an, welcher Gesamtertrag (Zinsen, Dividenden, Kapitalgewinne) im Verhältnis zum eingesetzten Kapital in einem bestimmten Zeitraum erzielt wurde oder zu erwarten ist. Rechtlich betrachtet kann der Yield als Maßstab für die Wirtschaftlichkeit von Investitionen und Transaktionen dienen und ist häufig ein entscheidendes Kriterium bei der Beurteilung der Wirtschaftlichkeit und Angemessenheit von Verträgen und Anlagen.

Yield im Kapitalmarktrecht

Bedeutung bei Finanzinstrumenten

Im Kapitalmarktrecht beschreibt der Yield die Rendite, die ein Anleger aus dem Halten eines Wertpapiers erzielt. Insbesondere bei Anleihen (Obligationen, Schuldverschreibungen) ist der Yield eine zentrale Kennzahl. Die bedeutendsten Ausprägungen sind:

• Nominalverzinsung (Kupon): Prozentsatz der jährlichen Zinszahlung am Nennwert einer Anleihe.
• Current Yield (laufende Rendite): Verhältnis der jährlichen Zinserträge zum aktuellen Kurswert der Anleihe.
• Yield to Maturity (YTM, Effektivverzinsung): Erwartete Gesamtrendite einer Anleihe bis zur Fälligkeit, unter Berücksichtigung aller Zinszahlungen und der Differenz zwischen Kaufpreis und Rückzahlungsbetrag.

Rechtliche Relevanz

Die Berechnung und Veröffentlichung von Yields bei Finanzprodukten unterliegt in der Europäischen Union strengen aufsichtsrechtlichen Vorgaben, insbesondere nach der MiFID II (Markets in Financial Instruments Directive) und der Prospektverordnung. Falsche oder irreführende Angaben über den Yield können unter bestimmten Umständen als Anlagebetrug oder Irreführung von Anlegern strafbar sein (§§ 263, 264a StGB; Wertpapierhandelsgesetz). Richtige Angaben zum Yield sind im Rahmen der Informationspflichten (Transparenzpflichten) von zentraler Bedeutung.

Yield im Zivilrecht und Vertragsrecht

Bedeutung bei Verträgen

In zivilrechtlichen Verträgen mit Bezug zur Vermögensverwaltung, etwa in Treuhandverhältnissen, Kreditverträgen oder Gesellschaftsverträgen, kann der Yield als Maßstab für die erwartete Ertragskraft oder Rentabilität einer Investition festgelegt werden. Die genaue Berechnung und Offenlegung der Rendite ist häufig Vertragsbestandteil und kann zur Grundlage von Erfolgshonoraren, Boni oder Gewinnbeteiligungen gemacht werden.

Haftungsfragen

Bei fehlerhafter Berechnung oder falscher Zusicherung eines bestimmten Yields können Haftungsansprüche entstehen. Beispielsweise kann eine überhöht oder falsch dargestellte Rendite eine vorvertragliche Aufklärungspflichtverletzung (§§ 280, 311 BGB) oder einen Schadensersatzanspruch wegen falscher Beratung begründen.

Steuerechtliche Aspekte des Yields

Besteuerung von Erträgen

Im Steuerrecht ist der Yield in Form von Kapitaleinkünften relevant. Zinserträge, Dividenden sowie Gewinne aus dem Verkauf von Kapitalanlagen unterliegen in Deutschland der Abgeltungsteuer (§ 20 EStG). Die konkrete Berechnung des steuerlich relevanten Yields erfolgt anhand der gesetzlichen Vorgaben zur Einkünfteermittlung und unter Wahrung der Vorgaben zu Werbungskosten und Freibeträgen.

Reporting und Meldepflichten

Kapitalmarktteilnehmer und Finanzinstitute unterliegen Melde- und Dokumentationspflichten, beispielsweise nach dem Einkommensteuergesetz und dem Investmentsteuergesetz. Die korrekte und vollständige Angabe des Yields ist hierbei notwendig, um steuerliche Vorschriften einzuhalten und der Finanzverwaltung die Kontrolle über steuerpflichtige Erträge zu ermöglichen.

Yield im Aufsichtsrecht und in der Regulierung

Transparenz und Anlegerschutz

Das Aufsichtsrecht sieht strenge Vorgaben zur Transparenz über den Yield vor. Nach der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 (PRIIPs-Verordnung) müssen Anbieter von Anlageprodukten im Rahmen des Basisinformationsblatts (Key Information Document, KID) den Yield klar, verständlich und nicht irreführend darstellen. Auch das Wertpapierhandelsgesetz verlangt eindeutige Angaben über erwartete und historische Renditen.

Verhinderung von Marktmissbrauch

Falschangaben oder Manipulationen des Yields können als Marktmanipulation oder Insiderhandel eingestuft und mit empfindlichen Sanktionen belegt werden. Die Europäische Marktmissbrauchsverordnung (MAR) sowie das Wertpapierhandelsgesetz enthalten insoweit weitreichende Vorschriften.

Yield und internationales Recht

Internationale Harmonisierung

Auf internationaler Ebene gibt es Bemühungen, die Definition und Berechnung des Yields zu vereinheitlichen, etwa durch die International Financial Reporting Standards (IFRS) und die International Organization of Securities Commissions (IOSCO). Einheitliche Regelungen sind wesentlich für die Vergleichbarkeit von Finanzprodukten und die Verhinderung von regulatorischer Arbitrage.

Rechtswahl und Gerichtsstand

In grenzüberschreitenden Verträgen ist regelmäßig zu prüfen, welches nationale Recht auf die Bestimmung und Durchsetzung von Yield-bezogenen Ansprüchen anwendbar ist und welcher Gerichtsstand zuständig ist. Insbesondere sind hierbei die Regeln des internationalen Privatrechts und einschlägiger Abkommen zu beachten.

Yield in der Rechtsprechung

Entscheidungen nationaler Gerichte

In der Rechtsprechung haben Gerichte die Informationspflichten über Yields und die Haftung bei fehlerhaften Angaben vielfach konkretisiert (vgl. BGH, Urteil vom 19.07.2007 – III ZR 24/06). Insbesondere die sogenannte anlegergerechte Beratung und die Pflicht zur zutreffenden Darstellung der Ertragschancen und -risiken stehen im Fokus zahlreicher Urteile.

Europäische Gerichtshof

Der Europäische Gerichtshof hat in verschiedenen Entscheidungen die Notwendigkeit hervorgehoben, Anleger präzise und verständlich über den Yield und die damit verbundenen Risiken zu informieren, um einen umfassenden Anlegerschutz im Binnenmarkt zu gewährleisten.

Fazit

Der Yield ist im Recht ein vielschichtiger Fachbegriff, der insbesondere im Kontext von Kapitalmarkt, Vertrags-, Steuer- sowie Aufsichtsrecht zentrale Bedeutung besitzt. Sowohl bei der Aufklärung über die Ertragserwartung als auch bei der steuerlichen Behandlung oder der aufsichtsrechtlichen Regulierung von Finanzprodukten ist eine präzise und korrekte Ermittlung und Darstellung des Yields unabdingbare Voraussetzung für Rechtskonformität und Transparenz.

Weiterführende Literatur und Quellen:

• BeckOK BGB, Schuldrecht, § 280 Rn. 45 ff.
• Baumbach/Hopt, HGB, § 93 Rn. 27
• BGH, Urteil vom 19.07.2007 – III ZR 24/06
• PRIIPs-Verordnung (EU) Nr. 1286/2014
• MiFID II (Richtlinie 2014/65/EU)
• Investmentsteuergesetz (InvStG)
• Einkommensteuergesetz (EStG)
• Wertpapierhandelsgesetz (WpHG)

Häufig gestellte Fragen

Ist das Anbieten von Yield-Produkten in Deutschland erlaubnispflichtig?

Das Anbieten von Yield-Produkten, also von Produkten, die eine regelmäßige Rendite durch Verleihen, Staking oder Liquidity Providing mit Krypto-Assets versprechen, ist in Deutschland grundsätzlich erlaubnispflichtig, sobald es sich um eine Finanzdienstleistung im Sinne des Kreditwesengesetzes (KWG), des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (ZAG) oder des Wertpapierinstitutsgesetzes (WpIG) handelt. Da viele Yield-Produkte Merkmale einer Vermögensverwaltung oder Anlagevermittlung aufweisen, muss der Anbieter vor Aufnahme der Tätigkeit klären, ob eine BaFin-Erlaubnis nötig ist. Werden etwa Gelder entgegengenommen oder digitale Vermögenswerte für Dritte verwahrt, liegt häufig eine Erlaubnispflicht als Finanzdienstleistungsinstitut oder als Verwahrer nach dem KWG vor. Ohne entsprechende Erlaubnis drohen straf- und aufsichtsrechtliche Konsequenzen, insbesondere das strafbewehrte unerlaubte Betreiben von Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäften (§ 54 KWG).

Welche Prospektpflichten bestehen bei Yield-Produkten?

Yield-Produkte können unter die Prospektpflicht nach dem Wertpapierprospektgesetz (WpPG) oder dem Vermögensanlagegesetz (VermAnlG) fallen, wenn sie als Vermögensanlagen oder Wertpapiere qualifizieren. Dies gilt etwa dann, wenn Nutzer ihre Krypto-Assets einem Anbieter überlassen und dafür eine versprochene Verzinsung erhalten. Werden Anteile an einem Pool oder einer Gesellschaft vergeben, liegt regelmäßig eine Vermögensanlage oder unter bestimmten Umständen sogar ein Wertpapier i.S.d. MiFID II vor. In diesen Fällen muss der Anbieter vor dem öffentlichen Angebot einen approbierten Prospekt oder ein Vermögensanlagen-Informationsblatt erstellen und veröffentlichen. Verstöße gegen die Prospektpflicht sind mit empfindlichen Bußgeldern belegt und können zudem zivilrechtliche Rückabwicklungsansprüche begründen.

Wie ist die steuerliche Behandlung von Erträgen aus Yield-Produkten?

Aus juristischer Sicht sind die steuerlichen Auswirkungen von Yield-Produkten in Deutschland bisher nicht abschließend geklärt und stark abhängig von der konkreten Ausgestaltung. In der Regel werden Erträge aus Yield-Produkten als sonstige Einkünfte (§ 22 Nr. 3 EStG) oder als Kapitaleinkünfte (§ 20 EStG) besteuert. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat sich mit Schreiben aus dem Jahr 2022 erstmals zu einzelnen Ausgestaltungen (insbesondere Lending und Staking) positioniert, doch viele Detailfragen, etwa zur Einordnung von Liquidity Mining oder zur Verlustverrechnung, sind strittig. Anbieter sind gesetzlich verpflichtet, auf Informationspflichten, die Steuerbarkeit der Erträge und die mögliche Verpflichtung zur Ausstellung von Steuerbescheinigungen hinzuweisen.

Welche Pflichten zur Geldwäscheprävention gelten bei Yield-Produkten?

Anbieter von Yield-Produkten, die Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kryptowerten erbringen, fallen in den meisten Fällen unter das Geldwäschegesetz (GwG). Hierzu gehören die Identifizierung der Kunden (KYC, Know Your Customer), die fortlaufende Überwachung der Geschäftsbeziehung und die Meldung verdächtiger Aktivitäten an die Financial Intelligence Unit (FIU). Auch die Aufbewahrungspflichten für kundenbezogene Unterlagen und Transaktionsdaten sind gesetzlich vorgeschrieben. Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung von elektronischen Wertpapieren und der Kryptowerteaufsicht wurde die Verpflichtung zur Einhaltung von geldwäscherechtlichen Vorgaben für viele Yield-Anbieter nochmals ausgeweitet.

Welche zivilrechtlichen Risiken bestehen beim Erwerb von Yield-Produkten?

Beim Erwerb von Yield-Produkten bestehen für Anleger verschiedene zivilrechtliche Risiken. Besonders relevant sind das Risiko des Totalverlusts der eingesetzten Krypto-Assets, Haftungsrisiken gegenüber dem Anbieter (insbesondere bei Verletzung von Vertrags- oder Informationspflichten) und die Unsicherheit bezüglich der rechtlichen Durchsetzbarkeit von Ansprüchen, da viele Strukturen ihren Sitz im Ausland haben. Fehlt ein korrekter, transparenter Vertrag oder Informationsblatt, können Verbraucher Rechte auf Rückabwicklung oder Schadensersatz wegen fehlerhafter Beratung geltend machen. Ferner können AGB-rechtliche Probleme zu Gunsten des Investors ausgelegt werden, wenn diese intransparent oder überraschend sind (§ 305 ff. BGB).

Wie wird der Anlegerschutz bei Yield-Produkten sichergestellt?

Der Anlegerschutz bei Yield-Produkten wird insbesondere durch die Anwendung der deutschen Kapitalmarktregulierung und Verbraucherschutzvorschriften sichergestellt. Dazu zählen etwa die Pflicht zur Erstellung und Veröffentlichung eines Prospekts, die Anforderungen an die Information und Beratung der Kunden, sowie der Zugang zum Finanzschlichtungsverfahren. Dennoch kann es aufgrund der Innovationsdynamik im Kryptomarkt zu Regelungslücken kommen, weshalb die BaFin bei neuen Produkten häufig im Wege der Einzelfallprüfung entscheidet, welche Pflichten konkret bestehen. Auch die Durchsetzung von Ansprüchen gegen Anbieter mit Sitz außerhalb der EU ist regelmäßig erschwert.

Fällt für Anbieter von Yield-Produkten eine Registrierungspflicht nach MiCA oder sonstigen EU-Regelungen an?

Mit Inkrafttreten der EU-Verordnung über Märkte für Krypto-Werte (MiCA) am 29. Juni 2023 ist künftig für zahlreiche Anbieter von Yield-Produkten eine Registrierungspflicht bei der zuständigen Behörde erforderlich, sofern die angebotenen Services als „Kryptowerte-Dienstleistungen“ im Sinne von MiCA eingestuft werden. Dazu zählen Verwahrung, Verwaltung und der Betrieb von Handelsplattformen für Kryptowerte, aber auch bestimmte Formen der Krypto-Verzinsung. Übergangsfristen und Details der nationalen Umsetzung sind zu beachten. Fehlt eine Registrierung oder wird diese nicht rechtzeitig beantragt, drohen Geldbußen und Untersagungsverfügungen.