Begriff und Bedeutung der Sittenwidrigkeit
Sittenwidrigkeit ist ein Begriff aus dem deutschen Recht, der beschreibt, wann ein Verhalten oder eine Vereinbarung gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstößt. Es handelt sich dabei um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der vor allem im Zivilrecht eine wichtige Rolle spielt. Sittenwidrige Handlungen oder Verträge gelten als nicht akzeptabel, weil sie grundlegende moralische Wertvorstellungen verletzen.
Rechtliche Einordnung der Sittenwidrigkeit
Im rechtlichen Kontext dient die Sittenwidrigkeit als Korrektiv für Fälle, in denen das geschriebene Gesetz keine ausdrückliche Regelung enthält oder diese nicht ausreicht. Sie schützt die Gesellschaft vor Handlungen und Absprachen, die zwar formal zulässig erscheinen mögen, aber gegen grundlegende ethische Prinzipien verstoßen.
Anwendungsbereiche im Zivilrecht
Die Beurteilung von Sittenwidrigkeit findet insbesondere bei Verträgen Anwendung. Ein Vertrag kann sittenwidrig sein, wenn er beispielsweise auf eine Täuschung abzielt oder eine Partei in unangemessener Weise benachteiligt wird. Auch überhöhte Zinssätze bei Darlehen oder Knebelverträge können darunterfallen.
Sittenwidrige Willenserklärungen und Rechtsgeschäfte
Nicht nur Verträge können sittenwidrig sein; auch einzelne Willenserklärungen – also rechtlich relevante Äußerungen wie Versprechen – werden auf ihre Vereinbarkeit mit den guten Sitten geprüft. Ist ein Geschäft sittenwidrig zustande gekommen, so ist es von Anfang an unwirksam.
Kriterien zur Feststellung von Sittenwidrigkeit
Ob etwas sittenwidrig ist, wird anhand des allgemeinen Werte- und Moralverständnisses beurteilt. Maßgeblich sind dabei die Anschauungen einer durchschnittlichen Person innerhalb der Gesellschaft zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses oder Verhaltens.
Typische Beispiele für Sittenwidrigkeit im Rechtssinn:
- Verträge mit extremen Missverhältnissen zwischen Leistung und Gegenleistung (Wucher)
- Vereinbarungen zur Umgehung gesetzlicher Verbote durch Hintertüren (Umgehungsgeschäfte)
- Drohung mit empfindlichem Übel zur Erzwingung eines Vertragsabschlusses (Zwangslageausnutzung)
- Straftaten als Vertragsgegenstand (z.B. Auftragsdiebstahl)
- Knebelnde Wettbewerbsverbote ohne sachlichen Grund über lange Zeiträume hinweg.
Bedeutung gesellschaftlicher Wertvorstellungen
Sittlichkeit orientiert sich an den jeweils herrschenden gesellschaftlichen Moralvorstellungen; diese können sich im Laufe der Zeit verändern.
Rechtsfolgen bei festgestellter Sittenwidrigkeit
Liegen Verstöße gegen die guten Sitten vor, hat dies erhebliche Auswirkungen: Das betreffende Geschäft gilt als nichtig – es entfaltet keine rechtliche Wirkung mehr. Bereits erbrachte Leistungen müssen unter Umständen zurückgegeben werden.
Mögliche weitere Konsequenzen
Neben zivilrechtlichen Folgen kann sittliches Fehlverhalten auch straf- oder ordnungsrechtlich relevant sein – etwa wenn durch das Verhalten andere Gesetze verletzt werden.
Bedeutung für den Alltag
Sittlichkeit spielt besonders dort eine Rolle, wo Menschen miteinander Geschäfte machen: beim Kaufvertrag ebenso wie beim Arbeitsvertrag oder Mietvertrag sowie bei Schenkungsversprechen.
Häufig gestellte Fragen zum Thema Sittenwidrigkeit
Was versteht man unter einem sittenwidrigen Vertrag?
Ein sittenwideriger Vertrag liegt vor, wenn dessen Inhalt nach allgemeinem Empfinden grob unfair erscheint und grundlegende moralische Werte verletzt werden – etwa durch Ausnutzen einer Notlage einer Partei.
Kann ein bereits erfüllter Vertrag noch wegen Sittenwidirgkeit angefochten werden?
Sobald festgestellt wird dass ein Geschäft gegen die guten Sitte verstößt gilt dieses grundsätzlich als unwirksam; bereits geleistete Zahlungen können gegebenenfalls zurückgefordert werden.
Müssen beide Parteien wissen dass ihr Vertrag sittenwidirg ist?
Nicht zwingend: Die Unwirksamkeitsfolge tritt unabhängig davon ein ob beide Parteien Kenntnis vom Verstoß hatten; entscheidend ist allein das objektive Vorliegen eines Verstoßes gegen die guten Sittten.
Können auch mündliche Absprachen sittenwidirg sein?
Sowohl schriftliche wie auch mündliche Vereinbarungen können auf ihre Vereinbarkeit mit den guten Sitten überprüft werden; entscheidend sind Inhalt sowie Umstände des Zustandekommens.
ISt Wucher immer gleichbedeutend mit SIttenwidirgkeIT?
Nicht jeder Fall von Wucher erfüllt automatisch alle Voraussetzungen für SIttenwidirgkeIT- häufig überschneiden sich jedoch beide Begriffe insbesondere dann wenn extreme Ungleichgewichte bestehen .
Lässt sich SIttenwidirgkeIT eindeutig bestimmen?
Da es um allgemeine Moralvorstellungen geht , bleibt immer Raum für Bewertungsspielraum ; Gerichte prüfen daher stets alle Umstände des Einzelfalls .
