Begriff und Einordnung: Schriften, pornographische
Der Ausdruck „Schriften, pornographische“ bezeichnet Inhalte, deren wesentlicher Zweck die sexuelle Erregung ist und die in einer Weise dargestellt werden, die über bloße Erotik oder Nacktheit hinausgeht. Der Begriff „Schriften“ wird dabei weit verstanden: Er umfasst nicht nur gedruckte Texte, sondern alle geeigneten Träger und Formen, etwa Bilder, Ton- und Bildträger, Dateien, digitale Angebote, Datenträger sowie abrufbare Inhalte in Netzen. Unter den Begriff fallen damit klassische Printmedien ebenso wie Streaming-Videos, Online-Galerien, Downloads, physische Datenträger, Werbung und öffentliche Präsentationen.
Abzugrenzen sind pornographische von erotischen Darstellungen. Erotik kann ästhetisch oder kunstbezogen sein und muss nicht zwingend auf Erregung angelegt sein. Ob ein Inhalt pornographisch ist, richtet sich nach Darstellung, Zweck, Intensität und Kontext. Sachliche Aufklärung und Wissenschaft werden gesondert betrachtet, sofern sie nicht primär der Erregung dienen.
Rechtsrahmen und Schutzgüter
Die Regelungen zu pornographischen Schriften dienen vor allem dem Schutz von Kindern und Jugendlichen, der Menschenwürde, der sexuellen Selbstbestimmung und der öffentlichen Ordnung. Dabei stehen folgende Ziele im Vordergrund:
- Jugendschutz: Verhinderung des Zugangs Minderjähriger zu entwicklungsbeeinträchtigenden oder gefährdenden Inhalten.
- Schutz vor Gewaltdarstellungen: Abwehr rechtsgutsverletzender Inhalte wie sexualisierte Gewalt.
- Wahrung der Menschenwürde: Verbot erniedrigender oder entwürdigender Inhalte in bestimmten Konstellationen.
- Ordnung des öffentlichen Raums: Vermeidung unfreiwilliger Konfrontation in Öffentlichkeit und Werbung.
Typische rechtliche Konstellationen
Herstellung, Verbreitung, Zugänglichmachen
Rechtlich relevant sind Herstellung, Erwerb, Besitz, Verbreitung, Ausstellen, öffentliches Zugänglichmachen, Anbieten, Bewerben und Ein- sowie Ausfuhr. Dazu zählen auch digitale Handlungen wie Hochladen, Teilen in sozialen Netzwerken, Streaming, Peer-to-Peer-Tausch und Bereitstellung über Plattformen.
Besitz und Erwerb
Der Besitz pornographischer Inhalte, die ausschließlich Erwachsene ohne verbotene Elemente zeigen, ist grundsätzlich nicht untersagt. Abweichend davon ist der Besitz bestimmter Inhalte strikt verboten, insbesondere wenn Minderjährige betroffen sind, sexualisierte Gewalt dargestellt wird oder andere besonders gewichtige Rechtsgüter verletzt werden.
Öffentlicher Raum und Werbung
Das Zurschaustellen pornographischer Inhalte in öffentlich zugänglichen Bereichen sowie deren Werbung unterliegt strengen Grenzen. Eine unfreiwillige Konfrontation unbeteiligter Personen soll verhindert werden. Werbung, die gezielt oder faktisch Minderjährige erreicht, ist unzulässig.
Telemedien, Rundfunk und Altersverifikation
Bei Angeboten im Internet, in Apps und Plattformen gilt das Prinzip des kontrollierten Zugangs: Inhalte, die nur für Erwachsene bestimmt sind, dürfen Minderjährigen nicht zugänglich gemacht werden. Üblich sind geschlossene Benutzerkreise und nachhaltige Altersverifikationssysteme. Verstöße können Aufsichtsverfahren und Sanktionen nach sich ziehen.
Jugendschutzinstrumente
Jugendschutzbehörden können entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte einstufen oder mit Verbreitungsbeschränkungen versehen. Technische und organisatorische Vorkehrungen sollen sicherstellen, dass jugendgefährdende Angebote nicht frei verfügbar sind.
Abgrenzungen und Sonderformen
Absolut unzulässige Inhalte
Unabhängig vom Medium sind bestimmte Darstellungen strikt verboten. Hierzu zählen insbesondere Inhalte mit Beteiligung von Minderjährigen, Darstellungen sexualisierter Gewalt, erzwungene Handlungen oder andere menschenwürdeverletzende Formen. Auch Darstellungen mit Tieren sowie andere gravierende Rechtsgutsverletzungen sind untersagt. Herstellung, Besitz und Verbreitung solcher Inhalte sind besonders schwerwiegend.
Erwachsenenpornografie
Darstellungen ausschließlich einwilligender Erwachsener ohne verbotene Elemente sind in geschlossenen, altersbeschränkten Kontexten möglich. Öffentliches Zurschaustellen und jede Form der Zugänglichmachung gegenüber Minderjährigen sind dennoch unterbunden. Gestaltung, Präsentation, Werbung und Vertrieb unterliegen zusätzlichen Anforderungen je nach Vertriebsweg.
Kunst, Wissenschaft und Aufklärung
Kontexte wie Kunst, Wissenschaft, Lehre und Aufklärung können abweichend bewertet werden, sofern die Darstellung nicht primär der Erregung dient und keine verbotenen Elemente enthält. Maßgeblich ist eine einzelfallbezogene Betrachtung von Zweck, Aufbereitung und Präsentationsform.
Verantwortlichkeit und Pflichten
Anbieter und Betreiber
Verantwortliche für Inhalte und Dienste müssen sicherstellen, dass pornographische Angebote Minderjährigen nicht zugänglich sind. Dazu gehören wirksame Altersprüfung, technische Schutzmaßnahmen, geeignete Kennzeichnung und Beschränkung der Reichweite. Bei Intermediären wie Hostern oder Plattformen können abgestufte Verantwortlichkeiten bestehen, insbesondere nach Kenntniserlangung von klar rechtswidrigen Inhalten.
Produktion, Vertrieb, Logistik
Hersteller, Verlage, Druckereien, Händler und Versanddienstleister bewegen sich in einem geregelten Rahmen. Relevanz haben unter anderem Kenntnis von Inhalten, Einfluss auf die Veröffentlichung und die Ausgestaltung der Vertriebswege. Grenzüberschreitender Handel unterliegt zusätzlich Einfuhr- und Ausfuhrvorgaben.
Private Nutzung
Für Privatpersonen ist maßgeblich, ob die Inhalte verbotene Merkmale enthalten und ob Minderjährige Zugang erhalten können. Der Austausch in Gruppen, Foren oder Peer-to-Peer-Netzwerken wird rechtlich als Verbreitung oder Zugänglichmachen eingeordnet, wenn Dritten der Zugriff eröffnet wird.
Durchsetzung und Sanktionen
Rechtsverstöße können straf- oder ordnungsrechtliche Folgen haben. Ermittlungsmaßnahmen umfassen unter anderem Sicherstellungen und Durchsuchungen. Inhalte und Datenträger können eingezogen werden. In der digitalen Sphäre kommen Sperr- und Entfernungspflichten, Account-Maßnahmen sowie internationale Rechtshilfe hinzu. Aufsichtsinstitutionen können Maßnahmen gegen Anbieter ergreifen, wenn Schutzvorgaben nicht eingehalten werden.
Digitale Besonderheiten
Plattformen, Caches und Thumbnails
Die Bewertung kann auch zwischengespeicherte Inhalte, Vorschaubilder oder automatisierte Kopien betreffen. Verantwortlichkeit richtet sich nach Einflussmöglichkeiten, Kenntnis und zumutbaren Prüf- und Entfernungshandlungen.
Messenger, Cloud und Privateinstellungen
Auch in geschlossenen Gruppen oder Clouds kann eine rechtliche Relevanz bestehen, wenn Inhalte weitergegeben oder Dritten zugänglich gemacht werden. Die Einordnung hängt von Reichweite, Zugriffsmöglichkeiten und Zweck der Bereitstellung ab.
Synthetische Inhalte und Deepfakes
Synthetisch erzeugte Darstellungen werden nach ihrem Erscheinungsbild beurteilt. Enthalten sie verbotene Elemente, sind sie unabhängig vom Fehlen realer Opfer unzulässig. Bei der Nutzung von Generierungstechniken gelten dieselben materiellen Maßstäbe wie bei herkömmlichen Inhalten.
Begriffliche Klarstellungen
- Schriften: Weit gefasster Sammelbegriff für Inhalte und Träger, analog wie digital.
- Pornografie vs. Erotik: Pornografie zielt primär auf Erregung; Erotik kann auch ästhetisch oder erzählerisch motiviert sein.
- Öffentlich vs. privat: Öffentlich ist jede Zugänglichmachung für einen unbestimmten oder größeren Personenkreis; private Nutzung betrifft den eng begrenzten Eigenbereich ohne Weitergabe.
Häufig gestellte Fragen
Was umfasst der Begriff „Schriften“ im rechtlichen Sinn?
Gemeint sind nicht nur gedruckte Texte, sondern alle Träger und Formen von Inhalten, einschließlich Bilder, Videos, Audiodateien, Datenträger und online abrufbare Angebote. Entscheidend ist, dass der Inhalt objektiv wahrnehmbar gemacht werden kann.
Wann gilt ein Inhalt als pornographisch?
Ein Inhalt gilt als pornographisch, wenn seine Darstellung vorrangig der sexuellen Erregung dient und eine explizite, detaillierte Fokussierung vorliegt, die über bloße Erotik oder Nacktheit hinausgeht. Kontext, Präsentationsform und Zweck sind für die Einordnung maßgeblich.
Ist der Besitz pornographischer Inhalte grundsätzlich erlaubt?
Der Besitz von Darstellungen einwilligender Erwachsener ohne verbotene Elemente ist grundsätzlich nicht untersagt. Strikt verboten sind hingegen bestimmte Inhalte, etwa solche mit Minderjährigen, sexualisierter Gewalt oder anderen besonders geschützten Rechtsgütern.
Welche Inhalte sind ausnahmslos verboten?
Unzulässig sind insbesondere Darstellungen mit Beteiligung Minderjähriger, erzwungene Handlungen, sexualisierte Gewalt, menschenwürdeverletzende Inhalte sowie bestimmte andere gravierende Formen. Herstellung, Besitz und Verbreitung solcher Inhalte sind untersagt.
Wie wird die Zugänglichmachung im Internet rechtlich bewertet?
Das Bereitstellen, Hochladen oder Teilen kann als Verbreitung oder öffentliches Zugänglichmachen eingeordnet werden. Für Inhalte nur für Erwachsene sind geschlossene Bereiche und wirksame Altersprüfung erforderlich, um Minderjährige auszuschließen.
Welche Rolle spielt der Jugendschutz bei pornographischen Inhalten?
Der Jugendschutz verpflichtet dazu, Minderjährigen den Zugang zu pornographischen Inhalten zu verwehren. Aufsichtsinstitutionen können Einstufungen vornehmen und Maßnahmen gegen Angebote treffen, die Schutzvorgaben nicht einhalten.
Tragen Plattformen Verantwortung für nutzergenerierte Inhalte?
Plattformen unterliegen abgestuften Verantwortlichkeiten. Nach Kenntniserlangung von klar rechtswidrigen Inhalten bestehen Prüf-, Entfernungs- und gegebenenfalls Sperrpflichten. Die Ausgestaltung hängt von Rolle, Einflussmöglichkeiten und technischen Rahmenbedingungen ab.
Wie werden synthetische oder manipulierte pornographische Darstellungen bewertet?
Synthetisch erzeugte Inhalte werden nach ihrer Wirkung und ihrem Erscheinungsbild beurteilt. Enthalten sie verbotene Elemente, sind sie unabhängig vom Fehlen realer Opfer unzulässig. Die materielle Bewertung entspricht derjenigen herkömmlicher Darstellungen.
