Begriff und Bedeutung des Schöffen
Ein Schöffe ist eine ehrenamtlich tätige Person, die in bestimmten Strafverfahren gemeinsam mit Berufsrichtern über Schuld und Strafe von Angeklagten entscheidet. Schöffen sind keine ausgebildeten Richter, sondern Bürgerinnen und Bürger, die als Vertreter der Allgemeinheit an der Rechtsprechung teilnehmen. Sie bringen ihre Lebenserfahrung in das Verfahren ein und tragen dazu bei, dass Gerichtsentscheidungen auf einer breiteren gesellschaftlichen Basis getroffen werden.
Rechtliche Stellung des Schöffen
Schöffen nehmen im Strafprozess eine gleichberechtigte Rolle neben den Berufsrichtern ein. Sie haben das gleiche Stimmrecht wie diese bei der Urteilsfindung sowie bei Entscheidungen über Schuld oder Unschuld eines Angeklagten. Die Mitwirkung von Schöffen ist insbesondere in Verfahren vor den sogenannten Strafkammern vorgesehen, etwa am Amtsgericht (Schöffengericht) oder Landgericht (große Strafkammer).
Ehrenamtlicher Charakter
Die Tätigkeit als Schöffe wird nicht hauptberuflich ausgeübt. Es handelt sich um ein Ehrenamt, für das bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Die Auswahl erfolgt durch einen speziellen Wahlausschuss auf Grundlage von Vorschlagslisten aus den Gemeinden.
Unabhängigkeit und Unparteilichkeit
Schöffen sind während ihrer Amtsausübung unabhängig und nur dem Gesetz verpflichtet. Sie dürfen sich weder von Weisungen noch von persönlichen Interessen leiten lassen. Ihre Aufgabe besteht darin, objektiv zu urteilen und zur Wahrheitsfindung beizutragen.
Anforderungen an Schöffen
Bewerberinnen und Bewerber für das Amt des Schöffen müssen bestimmte persönliche Voraussetzungen erfüllen: Dazu zählen unter anderem die deutsche Staatsangehörigkeit sowie ein Mindest- beziehungsweise Höchstalter zum Zeitpunkt der Berufung. Personen mit bestimmten Vorstrafen oder solche, gegen die Ermittlungsverfahren laufen, können nicht berufen werden.
Dauer der Amtszeit
Die Amtszeit eines Schöffen beträgt regelmäßig fünf Jahre; eine Wiederwahl ist möglich. Während dieser Zeit besteht grundsätzlich Anwesenheitspflicht zu den angesetzten Verhandlungsterminen.
Ablehnungsmöglichkeiten
Sowohl angeklagte Personen als auch Staatsanwaltschaft oder Verteidigung können einen bestimmten Schöffen ablehnen – beispielsweise wegen Besorgnis der Befangenheit oder anderer gesetzlich vorgesehener Gründe.
Tätigkeiten im Gerichtsverfahren
Im Rahmen einer Hauptverhandlung nehmen die Schöffinnen und Schöffen aktiv an allen wesentlichen Teilen teil: Sie hören Zeugen an, verfolgen Beweisaufnahmen aufmerksam mit und beteiligen sich an Beratungen zur Urteilsfindung sowie zur Festsetzung möglicher Strafen.
Mitsprache- und Stimmrecht
Sämtliche Entscheidungen – sowohl über Schuldfragen als auch über Rechtsfolgen – werden gemeinsam mit den Berufsrichtern getroffen; dabei zählt jede Stimme gleich viel unabhängig davon, ob sie von einem Berufsrichter oder einem Laienrichter stammt.
Bedeutung für das Rechtssystem
Durch ihre Mitwirkung stärken Laienrichter wie die Schöffinnen und Schöffen das Vertrauen in die Justiz: Ihre Beteiligung soll gewährleisten, dass gerichtliche Entscheidungen nachvollziehbar bleiben sowie gesellschaftliche Wertvorstellungen angemessen berücksichtigt werden.
Häufig gestellte Fragen zum Thema „Schöffe“ (FAQ)
Wer kann zum Schöffen berufen werden?
Bürgerinnen und Bürger deutscher Staatsangehörigkeit innerhalb bestimmter Altersgrenzen können grundsätzlich zum Amt des Schöffen berufen werden; Voraussetzung ist zudem Zuverlässigkeit sowie persönliche Eignung ohne einschlägige Vorstrafen oder laufende Ermittlungsverfahren gegen sie.
Müssen berufstätige Personen für Termine freigestellt werden?
Sobald jemand als ehrenamtlicher Richter geladen wird – also auch als Laienrichter -, besteht Anspruch auf Freistellung vom Arbeitsplatz während notwendiger Sitzungstage; dies gilt unabhängig vom jeweiligen Arbeitsverhältnis.
Können Entscheidungen ohne Zustimmung eines einzelnen Laienrichters gefällt werden?
Sämtliche Beschlüsse im Gremium erfolgen gemeinschaftlich nach Beratung aller Mitglieder einschließlich aller Laienrichter; jede Stimme hat dabei gleiches Gewicht bei Abstimmungen zu Schuld- wie Straffragen innerhalb des Spruchkörpers.
Darf man sich weigern, das Amt anzunehmen?
Nicht jeder kann eine Berufung ins Ehrenamt ohne weiteres ablehnen: Nur unter bestimmten gesetzlichen Gründen ist es möglich abzulehnen beziehungsweise entbunden zu werden – etwa wegen gesundheitlicher Einschränkungen oder besonderer persönlicher Umstände nach Prüfung durch zuständige Stellen.
Können Angehörige bestimmter Berufe ausgeschlossen sein?
Tatsächlich gibt es Berufe beziehungsweise Tätigkeiten deren Ausübende nicht gleichzeitig ehrenamtliches Richteramt übernehmen dürfen; hierzu zählen beispielsweise Bedienstete bestimmter Behördenbereiche sowie einige weitere Personengruppen aufgrund möglicher Interessenkonflikte im Zusammenhang mit dem Gerichtswesen selbst.
