Begriffserklärung: Schadensersatz statt Leistung
Schadensersatz statt Leistung ist ein Begriff aus dem deutschen Zivilrecht. Er beschreibt den Anspruch einer Person auf Ersatz eines Schadens, wenn eine vertraglich vereinbarte Leistung nicht oder nicht wie geschuldet erbracht wird. Anstelle der ursprünglich vereinbarten Leistung kann die betroffene Partei verlangen, dass ihr der entstandene Schaden ersetzt wird.
Voraussetzungen für Schadensersatz statt Leistung
Damit ein Anspruch auf Schadensersatz statt der ursprünglich geschuldeten Leistung entsteht, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Zunächst muss zwischen den Parteien ein wirksamer Vertrag bestehen, aus dem sich eine konkrete Verpflichtung zur Erbringung einer bestimmten Leistung ergibt.
Nicht- oder Schlechtleistung
Der Schuldner muss die vereinbarte Leistung entweder gar nicht (Nichtleistung) oder nur mangelhaft (Schlechtleistung) erbracht haben. Dies kann beispielsweise bei verspäteter Lieferung, Lieferung mangelhafter Ware oder vollständigem Ausbleiben der Dienstleistung vorliegen.
Verantwortlichkeit des Schuldners
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist das Verschulden des Schuldners. Derjenige, der die Pflicht zur Erbringung einer bestimmten vertraglichen Leistung hat, muss für das Ausbleiben oder die mangelhafte Ausführung verantwortlich sein – etwa durch Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
Fristsetzung und erfolgsloser Ablauf
In vielen Fällen ist es erforderlich, dem Schuldner zunächst eine angemessene Frist zur Nachholung oder ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen. Erst wenn diese Frist ohne Erfolg abgelaufen ist und keine Besserung erfolgt, kann anstelle der ursprünglichen Forderung Schadensersatz verlangt werden.
Unterschiede zu anderen Formen des Schadensersatzes
Im deutschen Recht gibt es verschiedene Arten von Schadensersatzansprüchen im Zusammenhang mit Verträgen:
- Schadensersatz neben der Leistung: Hierbei bleibt die ursprüngliche Forderung bestehen; zusätzlich können Schäden ersetzt werden.
- Ersatz vergeblicher Aufwendungen: Statt eines konkreten Sachschadens können auch nutzlos gewordene Aufwendungen geltend gemacht werden.
- Rücktritt vom Vertrag: Im Gegensatz zum Rücktritt führt „Schadensersatz statt Leistung“ dazu, dass anstelle der eigentlichen Vertragsleistung Geld als Ersatz gefordert wird.
Ziel und Umfang des Anspruchs auf Schadensersatz statt Leistung
Das Ziel dieses Anspruchs besteht darin, den Geschädigten so zu stellen, als wäre das schädigende Ereignis – also die Nichterfüllung – nicht eingetreten. Der Umfang richtet sich nach dem tatsächlich entstandenen Schaden durch das Ausbleiben beziehungsweise die fehlerhafte Erbringung der versprochenen Vertragsleistung.
Erfasst sind sowohl unmittelbare Schäden (zum Beispiel Mehrkosten für einen Deckungs- bzw. Ersatzkauf) als auch mittelbare Folgeschäden (wie entgangener Gewinn).
Ausschlussgründe beim Anspruch auf Schadensersatz statt Leistung
Es gibt Fälle , in denen kein Anspruch besteht . Dazu zählen insbesondere Situationen , in denen :
- der Gläubiger selbst für das Scheitern verantwortlich ist , etwa weil er notwendige Mitwirkungshandlungen unterlassen hat ;
- höhere Gewalt vorliegt , also unvorhersehbare Ereignisse außerhalb menschlicher Kontrolle ;
- der Schaden auch bei ordnungsgemäßer Vertragserfüllung entstanden wäre .
Bedeutung im Alltag und typische Anwendungsfälle
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Der Begriff spielt in vielen Lebensbereichen eine Rolle : Beispielsweise beim Kaufvertrag über Waren , bei Werkverträgen über Dienstleistungen sowie im Mietrecht . Typische Fälle sind verspätete Lieferungen , defekte Produkte oder ausgefallene Leistungen .
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Häufig gestellte Fragen zum Thema „Schadensersatz statt Leistung“
Was bedeutet „Schadensersatz statt Leistung“ konkret?
„Schadensersatz statt Leistung“ bezeichnet den rechtlichen Anspruch darauf, einen finanziellen Ausgleich zu erhalten anstelle dessen was ursprünglich vertraglich vereinbart war – falls diese Vereinbarung vom Vertragspartner nicht eingehalten wurde.
Muss immer zuerst eine Frist gesetzt werden?
In vielen Fällen ist es notwendig dem Vertragspartner zunächst schriftlich eine angemessene Frist zur Nachbesserung einzuräumen bevor ein solcher Anspruch geltend gemacht werden kann.
Können auch Folgeschäden ersetzt verlangt werden?
Ja; neben unmittelbaren Schäden können grundsätzlich auch mittelbare Folgen wie entgangener Gewinn Teil des ersetzbaren Gesamtschadens sein.
Kann ich gleichzeitig Rücktritt und „Schadensersatz statt Leitung“ verlangen?
Grundsätzlich schließen sich Rücktritt vom Vertrag und dieser spezielle Form von Ersatz gegenseitig aus; meist muss zwischen beiden Möglichkeiten gewählt werden.
Muss ich beweisen dass mir tatsächlich ein Schaden entstanden ist?
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Ja; um erfolgreich Ansprüche geltend machen zu können bedarf es eines Nachweises über Art und Höhe des entstandenen Vermögenschadens.
< h3 >Wann entfällt mein Recht auf diesen speziellen Ersatzanspruch?< / h three >
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Das Recht entfällt insbesondere dann wenn Sie selbst maßgeblich zum Scheitern beigetragen haben beispielsweise durch fehlende Mitwirkungspflichten.
< / p >< h three >Gilt dies nur bei Kaufverträgen?< / h three >
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Dieser Rechtsbegriff findet Anwendung in verschiedenen Vertragsarten wie Kauf-, Werk- sowie Dienstleistungsverträgen.
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