Futures

Begriff und rechtliche Einordnung von Futures

Futures, auch Terminkontrakte genannt, stellen standardisierte börsengehandelte Finanzinstrumente dar, mittels derer sich zwei Parteien verpflichten, eine bestimmte Menge eines Handelsgutes zu einem im Voraus festgelegten Preis zu einem bestimmten zukünftigen Zeitpunkt zu kaufen beziehungsweise zu verkaufen. Sie finden sowohl im Bereich von Rohstoffen als auch von Finanzinstrumenten wie Währungen, Anleihen oder Aktienindizes Anwendung. Die rechtliche Strukturierung von Futures erfolgt primär auf Grundlage des Börsen- und Wertpapierrechts. In Deutschland bilden insbesondere das Börsengesetz (BörsG), das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) sowie das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) die gesetzliche Basis für deren Behandlung.

Vertragsrechtliche Grundlagen von Futures

Vertragsschluss und Voraussetzungen

Futures werden in standardisierter Form an organisierten Terminbörsen (z. B. Eurex) gehandelt. Der Vertragsschluss erfolgt üblicherweise automatisiert über elektronische Handelssysteme der jeweiligen Börse. Die Parteien verpflichten sich verbindlich, einen Kauf oder Verkauf zu einem künftigen Datum durchzuführen. Der wesentliche Unterschied zu Kassageschäften besteht darin, dass die Lieferung oder Erfüllung erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt.

Voraussetzung zur Teilnahme am Handel mit Futures ist in der Regel die Zulassung als Börsenteilnehmer nach § 53 BörsG sowie die Einhaltung der Zulassungsbedingungen der jeweiligen Börse. Darüber hinaus finden die allgemeinen Vorschriften über Vertragsabschluss, §§ 145 ff. BGB, Anwendung, sofern diese nicht durch spezialgesetzliche Regelungen verdrängt werden.

Vertragsarten und Standardisierung

Futures werden durch die Terminbörsen in festgelegter Weise standardisiert. Standardisierte Kriterien betreffen etwa die Art und Qualität des Underlyings (Basiswertes), die Kontraktgröße, den Lieferzeitpunkt sowie den Lieferort oder den physisch möglichen Bezugsgegenstand. Zu unterscheiden sind:

• Financial Futures (auf Finanzinstrumente, z. B. Aktienindizes, Zinsprodukte)
• Commodity Futures (auf Sachgüter, z. B. Rohstoffe, Agrarprodukte)
• Physische Erfüllung (Lieferung des zugrundeliegenden Gegenstandes)
• Barabwicklung (Ausgleich der Preisdifferenz in Geldeinheiten)

Rechtliche Besonderheiten beim Handel mit Futures

Clearing und Margin-System

Die Abwicklung von Futures-Geschäften erfolgt über spezialisierte Clearing-Stellen beziehungsweise Clearing-Häuser (z. B. Eurex Clearing AG). Diese übernehmen die Rolle des zentralen Kontrahenten, wodurch das Erfüllungsrisiko für beide Parteien eliminated wird. Für jedes Geschäft besteht eine tägliche Bewertung (Mark-to-Market) mit entsprechender Anpassung der Margins (Sicherheiten).

Initial Margin und Variation Margin

Die Teilnehmer sind verpflichtet, sowohl bei Geschäftseröffnung als auch während der Laufzeit Sicherheiten zu hinterlegen (Initial/Variation Margin). Diese Sicherheitsleistungen dienen als Schutz gegen Ausfallrisiken und sind durch die Geschäftsbedingungen der Clearing-Häuser sowie aufsichtsrechtliche Bestimmungen (z. B. Art. 41 EMIR, Europäische Marktinfrastrukturverordnung) geregelt.

Aufsichtsrechtliche Vorschriften und Meldepflichten

Der Handel mit Futures unterliegt umfangreichen aufsichtsrechtlichen Vorgaben, die dem Anlegerschutz sowie der Integrität und Transparenz des Finanzmarkts dienen. Wesentliche Regelungswerke sind:

• Wertpapierhandelsgesetz (WpHG): Insbesondere im Hinblick auf Insiderhandel, Marktmanipulation und Publizitätspflichten.
• Marktmissbrauchsverordnung (MAR): Enthält spezielle Vorschriften zur Bekämpfung unlauterer Marktpraktiken.
• EMIR (European Market Infrastructure Regulation): Regelt insbesondere clearingpflichtige OTC-Derivate sowie Risikomanagementanforderungen.

Anbieter und Teilnehmer unterliegen umfangreichen Meldepflichten, beispielsweise bezüglich Transaktionsdaten, Offenlegung von Großpositionen und der Einhaltung von Positionslimits.

Rechtsfolgen von Futures-Kontrakten

Erfüllung und Settlement

Die Erfüllung eines Futures erfolgt je nach Vertrag entweder durch physische Lieferung des Basiswerts oder durch Barausgleich (Cash Settlement). Der genaue Erfüllungsmodus, Fristen und Orte der Lieferung sind in den Börsenordnungen sowie den Kontraktspezifikationen geregelt.

Beendigung und Glattstellung

Vorzeitig können Futures-Positionen durch „Glattstellung“ geschlossen werden; hierzu erfolgt der Erwerb eines konträren Kontrakts, sodass sich die Verpflichtungen aufheben. Erfüllt keine Partei ihre Pflichten, resultiert regelmäßig ein Schadensersatzanspruch nach allgemeinem Schuldrecht, wobei die spezialgesetzlichen Regelungen im Börsen- und Wertpapieraufsichtsrecht vorrangig sind.

Steuerliche Behandlung von Futures

Die steuerliche Behandlung von Gewinnen und Verlusten aus Futures ist an die jeweiligen nationalen Steuerrechtsordnungen gebunden. In Deutschland werden Gewinne als Einkünfte aus Kapitalvermögen gemäß § 20 EStG behandelt, soweit keine betriebliche Nutzung vorliegt. Bei Privatanlegern gilt die Abgeltungsteuer. Bei professionellen Teilnehmern (wie Banken oder Unternehmen) kann jedoch eine Einordnung als Betriebseinnahme erfolgen.

Besondere rechtliche Risiken und Schutzmechanismen

Insolvenzrechtliche Aspekte

Im Falle der Insolvenz eines Marktteilnehmers greifen spezielle insolvenzrechtliche Regelungen. Forderungen und Verbindlichkeiten aus offenen Futures-Positionen können je nach Clearing-Systemen und vertraglichen Vereinbarungen unterschiedlich behandelt werden (Netting-Mechanismus).

Anlegerschutz und Transparenz

Der Gesetzgeber hat diverse Maßnahmen für den Schutz der Anleger bei der Teilnahme am Terminhandel mit Futures implementiert. Dazu zählen Vorgaben zur Produktinformation, zu den Geschäftsbedingungen der Terminbörsen sowie zur Offenlegung und Dokumentationspflicht für Anbieter und Intermediäre.

Verbraucherschutzrechtliche Besonderheiten

Im Verhältnis zu nicht-professionellen Marktteilnehmern, insbesondere Verbrauchern, bestehen Informationspflichten nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches sowie dem Wertpapierhandelsgesetz, darunter Risikoaufklärung und Beratungsdokumentation. Die Zulässigkeit des Handels mit Futures für Privatpersonen ist zudem durch das WpHG und entsprechende Ausführungsvorschriften beschränkt.

Zusammenfassung und Ausblick

Futures sind komplexe, standardisierte Termingeschäfte, deren rechtliche Behandlung von einer Vielzahl spezialgesetzlicher und allgemeinzivilrechtlicher Normen geprägt ist. Neben dem Vertrags- und Börsenrecht spielen aufsichtsrechtliche Vorgaben, steuerliche Vorschriften und Schutzmechanismen für Marktteilnehmer eine zentrale Rolle. Die stetige Weiterentwicklung des europäischen und nationalen Finanzmarktrechts führt regelmäßig zu Anpassungen bei Zulassungs-, Melde- und Erfüllungspflichten im Handel mit Futures. Eine sorgfältige Beachtung der einschlägigen rechtlichen Rahmenbedingungen ist zur Wahrung der Rechts- und Anlagesicherheit unerlässlich.

Häufig gestellte Fragen

Wer ist beim Handel mit Futures rechtlich als Vertragspartner beteiligt?

Beim Handel mit Futures sind grundsätzlich zwei Hauptparteien involviert: der Käufer (Long-Position) und der Verkäufer (Short-Position) des Kontrakts. Juristisch relevant ist, dass diese Parteien zunächst nicht direkt miteinander einen Vertrag schließen. Die eigentlichen Vertragspartner sind jeweils die Trader und die zentrale Clearingstelle der jeweiligen Terminbörse, etwa der Eurex Clearing AG oder der CME Clearing. Die Clearingstelle tritt durch das sogenannte „Novationsprinzip“ als Zwischenpartei auf, indem sie in jedes Geschäft als Käufer gegenüber dem Verkäufer und als Verkäufer gegenüber dem Käufer eintritt. Dies reduziert für die Vertragsparteien das Kontrahentenrisiko erheblich. Vertragliche Grundlage sind dabei die jeweiligen Börsenbedingungen und die Clearingbedingungen, denen alle Teilnehmer vor Aufnahme ihrer Geschäfte zustimmen müssen. Ergänzend gelten die nationalen und europäischen Rechtsvorschriften zum Börsenhandel, insbesondere das Börsengesetz, das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) sowie einschlägige EU-Regularien wie die EMIR-Verordnung.

Gibt es gesetzliche Regelungen zur Marginpflicht und wie sind diese rechtlich ausgestaltet?

Die Marginpflicht ist im deutschen und europäischen Recht zwar nicht explizit gesetzlich geregelt, ergibt sich jedoch aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie den Clearing- und Handelsbedingungen der jeweiligen Terminbörse und/oder des Clearinghauses. Diese sehen obligatorisch vor, dass Marktteilnehmer eine Sicherheitsleistung, die sogenannte Initial Margin, bei Abschluss eines Futures-Kontrakts hinterlegen müssen. Darüber hinaus werden weitere Nachschusspflichten (Variation Margin) fällig, um Marktschwankungen bzw. Kurssicherungsanforderungen zu decken. Diese Marginsysteme werden regelmäßig von den Börsen oder Clearinghäusern in Abstimmung mit Aufsichtsbehörden wie der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) oder der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) festgelegt. Die rechtliche Durchsetzbarkeit der Marginpflicht wird durch die vertragliche Bindung zwischen Händler und Clearinghaus oder Broker und darauf aufbauend durch nationale Zivilrechtsvorschriften, insbesondere dem Handelsrecht, gewährleistet.

Welche rechtlichen Anforderungen gelten für die Zulassung zum Handel mit Futures?

Die Zulassung zum börslichen Handel mit Futures ist in Deutschland und auf EU-Ebene durch eine Vielzahl an rechtlichen Vorgaben geregelt. Privatpersonen und Unternehmen benötigen regelmäßig ein bei der jeweiligen Terminbörse oder über einen zugelassenen Broker geführtes Handelskonto. Privatpersonen müssen in der Regel ihre Identität und finanzielle Eignung nachweisen (Know Your Customer, KYC), Unternehmen zusätzlich ihre Rechtsform und Vertretungsberechtigung. Ergänzend erfolgt eine aufsichtsrechtliche Überprüfung im Rahmen des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG), das Vorgaben zur Geeignetheit und Risikobereitschaft verlangt. Auch müssen die Marktteilnehmer die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Börse sowie die jeweiligen Richtlinien zu Markttransparenz und Marktmanipulation einhalten. Insbesondere in der EU sind durch die MiFID-II-Richtlinie erhöhte Informations- und Dokumentationspflichten vorgeschrieben.

Wie werden Streitigkeiten aus Futures-Geschäften rechtlich geregelt?

Rechtliche Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Futures-Geschäften richten sich zunächst nach den vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Parteien, also insbesondere den Geschäftsbedingungen der Terminbörse und des Clearinghauses sowie dem zugrundeliegenden Brokervertrag. Streitigkeiten können vor ordentlichen Gerichten oder, sofern vereinbart, vor Schiedsgerichten verhandelt werden. Viele Terminbörsen und Clearinghäuser sehen obligatorische Schiedsverfahren vor, beispielsweise nach den Regeln der International Chamber of Commerce (ICC) oder spezialisierter Handelskammern. Allgemein gelten dabei die einschlägigen Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB), des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) und, soweit anwendbar, zivilprozessuale Regelungen. Im europäischen Kontext kommt es zusätzlich auf die Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 (Brüssel-Ia-VO) zur internationalen Zuständigkeit und Anerkennung von Entscheidungen an.

Welchen aufsichtsrechtlichen Bestimmungen unterliegen Futures-Kontrakte?

Futures-Kontrakte und die sie betreffenden Geschäftsbeziehungen unterliegen in Deutschland der Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) sowie auf europäischer Ebene der ESMA. Wesentliche rechtliche Grundlagen sind das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), die Marktmissbrauchsverordnung (MAR), die European Market Infrastructure Regulation (EMIR) sowie die MiFID-II-Regeln (Markets in Financial Instruments Directive II) und deren Umsetzung in nationales Recht. Diese Regelwerke enthalten Vorschriften zur Zulassung, zum Handel, zur Transparenz, zu Melde- und Berichtspflichten sowie zur Verhinderung von Marktmanipulation und Insiderhandel. Darüber hinaus regeln sie die Anforderungen an Clearingstellen, die Organisation der Börsen sowie den Anlegerschutz.

Welche rechtlichen Besonderheiten gelten bei der Abwicklung (Settlement) von Futures-Kontrakten?

Die Abwicklung (Settlement) von Futures-Kontrakten ist in den jeweiligen Börsen- und Clearingbedingungen detailliert geregelt. Futures können entweder durch physische Lieferung des Basiswerts oder durch Barausgleich (Cash Settlement) erfüllt werden, wobei die rechtlichen Details zur Art des Settlements jeweils im Kontrakt spezifiziert sind. Die Clearingstellen übernehmen die Überwachung und rechtssichere Durchführung der Abwicklung, indem sie Fristen, Liefermodalitäten und Zahlungsabwicklung koordinieren. Das Unterlassen der vertragsgemäßen Erfüllung kann zu rechtlichen Sanktionen, etwa Zwangsliquidationen oder Schadensersatzforderungen nach den Regelwerken der Börsen, führen. Die rechtliche Ausgestaltung orientiert sich dabei insbesondere am Bürgerlichen Gesetzbuch (Erfüllung, §§ 362 ff. BGB), ergänzt durch spezialgesetzliche Vorschriften des Börsen- und Aufsichtsrechts.