Covered

Begriff und Grundbedeutung von „Covered“

„Covered“ ist ein englischsprachiger Rechtsbegriff und bedeutet im Deutschen je nach Kontext „gedeckt“, „erfasst“ oder „abgedeckt“. Er beschreibt, ob ein Sachverhalt, eine Person, ein Ereignis, eine Forderung oder ein Vermögenswert vom vorgesehenen Schutz-, Regelungs- oder Leistungsumfang einer vertraglichen, gesetzlichen oder regulatorischen Ordnung umfasst ist. Der Begriff dient der Abgrenzung: „covered“ bezeichnet den eingeschlossenen Bereich; alles Übrige gilt als „not covered“ (nicht erfasst).

Typische Verwendungsbereiche

Versicherungs- und Vertragsrecht

In Policen, Garantiebedingungen und Dienstleistungsverträgen markiert „covered“ den Umfang der zugesagten Leistung. Üblich sind Formulierungen zu „covered losses“ (gedeckte Schäden), „covered perils“ (gedeckte Gefahren) oder „covered persons“ (gedeckte Personen).

Deckungsumfang und Ausschlüsse

Der Deckungsumfang wird positiv beschrieben (einschließlich bestimmter Risiken) und durch Ausschlüsse begrenzt. Ob ein Fall „covered“ ist, ergibt sich aus Zusammenspiel von Leistungskatalog, Ausschlüssen, Bedingungen und Definitionen.

Gedeckte Personen und Ereignisse

Verträge legen fest, wer und was erfasst ist, etwa Versicherungsnehmer, mitversicherte Personen, bestimmte Ereignisse oder Gegenstände. Der „covered“-Status kann von Voraussetzungen wie Alter, Nutzungsart oder bestimmter Tätigkeit abhängen.

Zeitliche und räumliche Deckung

„Covered“ kann an Zeiträume (z. B. Zeitpunkt des Schadeneintritts oder der Anspruchserhebung) und an Orte oder Rechtsräume geknüpft sein. Häufig finden sich Bestimmungen zu Beginn, Ende, Nachhaftung oder geografischem Geltungsbereich.

Nachweis und Dokumentation

Ob Deckung besteht, wird anhand von Vertragsunterlagen, Policen, Nachträgen und gegebenenfalls Mitteilungen beurteilt. Maßgeblich sind die definierten Begriffe und die vertragliche Systematik.

Finanz- und Kapitalmarktrecht

Im Finanzbereich verweist „covered“ auf die Absicherung oder rechtliche Erfassung von Positionen und Instrumenten.

Covered Bonds

„Covered Bonds“ sind Schuldverschreibungen, die durch einen gesonderten Deckungspool besicherter Vermögenswerte hinterlegt sind. Der Deckungsmechanismus zielt auf erhöhten Gläubigerschutz durch eine doppelte Absicherung: Forderung gegen Emittenten und Zugriff auf den Deckungspool.

Covered Calls und gedeckte Positionen

Bei Optionen bezeichnet „covered“ eine durch den zugrunde liegenden Vermögenswert oder eine ökonomisch gleichwertige Position abgesicherte Verpflichtung. Rechtlich bedeutsam sind Offenlegung, Risikozuordnung und die Behandlung von Sicherheiten.

Besicherung und Insolvenzferne

Der „covered“-Status knüpft an die wirksame Bestellung, Trennung und Werthaltigkeit von Sicherheiten an. Entscheidend ist, ob die Deckung im Sicherungsfall zugunsten der Begünstigten erhalten bleibt.

Datenschutz und Gesundheitswesen (englischsprachige Rechtsordnungen)

In einigen englischsprachigen Regelwerken werden bestimmte Organisationen als „covered entities“ und bestimmte Datenarten als „covered information“ bezeichnet. „Covered“ markiert dort, welche Stellen Pflichten treffen und welche Informationen vom Schutzbereich erfasst sind.

Covered Entities und Covered Information

„Covered entities“ unterfallen speziellen Pflichten- und Aufsichtsregimen; „covered information“ bezeichnet Daten, die in den Anwendungsbereich einer Datenschutzordnung fallen. Abgrenzungen erfolgen über definierte Begriffsmerkmale.

Sanktionen, Exportkontrolle und Compliance

In Sanktions- und Exportkontrollregimen kennzeichnet „covered“ die erfassten Personen, Länder, Güter, Dienstleistungen oder Transaktionen.

Covered Person/Transaction

„Covered persons“ oder „covered transactions“ unterliegen besonderen Verboten, Genehmigungspflichten oder Melderegeln. Der genaue Umfang ergibt sich aus Katalogen erfasster Tatbestände und Ausnahmen.

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

„Covered by a patent“ oder „covered by copyright“ weist darauf hin, dass ein Gegenstand oder Werk vom Schutzbereich eines Schutzrechts erfasst ist.

Von einem Schutzrecht umfasst („covered by“)

Die Reichweite wird durch Ansprüche, Beschreibungen und Auslegung festgelegt. „Covered“ bedeutet, dass eine Nutzung innerhalb des Schutzbereichs liegt und den eingeräumten oder vorbehaltenen Rechten zugeordnet ist.

Öffentliches Recht und internationale Abkommen

In Abkommen wird präzisiert, welche Maßnahmen, Beschaffungen oder Sektoren „covered“ sind.

Covered procurement und covered agreement

„Covered procurement“ bezeichnet erfasste Vergabeverfahren; „covered agreement“ umschreibt abkommensrechtlich erfasste Materien. Die Einordnung steuert Anwendbarkeit, Zuständigkeit und Rechtsfolgen.

Abgrenzung zu verwandten Begriffen

• „Covered“ (gedeckt/erfasst) bezeichnet den eingeschlossenen Bereich; „not covered“ den ausgeschlossenen.
• „Included“ (einschließlich) ist alltagssprachlich ähnlich, „covered“ ist in Regelwerken präziser definiert und rechtlich stärker auf Leistungs- oder Pflichtenumfang bezogen.
• „Eligible“ (anspruchsberechtigt) beschreibt die Qualifikation für eine Leistung; „covered“ betrifft die tatsächliche Erfassung durch den Leistungsumfang.
• „Insured“ (versichert) bezieht sich auf die Personeneigenschaft; „covered“ kann darüber hinausgehen und auch Ereignisse, Dinge oder Handlungen erfassen.

Auslegung und typische Klauselstruktur

Struktur von „Covered“-Definitionen

Regelungen zu „covered“ folgen häufig einer festen Logik: definierte Begriffe, inhaltlicher Umfang, zeitlicher und räumlicher Geltungsbereich, Ausschlüsse, Bedingungen, Nachträge/Erweiterungen. Anhänge, Glossare oder Deckungsverzeichnisse konkretisieren den Rahmen.

Unklarheiten und Interpretation

Die Auslegung orientiert sich am Wortlaut, der Systematik und dem Zweck der Regelung. Unbestimmte Begriffe werden im Gesamtzusammenhang verstanden; Definitionen im Vertrag oder in Richtlinien haben besondere Bedeutung. Bei mehrsprachigen Texten kommt es auf die maßgebliche Sprachfassung an.

Rechtsfolgen des „Covered“-Status

• Leistungspflicht: Wird ein Sachverhalt als „covered“ eingeordnet, sind zugesagte Leistungen oder Schutzwirkungen grundsätzlich eröffnet.
• Haftungsbegrenzung: Der Umfang kann durch Limits, Sublimits, Selbstbehalte oder Bedingungen begrenzt sein.
• Informations- und Mitwirkungspflichten: Der „covered“-Status kann an Mitteilungen, Nachweise oder sonstige vertragliche Obliegenheiten geknüpft sein.
• Regulatorische Bindung: In Aufsichts- oder Sanktionsregimen löst „covered“ besondere Pflichten oder Verbote aus.
• Streitbeilegung: Ob ein Fall „covered“ ist, kann Gegenstand von Klärungsverfahren sein; maßgeblich sind dabei die vereinbarten Auslegungsmaßstäbe und Zuständigkeiten.

Beispiele aus der Praxis

• Eine Sachversicherung beschreibt „covered perils“ wie Feuer oder Leitungswasser. Schäden durch diese Gefahren sind erfasst; andere Ereignisse fallen außerhalb des Deckungsumfangs.
• Ein Dienstleistungsvertrag enthält eine Liste „covered services“. Nur die dort genannten Leistungen sind vom vereinbarten Entgelt umfasst.
• Eine Anleihe wird als „covered bond“ emittiert. Die Forderungen der Inhaber werden zusätzlich durch einen separaten Deckungspool gesichert.
• In einer Datenschutzrichtlinie werden „covered information“ und „covered entities“ definiert, um den Anwendungsbereich klarzustellen.

Häufig gestellte Fragen

Was bedeutet „covered“ in einem Vertrag?

„Covered“ bezeichnet die Teile des vertraglichen Leistungs- oder Schutzumfangs, die ausdrücklich erfasst sind. Der Begriff grenzt ein, welche Personen, Gegenstände, Ereignisse, Zeiten und Orte in den zugesagten Geltungsbereich fallen.

Worin unterscheidet sich „covered“ von „included“?

„Included“ ist allgemeiner und beschreibt eine Einbeziehung ohne nähere Rechtsfolgen. „Covered“ ist typischerweise definitorisch unterlegt und kennzeichnet den rechtlich bindenden Umfang von Leistungen, Pflichten oder Verboten.

Kann ein Sachverhalt teilweise „covered“ sein?

Ja. Verträge und Regelwerke können Teilbereiche erfassen, etwa nur bestimmte Schadensarten, Zeitabschnitte, Regionen oder Höchstbeträge. Der Rest bleibt außerhalb des gedeckten Umfangs.

Wer trägt die Darlegungslast dafür, dass etwas „covered“ ist?

Die Zuweisung der Darlegungs- und Beweislast richtet sich nach den zugrunde liegenden Regelungen und allgemeinen Verfahrensgrundsätzen. Maßgeblich sind definierte Begriffe, Klauselstruktur und dokumentierte Umstände.

Welche Rolle spielen Ausschlüsse bei „covered“?

Ausschlüsse begrenzen den Umfang. Ein Sachverhalt kann dem Grunde nach erfasst sein, aber durch einen Ausschluss wieder aus dem Geltungsbereich herausfallen. Deshalb sind positive Deckungsbeschreibungen und Ausschlüsse im Zusammenhang zu lesen.

Was bedeutet „covered entity“ und „covered information“?

„Covered entity“ bezeichnet eine Organisation, die in einem Regelwerk ausdrücklich einbezogen ist. „Covered information“ sind Daten, die vom sachlichen Anwendungsbereich erfasst werden. Beide Begriffe bestimmen, auf wen Pflichten wirken und welche Informationen geschützt sind.

Wodurch zeichnet sich ein „covered bond“ aus?

Ein „covered bond“ ist eine Anleihe mit zusätzlicher Absicherung durch einen Deckungspool. Diese Struktur zielt auf erhöhten Schutz der Gläubiger durch eine über die Emittentenbonität hinausgehende Deckung.