Collateralized

Begriff und Definition von „Collateralized“

Der Begriff „Collateralized“ stammt aus dem englischsprachigen Rechts- und Finanzwesen und bezeichnet einen Zustand oder Vorgang, bei dem eine Forderung, ein Wertpapier, ein Finanzinstrument oder ein Vertrag durch Sicherheiten (Kollateral) besichert wird. Die Absicherung dient dazu, das Ausfall- oder Kreditrisiko im Rahmen von Finanztransaktionen zu minimieren, indem ein Sicherungsgeber dem Sicherungsnehmer verwertbare Güter, Rechte oder Forderungen als Haftungsmasse stellt.

Im deutschen Rechtskontext findet sich das Pendant in Begriffen wie „besichert“, „mit Sicherheiten unterlegt“ oder „kollateralisiert“. Der Prozess der Hinterlegung oder Bestellung von Sicherheiten spielt in zahlreichen Bereichen des Wirtschafts- und Kapitalmarktrechts eine zentrale Rolle.

Rechtliche Grundlagen und Anwendungsgebiete

Besicherung im Schuldrecht und Kreditwesen

Im Schuld- und Kreditrecht bezieht sich „Collateralized“ auf eine Forderung oder Verbindlichkeit, die durch Vermögenswerte oder Rechte als Sicherheit unterlegt ist. Typische Sicherheiten können Hypotheken, Grundschulden, Bürgschaften, Pfandrechte an beweglichen Sachen oder Forderungsabtretungen sein.

Die rechtliche Grundlage für die Besicherung von Forderungen bildet insbesondere das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) sowie Spezialgesetze wie das Pfandbriefgesetz und das Gesetz über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen. Innerhalb von Kreditverträgen sind collateralized loans (besicherte Darlehen) ein Standardinstrument, um einem Kreditgeber einen Rückgriff auf Sicherheiten im Insolvenz- oder Leistungsstörungsfall zu ermöglichen.

Sicherheitenarten

• Realsicherheiten: Dazu zählen Hypotheken, Grundschulden, Sicherungsübereignungen oder Verpfändungen beweglicher Sachen.
• Personalsicherheiten: Beispielsweise Bürgschaften oder Garantien Dritter.
• Forderungssicherheiten: Abtretungen (Zession) von Zahlungsansprüchen, wie sie etwa im Factoring vorkommen.

Verwertung von Sicherheiten

Kommt es zum Ausfall der gesicherten Forderung, steht dem Sicherungsnehmer nach den einschlägigen Vorschriften das Recht der Sicherheitenverwertung zu. Die gesetzlichen Regelungen sehen hierfür bestimmte Verfahren und Anforderungen (z.B. Pfandrechtsverwertung, Immobiliarvollstreckung) vor, die je nach Sicherungsart variieren.

Collateralized im Kapitalmarktrecht

Collateralized Debt Obligations (CDO)

Eine bedeutsame Rolle spielt der Begriff „Collateralized“ im Kontext strukturierter Finanzprodukte, insbesondere „Collateralized Debt Obligations“ (CDO). Hierunter werden ein Finanzierungsinstrumente verstanden, bei denen Forderungen oder Kredite zu einem Portfolio zusammengefasst und verbrieft (verbrieft = in handelbare Wertpapiere überführt) werden. Die zugrunde liegenden Vermögenspositionen dienen als Sicherheit für die Auszahlungen an Investoren.

Regulatorische Rahmenbedingungen

Das Kapitalmarktrecht weist spezielle Normen zur Sicherung und Transparenz von collateralized Strukturen auf. Zu nennen sind insbesondere das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), das Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) sowie einschlägige EU-Regelungen wie die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRR). Diese Normen umfassen unter anderem Anforderungen an die Offenlegung, Bewertung der Sicherheiten und die Risikosteuerung.

Collateralized Transaktionen in der Praxis

Besicherte Derivategeschäfte

Im Rahmen des Derivatehandels wird der Begriff insbesondere bei „Collateralized Swaps“ bzw. „besicherten Derivate-Transaktionen“ verwendet. Durch die Stellung von Sicherheiten – meist in Form von Bareinlagen oder liquiden Wertpapieren – wird das sogenannte Kontrahentenrisiko reduziert. Die zugrunde liegenden Verpflichtungen werden rechtlich durch Rahmenverträge, etwa den ISDA Master Agreement inklusive Credit Support Annex (CSA), abgesichert.

Besicherung bei Wertpapierleih- und -pensionsgeschäften

Wertpapierleihgeschäfte (Securities Lending) und Wertpapierpensionsgeschäfte (Repos) sind häufig collateralized, um das Risiko des Ausfalls einer Vertragspartei zu vermindern. Die rechtlichen Modalitäten ergeben sich aus spezialisierten gesetzlichen Grundlagen (insbesondere §§ 340b ff. HGB, WpHG) sowie aus standardisierten Vertragswerken.

Internationales Recht und Besonderheiten

Harmonisierung und Unterschiede

Im internationalen Rechtsverkehr ist das Prinzip der Kollateralisierung weit verbreitet. Allerdings bestehen länderspezifisch unterschiedliche Anforderungen im Hinblick auf die zulässigen Sicherheiten, deren Behandlung im Insolvenzfall und die Durchsetzbarkeit von Sicherungsrechten. Internationale Standardverträge (beispielsweise ISDA, GMRA) schaffen hierbei häufig eine Vertragsbasis, die länderübergreifend anerkannt ist.

Insolvenzanfechtung und Schutz des Sicherungsnehmers

Ein zentrales Thema im Kontext collateralized Strukturen ist die Frage nach der Insolvenzanfechtung: Unter bestimmten Bedingungen können Sicherheiten, die in einer wirtschaftlichen Krise (Insolvenznähe) bestellt wurden, im Rahmen eines Insolvenzverfahrens angefochten werden. Die jeweiligen Voraussetzungen richten sich nach den Regelungen der Insolvenzordnung (InsO) und den entsprechenden Kollateralklauseln in internationalen Standardverträgen.

Zusammenfassung und Bedeutung

Der Begriff „Collateralized“ bezeichnet im rechtlichen Kontext sämtliche Formen der Stelllung oder Unterlegung von Sicherheiten im Rahmen von Vertrags- und Finanzbeziehungen. Die Besicherung dient grundsätzlich der Reduzierung von Ausfallrisiken und ist in zahlreichen Bereichen – vom Kreditwesen über den Derivat- und Wertpapierhandel bis hin zur strukturierten Finanzierung – ein unverzichtbares Element. Die rechtlichen Anforderungen und Besonderheiten hängen wesentlich von der Art der Sicherheit, der Ausgestaltung des Vertrages und dem einschlägigen gesetzlichen Rahmen ab. Eine rechtssichere Ausgestaltung und Bewertung von collateralized Vereinbarungen ist daher maßgebliches Element in der Vertragsgestaltung und Risikoabsicherung im Wirtschafts- und Kapitalmarktrecht.

Häufig gestellte Fragen

Welche rechtlichen Risiken bestehen bei der Bestellung von Collateralized Sicherheiten?

Die rechtlichen Risiken im Zusammenhang mit der Bestellung von Collateralized Sicherheiten (besicherten Sicherheiten) ergeben sich insbesondere aus möglichen Unwirksamkeiten, Anfechtungen und der fehlerhaften Durchführung des Sicherungsakts. Zu den wichtigsten Risiken zählt etwa, dass die Bestellung der Sicherheit formunwirksam erfolgt oder gegen gesetzliche Verbote (z.B. sittenwidrige Geschäfte gem. § 138 BGB oder Verstöße gegen das Verbot der Kettenabtretung) verstößt. Darüber hinaus kann im Insolvenzfall des Sicherungsgebers die Besicherung anfechtbar sein, wenn sie in unzulässiger Nähe zur Insolvenz erfolgt ist (§§ 129 ff. InsO). Ein weiteres Risiko besteht darin, dass Drittrechte (Vorpfandrechte, Nießbrauch etc.) unberücksichtigt bleiben und vorrangig durchgesetzt werden können. Auch international kann es durch Kollisionsfälle im anwendbaren Recht zu Unsicherheiten kommen, insbesondere wenn Sicherungsgut oder Vertragsparteien in unterschiedlichen Rechtsordnungen ansässig sind. Zudem können aufsichtsrechtliche Vorgaben (etwa nach dem Kreditwesengesetz oder europäischen Finanzmarktregulierungen) die Wirksamkeit und Handhabung von Collateral beeinflussen und im Extremfall Bußgelder oder Unwirksamkeit nach sich ziehen.

Welche spezifischen Formerfordernisse müssen bei Collateralized Sicherheiten eingehalten werden?

Je nach Art der Sicherheit (z.B. Grundpfandrecht, Sicherungsübereignung, Verpfändung, Abtretung) sind unterschiedliche Formerfordernisse einzuhalten. So erfordern Grundpfandrechte grundsätzlich die notarielle Beurkundung und Eintragung ins Grundbuch (§§ 873, 1113 BGB), während Forderungsabtretungen formlos möglich sind, sofern keine gegenteilige Vereinbarung besteht (§ 398 BGB). Bei beweglichen Sachen setzt die Verpfändung der Übergabe voraus (§ 1205 BGB), bei Sicherungsübereignungen muss die dingliche Einigung (§§ 929, 930 BGB) und oft auch ein Besitzmittlungsverhältnis (Besitzkonstitut) nachweisbar sein. Werden diese Formerfordernisse nicht beachtet, droht die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit der bestellten Sicherheit. Für Unternehmen sind zudem handelsrechtliche Klarstellungen und gegebenenfalls Veröffentlichungen im Handelsregister relevant.

Können Collateralized Sicherheiten im Insolvenzfall des Sicherungsgebers durchgesetzt werden?

Im Insolvenzfall des Sicherungsgebers genießen gesicherte Gläubiger mit Collateralized Sicherheiten häufig Absonderungsrechte (§§ 49, 50 InsO). Das bedeutet, dass sie vorrangig aus dem Sicherungsgut befriedigt werden, bevor der verbleibende Insolvenzmasse anderen Gläubigern zur Verfügung steht. Allerdings gilt dies nur, sofern die Sicherheit wirksam und nicht anfechtbar bestellt wurde (§§ 129 ff. InsO). Ein weiterer rechtlicher Aspekt ist das sogenannte „Besicherungsverbot“ (§ 135 InsO), wonach Sicherheiten, die im letzten Jahr vor dem Insolvenzantrag zur Sicherung alter Forderungen bestellt wurden, unter bestimmten Voraussetzungen unwirksam sein können. Dem Sicherungsnehmer kann zudem eine Pflicht zur Herausgabe des Überschusses („Übersicherung“) zukommen. Auch das Insolvenzplanverfahren kann Einwirkungen auf die Weiterverwertung der Sicherheit haben.

Gibt es rechtliche Grenzen bei der Höhe oder Art der bestellten Collateralized Sicherheiten?

Das deutsche Zivilrecht kennt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit und des Verbots der Übersicherung. So sind Sicherungsabreden, die zu einer sogenannten „krassen Übersicherung“ führen, nach Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) sittenwidrig und daher unwirksam (§ 138 BGB). Übersicherung liegt vor, wenn der Wert der bestellten Sicherheiten die gesicherte Forderung dauerhaft und deutlich übersteigt. Ebenso sind Sicherheiten, die absolut unbestimmte oder künftige Forderungen ohne ausreichende Definition absichern sollen, häufig angreifbar. Hinsichtlich der Art gibt es keine festen gesetzlichen Beschränkungen, solange das Sicherungsmittel rechtlich zulässig und bestimmbar ist, allerdings können aufsichtsrechtliche oder kapitalmarktrechtliche Regeln Einfluss auf Umfang und zulässige Gestaltung nehmen.

Welche Anforderungen bestehen an die Transparenz und Dokumentation von Collateralized Sicherungsvereinbarungen?

Die rechtliche Gestaltung von Collateralized Sicherheiten verlangt eine eindeutige, transparente und umfassende Dokumentation der Sicherungsabrede. Hierbei muss klar definiert werden, welche Forderungen gesichert werden (Hauptforderung, Nebenforderungen etc.), welches Sicherungsgut verwendet wird und welche Rechte und Pflichten den Parteien zukommen. Im Zweifel geht bei unklaren Vereinbarungen die Auslegung zugunsten des Sicherungsgebers (§ 305c Abs. 2 BGB), insbesondere bei Verbraucherverträgen. Auch der Grundsatz der Bestimmtheit und Bestimmbarkeit (Publizitätsprinzip) ist zu beachten: Das Sicherungsgut muss eindeutig identifizierbar und abgrenzbar sein. Nebenvertragliche Regelungen, wie etwa Freigabe- und Verwertungsbedingungen, sollten transparent niedergelegt sein, um spätere Streitigkeiten zu vermeiden.

Welche Haftungsfragen können im Zusammenhang mit Collateralized Sicherheiten auftreten?

Haftungsfragen ergeben sich zum einen aus Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Verwaltung oder Verwertung der Sicherheit durch den Sicherungsnehmer. Verwertet der Sicherungsnehmer das Sicherungsgut nicht im gebotenen Interesse oder unter Einhaltung gesetzlicher Vorschriften (§ 1228 BGB bei Verpfändung) oder beschädigt es, so haftet er dem Sicherungsgeber auf Schadensersatz. Auch können sich Schadensersatzansprüche ergeben, wenn die bestellte Sicherheit mangelhaft oder nicht vollstreckbar ist und dem Sicherungsgeber oder Dritten ein Schaden entsteht. Weiterhin ist zu beachten, dass Vertragsverletzungen und Missbrauch von Befugnissen strafrechtlich relevant sein können (z.B. Betrug, Untreue).