Beschimpfung

Begriff und Definition der Beschimpfung

Eine Beschimpfung ist im Rechtssinne eine Form der Kundgabe von Missachtung oder Nichtachtung gegenüber einer anderen Person. Sie stellt eine Beleidigungshandlung dar und gilt als Teil der Ehrdelikte. Die Beschimpfung entzieht sich dabei höflichen Umgangsformen und überschreitet die Schwelle zur Herabwürdigung einer anderen Person. Die genaue Definition und rechtliche Bewertung richtet sich nach dem jeweiligen nationalen Rechtssystem, in Deutschland insbesondere nach dem Strafgesetzbuch (StGB).

Beschimpfung im deutschen Strafrecht

Überblick

Im deutschen Strafrecht zählt die Beschimpfung zur Gattung der Beleidigungsdelikte nach den §§ 185 ff. StGB. Der Begriff selbst ist untrennbar mit der allgemeinen Norm der Beleidigung (§ 185 StGB) sowie mit Sonderformen wie der üblen Nachrede (§ 186 StGB) und Verleumdung (§ 187 StGB) verknüpft. Die Beschimpfung stellt eine eigenständige Angriffsform auf die Ehre dar und kann sowohl verbal, schriftlich, bildlich als auch durch Gesten oder andere Tätlichkeiten erfolgen.

Tatbestandsmerkmale

Kundgabe der Missachtung

Für eine Beschimpfung ist entscheidend, dass eine ehrverletzende Kundgabe vorliegt. Sie muss nicht unbedingt mit Worten erfolgen; auch Gesten (z.B. der ausgestreckte Mittelfinger) oder das Zeigen von Bildern kann den Tatbestand einer Beschimpfung erfüllen, wenn dadurch deutlich eine Missachtung gezeigt wird.

Adressat

Die Handlung muss eine bestimmte, individualisierbare Person oder eine klar abgegrenzte Gruppe treffen. Auch kollektive Beleidigungen, die sich gegen eine berufsständische oder ethnisch bestimmte Gruppe richten, können unter Umständen als Beschimpfung bewertet werden.

Öffentlichkeit oder Nichtöffentlichkeit

Beschimpfungen sind sowohl öffentlich als auch im privaten Rahmen möglich. Für die Strafbarkeit macht es keinen Unterschied, ob die ehrverletzende Äußerung im kleinen Kreis oder in Anwesenheit Dritter erfolgt.

Abgrenzung zu verwandten Straftatbeständen

Die Beschimpfung ist, wie alle Beleidigungsdelikte, von anderen Tatbeständen scharf abzugrenzen:

• Üble Nachrede (§ 186 StGB): Die Behauptung oder Verbreitung einer unwahren, ehrherabsetzenden Tatsache gegenüber Dritten.
• Verleumdung (§ 187 StGB): Bewusst unwahre, ehrverletzende Behauptungen gegenüber Dritten.
• Formalbeleidigung: Eine besondere Form, bei der die Äußerung schon kraft ihrer Form eine besonders schwerwiegende herabsetzende Wirkung entfaltet (z. B. Schmähungen).

Die Beschimpfung ist stets eine unmittelbare Kundgabe der Geringschätzung, ohne dass eine Tatsachenbehauptung im Raum stehen oder Dritte einbezogen werden müssten.

Beschimpfung in anderen Rechtsbereichen

Zivilrechtliche Aspekte

Auch im Zivilrecht kann eine Beschimpfung Rechtsfolgen auslösen. Sie kann als Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gelten und Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüche (§ 823 BGB i.V.m. Art. 1 und 2 GG) begründen. Betroffene können im Wege der Unterlassungsklage oder mittels einstweiliger Verfügung gegen den Täter vorgehen.

Arbeitsrecht

Beschimpfungen im Arbeitsverhältnis können arbeitsrechtliche Sanktionen wie Abmahnung oder fristlose Kündigung zur Folge haben. Entscheidend ist der Grad der Ehrverletzung und die Störung des Betriebsfriedens.

Öffentliches Recht

Im öffentlichen Dienst kann eine Beschimpfung von und gegen Amtsträger eine Disziplinarmaßnahme oder gar ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen Ehrverletzungstatbeständen nach sich ziehen.

Strafrechtliche Folgen und Sanktionen

Wer eine andere Person beschimpft, kann wegen Beleidigung gemäß § 185 StGB mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft werden, sofern die Tat nicht in einer Tätlichkeit besteht oder gegen eine Amtsperson in Ausübung ihrer Tätigkeit gerichtet ist (dann sind höhere Strafen möglich). Die Strafverfolgung erfolgt in der Regel nur auf Antrag des Opfers, wobei besonderes öffentliches Interesse eine Ausnahme begründet.

Möglichkeiten der Strafverteidigung

Nicht selten berufen sich Beschuldigte auf die Wahrnehmung berechtigter Interessen oder das Recht auf Meinungsfreiheit. In der Rechtsprechung findet sich eine Abwägung zwischen dem Recht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 GG) und dem Schutz der Ehre (Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG). Ein Aussageverhalten ist dann nicht strafbar, wenn es von der Meinungsfreiheit gedeckt oder durch eine besondere Situation, wie Notwehr oder berechtigtes Interesse, gerechtfertigt ist.

Internationale Perspektiven auf die Beschimpfung

In vielen anderen Staaten werden Beschimpfungen als strafbare Ehrdelikte oder Ordnungswidrigkeiten geahndet, allerdings variiert das Strafmaß erheblich. In einigen Ländern stellt die Beschimpfung nicht explizit, aber die Beleidung als Oberbegriff, einen Straftatbestand dar. Insbesondere in angelsächsischen Rechtssystemen verschiebt sich der Rechtsschutz unter Umständen auf zivilrechtliche Klageverfahren (defamation, libel, slander).

Abgrenzung zur Meinungsfreiheit und Schmähkritik

In Deutschland wie in anderen Staaten ist die Grenze zwischen Beschimpfung und zulässiger Meinungsäußerung oft schwierig zu ziehen. Die Rechtsprechung differenziert zwischen zulässiger, auch scharfer Kritik und reinen Schmähungen. Eine Meinungsäußerung wird zur Beschimpfung, wenn nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern ausschließlich die Herabwürdigung des Gegenübers hervorsticht.

Spezielle Fallgruppen und Beispiele

Tätliche Beschimpfung

Neben der verbalen oder gestischen Beschimpfung gibt es die tätliche Beschimpfung, etwa durch die Anwendung von geringfügiger Gewalt oder das Anspucken eines anderen Menschen. Auch diese Formen werden regelmäßig unter dem Begriff der Beschimpfung subsumiert.

Beschimpfung von Staats- und Amtsorganen

Insbesondere bei Amts- oder Staatsorganen gelten für die Beschimpfung besondere Schutzvorschriften, beispielsweise § 185 Abs. 2 StGB und verwandte Bestimmungen zum Schutz öffentlicher Amtsträger und Institutionen.

Rechtsschutz und Handlungsmöglichkeiten für Betroffene

Betroffene einer Beschimpfung können sowohl strafrechtliche als auch zivilrechtliche Wege beschreiten. Strafanzeige und Strafantrag sind im Falle einer strafbaren Handlung möglich, zivilrechtlich können Betroffene Unterlassung und gegebenenfalls Schadenersatz geltend machen.

Fazit

Die Beschimpfung ist als Teil der Ehrdelikte ein rechtlich hochkomplexer Tatbestand mit vielseitigen Ausprägungen und Rechtsfolgen. Die Bewertung hängt stets vom Einzelfall, der Form der Kundgabe und den begleitenden Umständen ab. Betroffene wie auch Täter sollten die Tragweite der Beschimpfung sowie die bestehenden rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen kennen, um angemessen auf entsprechende Vorfälle reagieren zu können. Im Spannungsfeld zwischen Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit bleibt die Beschimpfung ein besonderes Thema gerichtlicher und gesellschaftlicher Auseinandersetzung.

Häufig gestellte Fragen

Wann liegt im rechtlichen Sinne eine Beschimpfung vor?

Eine Beschimpfung im rechtlichen Sinn liegt vor, wenn eine ehrverletzende Äußerung, Geste oder Handlung unmittelbar eine Person in ihrer Ehre kränkt, ohne dass dies durch einen bestimmten Anlass oder durch einen Dialog bedingt ist. Beschimpfungen sind oftmals allgemein gehaltene, gröbliche Herabsetzungen, die nicht unbedingt als Tatsachenbehauptung, sondern auch als reine Werturteile, Schmähungen oder Ausdrücke der Missachtung ausgesprochen werden. Maßgeblich ist, ob die Handlung geeignet ist, die betroffene Person als Mensch beleidigend herabzusetzen. Die Einschätzung erfolgt aus objektiver Sicht und unter Berücksichtigung der allgemeinen gesellschaftlichen Wertvorstellungen. Im Strafrecht etwa ist die Beschimpfung je nach nationaler Gesetzgebung als Unterfall der Beleidigung strafbar und kann als Ordnungswidrigkeit oder als Straftat geahndet werden.

Welche Strafen drohen bei einer Beschimpfung?

Beschimpfungen können strafrechtliche oder zivilrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, da sie als Angriff auf die Ehre einer Person angesehen werden. Im deutschen Strafrecht wird die Beschimpfung nach § 185 StGB zumeist als Beleidigung erfasst. Hierfür droht eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe, bei der Beleidigung mittels einer Tätlichkeit sogar bis zu zwei Jahren. Daneben sind Entschuldigungen oder Widerrufe nach § 257b StPO möglich. Zusätzlich können nach § 823 Abs. 1 BGB auch zivilrechtliche Ansprüche wie Schadensersatz und Unterlassung geltend gemacht werden. Die konkrete Strafhöhe hängt von der Schwere der Beschimpfung, dem öffentlichen Interesse, Ihrer öffentlichen Verbreitung und möglichen Vorstrafen des Täters ab.

Wird eine Beschimpfung auch ohne Publikum oder Öffentlichkeit strafrechtlich verfolgt?

Ja, eine Beschimpfung ist auch dann strafbar, wenn sie im nichtöffentlichen Raum erfolgt, also beispielsweise im privaten Gespräch oder in einer vertraulichen Kommunikation zwischen zwei Personen. Die Strafbarkeit ist nicht von der Anwesenheit Dritter abhängig. Allerdings kann die Öffentlichkeit einer Beschimpfung regelmäßig die Strafzumessung beeinflussen, da eine Herabwürdigung vor Dritten als gravierender angesehen wird. Dennoch genügt es für die Tatbestandserfüllung, wenn die beschimpfende Handlung oder Äußerung gezielt gegenüber dem Verletzten selbst erfolgt.

Muss die betroffene Person eine Anzeige erstatten, damit gegen eine Beschimpfung rechtlich vorgegangen werden kann?

Bei Beschimpfungen als Teil der Straftat Beleidigung handelt es sich um so genannte Antragsdelikte. Das bedeutet, dass die betroffene Person einen Strafantrag stellen muss, damit strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet werden (§ 194 StGB). Ohne Strafantrag wird in der Regel keine Strafverfolgung aufgenommen, außer die Strafverfolgungsbehörde sieht ein besonderes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung. Im Zivilrecht hingegen kann die betroffene Person auf Unterlassung, Widerruf oder Schadensersatz klagen, ohne dass ein Strafantrag erforderlich wäre.

Welche Bedeutung kommt dem Kontext bei der rechtlichen Bewertung einer Beschimpfung zu?

Der Kontext, in dem eine Beschimpfung erfolgt, ist für die rechtliche Bewertung von zentraler Bedeutung. Gerichte berücksichtigen, in welcher Situation, unter welchen Umständen und gegenüber wem die beschimpfende Äußerung gefallen ist. Auch der Tonfall, die begleitenden Gesten oder eventuelle Provokationen werden gewürdigt. Die Abgrenzung zur straflosen Meinungsäußerung hängt davon ab, ob die Aussage als bloße Kritik gelten kann oder ob sie als Schmähung jeglichen sachlichen Bezug vermissen lässt und einzig der Diffamierung dient. Auch kulturelle und gesellschaftliche Rahmenbedingungen, etwa in politischen Diskussionen, können eine Rolle bei der Bewertung spielen.

Gibt es Unterschiede zwischen mündlicher und schriftlicher Beschimpfung?

Vom Gesetz her ist grundsätzlich kein Unterschied zwischen mündlich und schriftlich begangener Beschimpfung vorgesehen; beide Varianten sind als Beleidigung strafbar (§ 185 StGB). Auch andere Arten, wie symbolische Gesten (z.B. „Stinkefinger zeigen“) werden mitumfasst. Allerdings können digitale und schriftliche Beschimpfungen zusätzliche Aspekte aufwerfen, beispielsweise wenn sie über soziale Medien öffentlich verbreitet oder gespeichert werden. Im Wiederholungs- oder Verbreitungsfall können die Strafen empfindlicher ausfallen und es sind zusätzlich presserechtliche oder medienrechtliche Vorschriften zu beachten.

Ist eine einmalige Beschimpfung sofort strafbar oder gibt es Bagatellgrenzen?

Auch eine einmalige Beschimpfung kann strafbar sein, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind und ein strafbarer Ehrangriff vorliegt. Es gibt keine gesetzlich festgelegte Bagatellgrenze für Beschimpfungen. Kleinere Unmutsäußerungen, die nach allgemeiner Verkehrsauffassung nicht als schwerwiegende Ehrverletzungen angesehen werden, können jedoch als sozialadäquat gelten und sind damit von der Strafbarkeit ausgenommen. Im Einzelfall muss geprüft werden, ob die Aussage tatsächlich geeignet war, die Ehre des Betroffenen so erheblich zu verletzen, dass der Vorwurf eines strafbaren Handelns gerechtfertigt ist.