Belästigung von Nachbarn

Begriffserklärung: Belästigung von Nachbarn

Die Belästigung von Nachbarn beschreibt Situationen, in denen das Verhalten einer Person im eigenen Wohn- oder Grundstücksbereich die Lebensqualität anderer Anwohner beeinträchtigt. Solche Beeinträchtigungen können vielfältig sein und reichen von Lärm über Gerüche bis hin zu anderen störenden Einwirkungen. Im rechtlichen Sinne wird dabei geprüft, ob eine sogenannte „wesentliche Beeinträchtigung“ vorliegt, die das nachbarschaftliche Zusammenleben erheblich stört.

Arten der Belästigung im nachbarschaftlichen Umfeld

Lärmbelästigung

Lärm ist eine der häufigsten Ursachen für Streitigkeiten zwischen Nachbarn. Hierzu zählen laute Musik, Feiern, handwerkliche Tätigkeiten außerhalb üblicher Zeiten oder auch dauerhaftes Hundegebell. Entscheidend ist dabei nicht jede Geräuschentwicklung, sondern nur solche Lärmeinwirkungen, die als unzumutbar gelten und das übliche Maß überschreiten.

Geruchsbelästigungen

Auch unangenehme Gerüche können als Belästigung empfunden werden. Beispiele sind Rauch aus Kaminen oder Grills sowie intensive Essensgerüche oder Müllgeruch. Die Bewertung richtet sich danach, ob diese Gerüche regelmäßig auftreten und in welchem Ausmaß sie den Alltag der betroffenen Nachbarn beeinträchtigen.

Licht- und Sichtbeeinträchtigungen

Starke Beleuchtung durch Außenlampen oder Scheinwerfer kann ebenfalls als störend empfunden werden. Ebenso kann ein Mangel an Privatsphäre durch Einsicht auf das eigene Grundstück zu Konflikten führen.

Sachliche Einwirkungen und sonstige Störungen

Neben Lärm und Gerüchen gibt es weitere Formen der Beeinträchtigung wie etwa Verschmutzungen durch Laubfall vom Nachbargrundstück, Überwuchs von Pflanzen oder wiederholtes Betreten des fremden Grundstücks ohne Erlaubnis.

Rechtlicher Rahmen zur Belästigung von Nachbarn

Zulässigkeit alltäglicher Einwirkungen

Nicht jede Störung gilt automatisch als rechtswidrige Belästigung. Das Recht sieht vor, dass gewisse alltägliche Einflüsse zumutbar sind – beispielsweise Kinderlachen am Tag oder gelegentliches Grillen im Garten. Erst wenn eine Grenze überschritten wird und die Nutzung des eigenen Wohnraums erheblich eingeschränkt ist, spricht man rechtlich gesehen von einer wesentlichen Beeinträchtigung.

Bedeutung des nachbarschaftlichen Rücksichtnahmegebots

Das Zusammenleben in dicht besiedelten Gebieten erfordert gegenseitige Rücksichtnahme aller Beteiligten. Dieses Prinzip bildet einen wichtigen Grundsatz bei der Bewertung möglicher Störungen unter Nachbarn: Jeder hat seine Interessen so wahrzunehmen, dass andere möglichst wenig beeinträchtigt werden.

Möglichkeiten zur Abwehr unzumutbarer Störungen

Betroffene haben verschiedene Möglichkeiten gegen erhebliche Beeinträchtigungen vorzugehen – etwa durch Ansprache des Verursachers oder gegebenenfalls mit Unterstützung Dritter wie Schlichtungsstellen beziehungsweise zuständiger Behörden.
Im Mittelpunkt steht stets die Frage: Ist die konkrete Belastung für einen durchschnittlichen Menschen noch hinnehmbar?

Bedeutung für Mieterinnen/Mieter sowie Eigentümerinnen/Eigentümer

Sowohl Mietende als auch Eigentümerinnen/Eigentümer haben grundsätzlich Anspruch darauf ihr Zuhause ungestört nutzen zu können.
Für Mietende besteht zudem ein besonderes Schutzinteresse gegenüber dem Vermietenden hinsichtlich erheblicher Störungen aus dem Hausumfeld.
Eigentümerinnen/Eigentümer wiederum müssen sich an bestimmte Regeln halten um ihre Rechte nicht auf Kosten anderer auszuleben.
In beiden Fällen kommt es maßgeblich auf den jeweiligen Einzelfall an; entscheidend sind Art Dauer Häufigkeit sowie Intensität der beanstandeten Handlung(en).

Das Ziel bleibt stets ein ausgewogenes Verhältnis zwischen berechtigtem Eigeninteresse am Gebrauch des Grundstücks/Wohnraums einerseits sowie dem Schutz vor übermäßigen Belastungen andererseits.