Abstimmte Verhaltensweisen

Begriffserklärung: Abstimmte Verhaltensweisen

Abgestimmte Verhaltensweisen sind ein Begriff aus dem Wettbewerbsrecht und bezeichnen eine Form der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, die nicht auf einer ausdrücklichen Vereinbarung oder einem Vertrag beruht. Stattdessen handelt es sich um ein koordiniertes Verhalten, bei dem Unternehmen ihr Marktverhalten bewusst aufeinander abstimmen, ohne dass dies schriftlich oder mündlich festgehalten wird. Ziel solcher Verhaltensweisen ist es häufig, den Wettbewerb einzuschränken oder zu verfälschen.

Rechtliche Einordnung abgestimmter Verhaltensweisen

Im rechtlichen Kontext werden abgestimmte Verhaltensweisen als wettbewerbsbeschränkende Praktiken betrachtet. Sie stehen neben anderen Formen der Wettbewerbsbeschränkung wie Kartellen und Absprachen. Auch wenn keine formale Vereinbarung vorliegt, können bereits informelle Kontakte oder das bewusste Angleichen von Geschäftsstrategien als abgestimmte Verhaltensweise gewertet werden.

Abgrenzung zu anderen Wettbewerbsbeschränkungen

Anders als bei klassischen Kartellen fehlt bei abgestimmten Verhaltensweisen meist eine ausdrückliche Absprache zwischen den beteiligten Unternehmen. Dennoch genügt bereits ein stillschweigendes Einvernehmen über das zukünftige Marktverhalten für die Annahme einer solchen Praxis. Die Abgrenzung erfolgt insbesondere zur sogenannten Parallelität im Verhalten: Während paralleles Verhalten auch zufällig entstehen kann, setzt eine abgestimmte Verhaltensweise einen bewussten Kontakt voraus.

Mögliche Erscheinungsformen im Wirtschaftsleben

Abgestimmte Verhaltensweisen können in verschiedenen Formen auftreten. Typische Beispiele sind das gleichzeitige Anheben von Preisen durch mehrere Anbieter eines Marktes nach einem informellen Austausch von Informationen oder die koordinierte Einschränkung bestimmter Leistungen ohne explizite Absprache. Auch der Austausch sensibler Geschäftsdaten kann unter bestimmten Umständen als Grundlage für eine solche Praxis dienen.

Voraussetzungen und Nachweisbarkeit abgestimmter Verhaltensweisen

Für die rechtliche Bewertung ist entscheidend, ob tatsächlich ein koordiniertes Vorgehen vorliegt und dieses geeignet ist, den Wettbewerb zu beeinträchtigen. Der Nachweis gestaltet sich oft schwierig, da keine formalen Verträge existieren müssen; vielmehr reichen Indizien wie regelmäßige Treffen oder auffällige Gleichläufigkeit im Marktverhalten aus.

Bedeutung des Informationsaustauschs zwischen Unternehmen

Ein zentraler Aspekt ist der Austausch wettbewerbssensibler Informationen zwischen konkurrierenden Unternehmen – etwa über Preise, Produktionsmengen oder Geschäftsstrategien. Bereits dieser Informationsaustausch kann dazu führen, dass sich Unternehmen am Verhalten ihrer Mitbewerber orientieren und so unzulässige Koordination entsteht.

Indirekte Kommunikation und „stille Signale“

Nicht nur direkte Gespräche fallen unter diesen Begriff: Auch indirekte Kommunikation – beispielsweise durch öffentliche Ankündigungen mit Signalwirkung an Konkurrenten – kann ausreichend sein für die Annahme einer abgestimmten Vorgehensweise.

Rechtliche Folgen von abgestimmten Verhaltensweisen

Die Beteiligung an einer solchen Praxis kann erhebliche Konsequenzen nach sich ziehen: Behörden können Bußgelder verhängen sowie Maßnahmen zur Wiederherstellung des Wettbewerbs anordnen. Zudem besteht das Risiko zivilrechtlicher Ansprüche geschädigter Dritter auf Schadensersatz wegen wettbewerbswidrigen Handelns.

Sanktionen durch Aufsichtsbehörden

Wettbewerbsbehörden überwachen Märkte gezielt auf Anzeichen koordinierter Praktiken und gehen gegen Verstöße mit empfindlichen Sanktionen vor.

Zivilrechtliche Ansprüche Betroffener

Unternehmen oder Verbraucherinnen und Verbraucher können gegebenenfalls Ersatzansprüche geltend machen.