Markenrecht Rechtsanwälte Leipzig

In Leipzig können Sie unterschiedliche Zeichen als Marke schützen lassen, sofern diese geeignet sind, Ihre Produkte oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Dazu gehören zum Beispiel Wörter, Logos, Buchstabenkombinationen, Zahlen, Farben, Klangfolgen oder Slogans. Entscheidend ist, dass das Zeichen sogenannte Unterscheidungskraft besitzt – es darf also nicht rein beschreibend für das Produkt oder die Dienstleistung sein.

Sobald Ihre Marke erfolgreich eingetragen wurde – sei es beim Deutschen Patent- und Markenamt oder über eine EU-weite Anmeldung –, besteht Schutz zunächst für zehn Jahre ab dem Anmeldetag.

Dieser Schutz gilt auch für Leipzig und lässt sich beliebig oft um weitere zehn Jahre verlängern, sofern die Fristen eingehalten und die Verlängerungsgebühren fristgerecht gezahlt werden. Wir helfen Ihnen gern dabei, alle relevanten Fristen im Blick zu behalten, damit Ihre Markenrechte in Leipzig durchgängig geschützt bleiben.

Die Anmeldung Ihrer Marke in Leipzig erfolgt in mehreren Schritten. Zunächst sollte eine Markenrecherche durchgeführt werden, um zu prüfen, ob bereits ähnliche oder identische Marken bestehen, die Ihrem Vorhaben entgegenstehen könnten.

Anschließend bereiten wir die Anmeldung für das entsprechende Amt vor – entweder für das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), je nachdem, wo Sie Schutz wünschen.

Nach Einreichung prüft das Amt, ob Ihre Marke eintragungsfähig ist. Bei erfolgreicher Prüfung wird die Marke offiziell eingetragen. In Leipzig unterstützen wir Sie während des gesamten Prozesses, um Risiken zu minimieren und einen reibungslosen Ablauf sicherzustellen.

Wenn Ihre eingetragene Marke in Leipzig ohne Ihre Zustimmung verwendet wird, liegt in der Regel eine Markenrechtsverletzung vor. In einem solchen Fall stehen Ihnen verschiedene rechtliche Mittel zur Verfügung, wie zum Beispiel Unterlassungsansprüche, Auskunftsverlangen und Schadensersatzforderungen.

Wir prüfen für Sie, ob tatsächlich eine Verletzung Ihrer Markenrechte vorliegt und welche Schritte in Ihrer konkreten Situation sinnvoll sind. Gemeinsam besprechen wir das weitere Vorgehen – von der außergerichtlichen Abmahnung bis hin zu gerichtlichen Maßnahmen, falls notwendig.

Wenn Sie Ihre Marke ausschließlich für Deutschland – also auch für Leipzig – schützen möchten, genügt eine nationale Anmeldung beim DPMA.

Soll Ihr Markenschutz jedoch in mehreren EU-Staaten gelten, bietet sich die Eintragung einer Unionsmarke über das EUIPO an. Diese ist mit nur einer Anmeldung in allen EU-Mitgliedsstaaten wirksam.

Wir beraten Sie in Leipzig ausführlich dazu, welche Variante zu Ihren geschäftlichen Plänen passt, und übernehmen bei Bedarf die vollständige Anmeldung.

Ja, auch von Leipzig aus können Sie internationalen Markenschutz beantragen – etwa über das System der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).

Dafür benötigen Sie in der Regel eine nationale oder EU-weite Basismarke, auf deren Grundlage Sie Schutz in weiteren Ländern beantragen können. Dieses System ermöglicht es Ihnen, mit einem einzigen Antrag Markenschutz in zahlreichen Staaten zu erhalten. Wir helfen Ihnen in Leipzig gern bei der Auswahl geeigneter Länder und begleiten Sie durch den gesamten Anmeldeprozess.

Unterscheidungskraft ist eine der zentralen Voraussetzungen für die Eintragungsfähigkeit einer Marke – auch in Leipzig. Eine Marke muss geeignet sein, die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen eindeutig erkennen zu lassen.

Fehlt diese Eigenschaft – etwa bei rein beschreibenden Begriffen wie „Bäckerei“ für Brot –, lehnt das Markenamt die Eintragung in der Regel ab. Wir unterstützen Sie dabei, ein eintragungsfähiges Markenzeichen zu entwickeln, das die nötige Unterscheidungskraft besitzt, und prüfen für Sie, ob formale oder inhaltliche Hürden bestehen.

Wenn Sie in Leipzig eine markenrechtliche Abmahnung erhalten, ist es wichtig, schnell, aber überlegt zu reagieren.

Zunächst sollte geprüft werden, ob die Vorwürfe berechtigt sind. In manchen Fällen handelt es sich um unzulässige oder überzogene Forderungen. Wir analysieren für Sie den Sachverhalt und erarbeiten mit Ihnen eine Strategie, wie Sie auf die Abmahnung angemessen reagieren – sei es durch eine Verteidigung, eine Modifikation oder eine einvernehmliche Lösung.

Wichtig ist: Unterschreiben Sie nichts vorschnell, sondern lassen Sie sich rechtlich beraten, bevor Sie eine Unterlassungserklärung abgeben.