Begriff und Bedeutung des Zustandsdelikts
Das Zustandsdelikt ist ein Begriff aus dem Strafrecht, der eine bestimmte Art von Straftat beschreibt. Im Mittelpunkt steht dabei nicht eine einzelne Handlung, sondern das Herbeiführen oder Aufrechterhalten eines rechtswidrigen Zustandes. Das bedeutet: Die strafbare Tat besteht darin, dass ein unerlaubter Zustand geschaffen wird und dieser Zustand fortbesteht. Anders als bei sogenannten Tätigkeitsdelikten, bei denen bereits die Ausführung einer bestimmten Handlung strafbar ist, kommt es beim Zustandsdelikt auf das Bestehenbleiben des rechtswidrigen Ergebnisses an.
Abgrenzung zu anderen Deliktsformen
Im Strafrecht werden verschiedene Deliktsarten unterschieden. Neben dem Zustandsdelikt gibt es insbesondere das Tätigkeits- und das Dauerdelikt.
Tätigkeitsdelikte
Bei einem Tätigkeitsdelikt steht die konkrete Handlung im Vordergrund – etwa das Wegnehmen einer Sache oder eine Körperverletzungshandlung. Sobald diese Handlung abgeschlossen ist, gilt auch die Straftat als beendet.
Dauerdelikte
Dauerdelikte zeichnen sich dadurch aus, dass der Täter einen rechtswidrigen Zustand nicht nur herbeiführt, sondern diesen aktiv aufrechterhält – beispielsweise durch fortgesetztes Festhalten einer Person gegen deren Willen.
Zustands- vs. Dauerdelikt: Der Unterschied
Der wesentliche Unterschied zwischen einem Zustands- und einem Dauerdelikt liegt darin, dass beim Zustandsdelikt der Täter den unerlaubten Zustand lediglich herbeiführt; er muss ihn nicht aktiv weiter aufrechterhalten. Beim Dauerdelikt hingegen hält der Täter den verbotenen Zustand bewusst über einen längeren Zeitraum hinweg aufrecht.
Rechtliche Merkmale des Zustandsdelikts
Herbeiführung eines rechtswidrigen Erfolgszustandes
Das zentrale Merkmal eines Zustandsdelikts ist die Schaffung eines gesetzlich untersagten Ergebnisses oder Umstands – zum Beispiel durch bauliche Veränderungen ohne Genehmigung oder durch unbefugtes Lagern gefährlicher Stoffe an einem bestimmten Ort.
Dauer des strafbaren Verhaltens beim Zustandsdelikt
Die Strafbarkeit bezieht sich in erster Linie auf den Moment der Herbeiführung dieses unerlaubten Ergebnisses; sie bleibt jedoch bestehen solange dieser Zustand andauert – unabhängig davon ob weitere Handlungen vorgenommen werden.
Sanktionierung und Beendigung
Die rechtlichen Folgen treten mit Eintritt des verbotenen Erfolgszustandes ein und enden erst dann vollständig, wenn dieser beseitigt wurde beziehungsweise von selbst entfällt.
Bedeutung für Verfolgung und Verjährung
Zustandsdelikte haben besondere Auswirkungen darauf wann Ermittlungsbehörden einschreiten können sowie ab wann Fristen für die Verfolgungsverjährung beginnen:
- Anfangspunkt: Die Frist zur Verfolgungsverjährung beginnt in aller Regel mit Eintritt des unerlaubten Erfolgszustandes.
- Dauerhafte Rechtsfolge: Solange der verbotene Zustand besteht kann grundsätzlich noch verfolgt werden.
Bedeutung im Alltag
Zustandsdelikte kommen häufig in Bereichen vor wo bestimmte Ergebnisse verboten sind – etwa im Umwelt-, Bau- oder Sicherheitsrecht.
Häufig gestellte Fragen zum Thema Zustandsdelikt (FAQ)
Was versteht man unter einem Zustandsdelikt?
Ein Zustandsdelikt bezeichnet eine Straftatform bei welcher nicht allein eine bestimmte Handlung bestraft wird sondern vielmehr das Herstellen beziehungsweise Fortbestehenlassen eines gesetzlich untersagten Ergebnisses maßgeblich ist.
Wie unterscheidet sich ein Zustands- von einem Dauerdelikt?
Während beim Dauerdelikt jemand einen verbotenen Zustand aktiv über längere Zeit hinweg erhält genügt es beim Zustandseffekt wenn einmalig ein solcher Erfolg herbeigeführt wurde ohne weiteres Zutun erforderlich zu machen.
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