Zuchthausstrafe

Definition und rechtliche Einordnung der Zuchthausstrafe

Die Zuchthausstrafe war im historischen deutschen Strafrecht eine besonders schwere Form der Freiheitsstrafe. Sie unterschied sich in ihrem Strafzweck, ihrer Rechtsfolge sowie in den Haftbedingungen wesentlich von anderen Freiheitsstrafen wie der Gefängnisstrafe. Die Zuchthausstrafe bestand von ihrer Einführung im 19. Jahrhundert bis zu ihrer Abschaffung durch das 1. Strafrechtsänderungsgesetz im Jahr 1969 in der Bundesrepublik Deutschland sowie im Jahr 1977 in der DDR. Die Rechtsfigur „Zuchthaus“ hatte tiefgehende Auswirkungen auf das Strafvollzugsrecht, das Strafmaß und die sozialrechtliche Behandlung verurteilter Personen.

Historische Entwicklung der Zuchthausstrafe

Entstehung der Zuchthausstrafe im 19. Jahrhundert

Die Wurzeln der Zuchthausstrafe reichen bis in die frühen Neuzeit zurück. Ursprünglich wurden Zuchthäuser als Arbeitshäuser für Arbeits- und Bettellose errichtet. Mit dem Allgemeinen Landrecht für die Preußischen Staaten 1794 sowie dem Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten 1851 wurde die Zuchthausstrafe als reguläre Strafandrohung ausgebildet.

Verankerung im Reichsstrafgesetzbuch von 1871

Mit Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuchs (StGB) 1871 erhielt die Zuchthausstrafe ihre endgültige rechtliche Ausgestaltung. Laut § 13 StGB stand die Zuchthausstrafe als schwere Freiheitsstrafe neben der Gefängnisstrafe und Arreststrafe. Kernmerkmal war die Verbindung von Freiheitsentzug mit Zwangsarbeit.

Merkmale und Ausgestaltung der Zuchthausstrafe

Strafmaß und Strafzweck

Die Zuchthausstrafe war für schwere Verbrechen wie Mord, Totschlag, Raub, schwere Körperverletzung und Hochverrat vorgesehen. Sie unterschied sich von der Gefängnisstrafe durch längeres Mindestmaß und strengere Haftbedingungen. Nach dem ursprünglichen Recht belief sich die Zuchthausstrafe auf eine Dauer zwischen einem Jahr und lebenslänglich (§ 14 RStGB).

Der Strafzweck war general- und spezialpräventiv geprägt. Neben der Abschreckung der Allgemeinheit (Generalprävention) sollte die Resozialisierung des Täters bedingt möglich sein, stand jedoch nicht im zentralen Fokus.

Zwangsarbeit und Haftbedingungen

Eine zentrale Besonderheit war die Pflicht zur Zwangsarbeit, wie sie in § 16 RStGB geregelt war. Die Haftbedingungen galten als verschärft, mit weniger persönlichen und sozialen Erleichterungen als im Gefängnisvollzug. Der Tagesablauf war stark reglementiert und die Arbeit wurde als Mittel zur Disziplinierung und „Besserung“ genutzt.

Rechtliche Folgen und Nebenfolgen

Mit der Verurteilung zu Zuchthaus drohten weitere einschneidende Nebenfolgen. Nach § 32 StGB-alt führte eine Verurteilung zu mehr als einem Jahr Zuchthaus zum Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte (§ 33 StGB-alt), zu Berufsverboten, Wahlrechtsverlust und Stimmrechtsausschluss. Diese Nebenfolgen konnten die soziale Wiedereingliederung erheblich erschweren.

Abgrenzung zu anderen Freiheitsstrafen

Verhältnis zu Gefängnisstrafe und Arbeitshaus

Die Zuchthausstrafe war ausdrücklich von der Gefängnisstrafe abzugrenzen. Während das Gefängnis für minder schwere Taten vorgesehen war und einen geringeren Strafrahmen aufwies, griff das Zuchthaus bei Verbrechen mit schwerster Schuldzuweisung. Das Arbeitshaus war hingegen meist für „Arbeitsscheue“ oder leichte Delinquenz vorgesehen, nicht aber für schwerkriminelle Taten.

Lebenslange Zuchthausstrafe

Das Strafrecht ermöglichte auch die Verhängung einer lebenslangen Zuchthausstrafe, etwa im Kontext besonders schwerer Verbrechen. Dabei hatte der Begriff einen spezifischen Unrechtsgehalt, der im gesellschaftlichen Bewusstsein als besonders stigmatisierend galt.

Abschaffung und Rechtsnachfolge

Reformen und Bedeutungswandel

Bereits in der Weimarer Republik wurden die Schattenseiten der Zuchthausstrafe, insbesondere die Auswirkungen der Zwangsarbeit und der Stigmatisierung, kritisch reflektiert. Mit dem Zulauf zur Resozialisierung in der Nachkriegszeit änderten sich die Vorstellungen über den Strafvollzug. Die Einführung einer einheitlichen Freiheitsstrafe wurde als notwendige Reform gesehen.

Abschaffung der Zuchthausstrafe in der Bundesrepublik

Mit dem 1. Strafrechtsänderungsgesetz von 1969 wurde die Unterscheidung zwischen Zuchthaus- und Gefängnisstrafe im bundesdeutschen Strafrecht aufgehoben. Seitdem gibt es im deutschen Recht nur noch die Freiheitsstrafe im Sinne der §§ 38 ff. Strafgesetzbuch (StGB). Die Vollstreckung erfolgt heute einheitlich und orientiert sich an modernen vollzugspädagogischen Grundsätzen.

Abschaffung in der Deutschen Demokratischen Republik

Auch in der DDR wurde im Jahr 1977 durch ein Gesetz zur Vereinheitlichung des Strafvollzugs die Zuchthausstrafe abgeschafft. Die Rechtsangleichung folgte somit dem westdeutschen Vorbild.

Heutige Bedeutung und Nachwirkung

Wegfall der Diskriminierung

Die rechtlichen und sozialen Nebenfolgen der Zuchthausstrafe, insbesondere der Verlust von Ehrenrechten, sind heute weggefallen. Die moderne Freiheitsstrafe legt den Schwerpunkt auf die Resozialisierung und gesellschaftliche Wiedereingliederung des Straftäters.

Begriffliche Nachwirkungen

Der Begriff „Zuchthaus“ ist weiterhin in der Alltags- und Literaturgeschichte präsent und wird häufig als Chiffre für besonders harte Haftbedingungen verwendet. Im modernen Sprachgebrauch kommt dem Begriff jedoch keine rechtliche Bedeutung mehr zu.

Rechtliche Quellen und Literaturhinweise

Historische Rechtsgrundlagen sind unter anderem:

• Preußisches Strafgesetzbuch 1851
• Reichsstrafgesetzbuch (StGB) von 1871 (bis 1969 gültig)
• Gesetz zur Änderung strafrechtlicher Vorschriften (1. Strafrechtsänderungsgesetz) vom 25. Juni 1969
• Gesetz zur Vereinheitlichung des Strafvollzugs, DDR 1977

Weiterführende Literatur ist u.a. zu finden in:

• Maurach/Zipf: Strafrecht – Allgemeiner Teil, 10. Aufl. 1969
• Vormbaum, Thomas: Strafrechtsgeschichte, 8. Aufl. 2023
• Radbruch, Gustav: Geschichte des Verbrechens

Zusammenfassung

Die Zuchthausstrafe nahm als schwere freiheitsentziehende Maßnahme im deutschen Strafrecht einen besonderen Rang ein. Sie war geprägt durch den Grundsatz harter Zwangsarbeit, verschärfter Haftbedingungen und bedeutsamer sozialer Nebenfolgen. Mit den Strafrechtsreformen der 1960er und 1970er Jahre entfiel die Zuchthausstrafe zugunsten einer einheitlichen, modernen Freiheitsstrafe, welche eine stärker resozialisierende Ausrichtung verfolgt. Der Begriff bleibt von historischer und kulturgeschichtlicher Bedeutung, besitzt jedoch keine aktuelle rechtliche Relevanz mehr.

Häufig gestellte Fragen

Welche Strafen konnten im Rahmen der Zuchthausstrafe verhängt werden?

Im Rahmen der Zuchthausstrafe, wie sie nach deutschem Recht bis zur Strafrechtsreform 1969 bestand, erfolgte die Verurteilung zu einer zeitlich begrenzten oder lebenslangen Freiheitsstrafe. Die Zuchthausstrafe unterschied sich von anderen Freiheitsstrafen insbesondere durch die schwereren Haftbedingungen sowie den gesetzlich verpflichtenden „erschwerten Strafvollzug“, der mit besonders harten Lebens- und Arbeitsbedingungen einherging. Die Strafrahmen reichten von mindestens einem Jahr bis zu fünfzehn Jahren, wobei auch eine lebenslange Zuchthausstrafe möglich war. Die Verhängung erfolgte vorrangig bei Verbrechen, d.h. bei besonders schweren Delikten. Neben der eigentlichen Freiheitsberaubung waren mit der Zuchthausstrafe regelmäßig auch der Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte (z.B. Wahlrecht) und weiterer Nebenfolgen verbunden, zum Beispiel Berufsverbote oder die Aberkennung von öffentlichen Ämtern.

Wie wurde die Zuchthausstrafe vollzogen?

Die Vollstreckung der Zuchthausstrafe war durch strengere Haftbedingungen geprägt als etwa die Verbüßung einer Gefängnisstrafe. Die Verurteilten wurden zumeist in besonderen Anstalten, den Zuchthäusern, untergebracht. Im Zuchthaus herrschten verschärfte Haft- und Arbeitsbedingungen, zu denen Zwangsarbeit in Form körperlicher oder industrieller Betätigung gehörte. Die Lebensführung war stark reguliert und die Körperstrafen, Entzug von Vergünstigungen oder Isolationshaft als Disziplinarmaßnahmen waren gesetzlich zulässig. Zudem war eine umfangreiche Überwachung vorgesehen, soziale Kontakte waren stark eingeschränkt und Besuche nur begrenzt möglich. Auch nach der Entlassung bestanden häufig Überwachungsmaßnahmen wie polizeiliche Meldepflichten.

Auf welche Delikte wurde die Zuchthausstrafe angewendet?

Die Zuchthausstrafe kam hauptsächlich bei schweren Verbrechen zum Tragen, also bei Delikten, die nach damaligem Recht zu einer Strafe von mindestens einem Jahr Zuchthaus führen konnten. Hierzu zählten insbesondere Tötungsdelikte wie Mord, schwere Körperverletzung, Raub, schwere Sexualdelikte, Brandstiftung, Hochverrat sowie schwere Eigentums- oder Vermögensdelikte. Das Strafmaß war dabei jeweils im Strafgesetzbuch (etwa im Reichsstrafgesetzbuch) normiert und die Richter mussten die jeweilige Vorschrift zur Anwendung bringen, wenn der Tatbestand erfüllt war.

Wie unterschied sich die Zuchthausstrafe von anderen Freiheitsstrafen?

Die Zuchthausstrafe unterschied sich besonders durch die Schwere der Haftbedingungen vom Gefängnis oder der Haft im Arbeitshaus. Während im Gefängnis der Strafvollzug weniger restriktiv war und insbesondere bei leichteren Straftaten Anwendung fand, war das Zuchthaus für schwere Verbrechen und für Wiederholungstäter bestimmt. Die mit ihr verbundenen Zwangsarbeitsverpflichtungen, der Verlust bürgerlicher Rechte und die härteren Haftbedingungen mit besonderer Disziplinierung galten als abschreckend und zur „Besserung“ der Täter. Im Gegensatz zur Haft im Arbeitshaus, die eher fürsorgerischen und weniger strafenden Charakter hatte, zielte die Zuchthausstrafe ausdrücklich auf Strafe und Abschreckung ab.

Gab es Möglichkeiten einer vorzeitigen Entlassung aus dem Zuchthaus?

Nach Maßgabe der damals geltenden Gesetze war eine vorzeitige Entlassung aus dem Zuchthaus grundsätzlich möglich, allerdings nur unter Berücksichtigung strenger Voraussetzungen. Das Gericht konnte einen Antrag auf Strafaussetzung zur Bewährung oder auf bedingte Entlassung prüfen, wenn der Strafgefangene eine gewisse Mindesthaftzeit verbüßt und sein Verhalten als günstig bewertet wurde. Zudem spielten mögliche gesetzlich festgelegte Reststrafen, die während einer Bewährungszeit ausgesetzt wurden, eine Rolle. Ein weiterer Faktor war die Einholung von Gutachten über die Legalbewährung des Gefangenen sowie die Bewertung von Resozialisierungserfolgen.

Welche Nebenfolgen hatte eine Zuchthausstrafe für die Verurteilten?

Zusätzlich zur Freiheitsstrafe selbst waren mit einer Zuchthausstrafe erhebliche Nebenfolgen verbunden. Zu diesen zählten regelmäßig der Verlust oder die Einschränkung bürgerlicher Rechte, wie z. B. das Wahlrecht und das Recht, öffentliche Ämter zu bekleiden. Auch konnte es zu einem dauernden oder zeitlich befristeten Verbot der Ausübung bestimmter Berufe oder Gewerbe kommen. Eintragungen im Vorstrafenregister sowie die gesellschaftlichen Konsequenzen, etwa der Verlust sozialer Reputation und massive Stigmatisierung, kamen erschwerend hinzu.

Wie wurde die Zuchthausstrafe im Zuge der Strafrechtsreform abgeschafft?

Die Zuchthausstrafe wurde im Zuge der großen Strafrechtsreform in der Bundesrepublik Deutschland durch das Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch (EGStGB) von 1969 und das Dritte Strafrechtsänderungsgesetz vom 4. August 1969 abgeschafft. Mit Inkrafttreten am 1. April 1970 entfielen die Unterscheidung zwischen Gefängnis und Zuchthaus; stattdessen wurde das einheitliche System der Freiheitsstrafe etabliert. Dies bedeutete die Integration aller bisherigen Haftformen in ein differenziertes, modernes Strafvollzugssystem, das stärker auf Resozialisierung und Menschenwürde ausgerichtet war. Bereits laufende Zuchthausstrafen wurden automatisch in Freiheitsstrafen umgewandelt.