Wehrstrafgerichte

Begriff und Bedeutung der Wehrstrafgerichte

Wehrstrafgerichte sind besondere Gerichte, die sich mit Straftaten von Angehörigen der Streitkräfte befassen. Sie dienen dazu, Verstöße gegen das Wehrrecht oder das Militärstrafrecht zu ahnden. Diese Gerichte unterscheiden sich in ihrer Organisation und Zuständigkeit von den allgemeinen Strafgerichten, da sie speziell auf die Belange des militärischen Dienstes ausgerichtet sind.

Geschichtliche Entwicklung der Wehrstrafgerichte

Die Entstehung von Wehrstrafgerichten ist eng mit dem Aufbau moderner Streitkräfte verbunden. Bereits im 19. Jahrhundert wurden in vielen Staaten spezielle Gerichtsbarkeiten für Soldaten geschaffen, um Disziplin und Ordnung innerhalb des Militärs sicherzustellen. In Deutschland existierten solche Gerichte insbesondere während des Kaiserreichs sowie im Nationalsozialismus. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden sie abgeschafft; heute werden Straftaten von Soldatinnen und Soldaten durch die ordentlichen Strafgerichte behandelt.

Aufgaben und Zuständigkeiten der Wehrstrafgerichte

Wehrstrafgerichte waren zuständig für alle strafbaren Handlungen, die im Zusammenhang mit dem Dienstverhältnis eines Soldaten standen. Dazu zählten beispielsweise Befehlsverweigerung, Fahnenflucht oder andere Verstöße gegen militärische Vorschriften. Die Aufgabe dieser Gerichte bestand darin, sowohl disziplinarische als auch strafrechtliche Maßnahmen zu verhängen.

Abgrenzung zu anderen Gerichtsbarkeiten

Im Unterschied zu den zivilen Strafgerichten befassten sich Wehrstrafgerichte ausschließlich mit Delikten aus dem Bereich des Militärrechts beziehungsweise solchen Taten, bei denen ein enger Bezug zum militärischen Dienst bestand. Zivile Straftaten ohne Bezug zum Dienst fielen hingegen nicht in ihre Zuständigkeit.

Beteiligte Personen bei Verfahren vor einem Wehrstrafgericht

An Verfahren vor einem Wehrstrafgericht waren neben den Richtern meist auch Offiziere beteiligt, welche über besondere Kenntnisse hinsichtlich militärischer Abläufe verfügten. Angeklagte hatten grundsätzlich ähnliche Rechte wie vor zivilen Gerichten – etwa das Recht auf Verteidigung sowie auf ein faires Verfahren.

Heutige Rechtslage bezüglich der Wehrstrafgerichte in Deutschland

In Deutschland gibt es heute keine eigenständigen Wehrstrafgerichte mehr; diese wurden nach 1945 abgeschafft. Stattdessen werden mögliche Straftaten durch Angehörige der Bundeswehr vor den regulären Strafgerichten verhandelt – allerdings unter Berücksichtigung besonderer Regelungen für Soldatinnen und Soldaten sowie spezieller Vorschriften aus dem Bereich des Militärrechts.

Sonderregelungen für Bundeswehrangehörige im Strafverfahren

Obwohl es keine eigenen Militär- oder Sonderstrafsenate mehr gibt, gelten bestimmte Besonderheiten: So können beispielsweise Vorgesetzte als Zeugen eine wichtige Rolle spielen oder dienstliche Umstände müssen besonders berücksichtigt werden.

Bedeutung internationaler Regelungen

Auch internationale Abkommen beeinflussen die Behandlung wehrbezogener Straftatbestände – etwa bei Auslandseinsätzen deutscher Streitkräfte.

Kritik an den historischen Wehrstrafgerichten

Kritiker bemängelten an früheren Systemen oft mangelnde Unabhängigkeit dieser Sondergerichtsbarkeit sowie eine starke Orientierung an Disziplinierungsinteressen statt am Schutz individueller Rechte.