Wechselzinsen

Begriff und Bedeutung der Wechselzinsen

Wechselzinsen sind Zinsen, die im Zusammenhang mit einem Wechselgeschäft entstehen. Ein Wechsel ist ein Wertpapier, das eine unbedingte Zahlungsanweisung enthält. Der Aussteller verpflichtet sich darin, einen bestimmten Geldbetrag zu einem festgelegten Zeitpunkt an den Inhaber oder eine benannte Person zu zahlen. Im Rahmen solcher Geschäfte können für die Laufzeit des Wechsels Zinsen vereinbart werden – diese werden als Wechselzinsen bezeichnet.

Rechtliche Grundlagen der Wechselzinsen

Die rechtlichen Regelungen rund um den Wechsel und damit auch zu den Wechselzinsen sind in speziellen Gesetzen zum Wertpapierrecht verankert. Diese Vorschriften bestimmen unter anderem, wann und wie Zinsforderungen auf einen Wechsel erhoben werden dürfen sowie welche Formvorschriften einzuhalten sind.

Zinsvereinbarung auf dem Wechsel

Wechselzinsen können nur dann verlangt werden, wenn sie ausdrücklich im Text des Wechsels genannt sind. Eine nachträgliche Vereinbarung außerhalb des Wechseldokuments ist nicht ausreichend. Die Angabe muss klar erkennen lassen, ab welchem Zeitpunkt und in welcher Höhe Zinsen geschuldet werden.

Zinshöhe und Berechnung der Laufzeit

Die Höhe der vereinbarten Zinsen kann grundsätzlich frei bestimmt werden, sofern keine gesetzlichen Beschränkungen entgegenstehen. Die Berechnung erfolgt meist pro Jahr (jährlicher Zinssatz), wobei die Laufzeit vom Ausstellungstag bis zum Fälligkeitstag reicht.

Fälligkeit und Durchsetzung von Wechselzinsansprüchen

Der Anspruch auf Zahlung von Wechselzinsen entsteht mit dem Eintritt der Fälligkeit des Wechsels oder – falls ein früherer Termin für die Verzinsung vereinbart wurde – ab diesem Zeitpunkt. Wird der Betrag bei Fälligkeit nicht gezahlt, kann neben dem Hauptbetrag auch die Zahlung ausstehender Zinsbeträge verlangt werden.

Geltendmachung gegenüber Schuldnern

Im Falle einer Nichtzahlung kann der Inhaber eines verzinsten Wechsels seine Ansprüche gegen alle wechselrechtlich verpflichteten Personen geltend machen. Dazu zählen insbesondere Aussteller sowie eventuelle Indossanten (Personen, an die der Wechsel weitergegeben wurde).

Bedeutung bei gerichtlicher Durchsetzung

Kommt es zur gerichtlichen Geltendmachung eines verzinsten Wechsels, wird geprüft, ob eine wirksame Vereinbarung über die Verzinsung vorliegt und ob diese ordnungsgemäß im Dokument vermerkt wurde.

Sonderfälle: Nachträgliche Verzugs- oder Überziehungszinsen

Neben den ausdrücklich vereinbarten regulären Zinsen können unter bestimmten Voraussetzungen weitere Zinspflichten entstehen – etwa sogenannte Verzugs- oder Überziehungszinsen bei verspäteter Zahlung nach Eintritt der Fälligkeit des Wechsels.
Diese Ansprüche bestehen unabhängig davon, ob bereits vorher reguläre (vertraglich vereinbarte) Zinszahlungen vorgesehen waren; sie setzen jedoch voraus,
dass tatsächlich Verzug eingetreten ist.

Bedeutung von Formvorschriften für Wirksamkeit von Zinseinträgen

Für einen wirksamen Anspruch auf Zahlung von Wechselzinsen müssen bestimmte formale Anforderungen eingehalten sein: Die Angabe muss direkt im Wortlaut des Wertpapieres erfolgen; mündliche Nebenabreden genügen nicht.
Fehlt eine solche ausdrückliche Erwähnung im Dokument selbst,
können keine regulären (vertraglichen) Zinserträge aus dem Papier gefordert werden.

Anwendungsbereiche in Wirtschaft und Handel

Wechselgeschäfte samt entsprechender Verzinsungsregelungen finden vor allem Anwendung im internationalen Handel sowie bei kurzfristigen Finanzierungen zwischen Unternehmen.
Durch klare Regelungen zu möglichen Zinserträgen wird Rechtssicherheit geschaffen
und das Risiko für Gläubiger kalkulierbarer gemacht.