Begriff und rechtliche Einordnung des Taxis
Ein Taxi ist ein öffentliches Verkehrsmittel, das Personen gegen Entgelt befördert. Im Unterschied zu anderen Beförderungsdiensten wie Mietwagen oder privaten Fahrdiensten unterliegt das Taxi besonderen gesetzlichen Regelungen. Die Tätigkeit als Taxiunternehmen sowie der Betrieb eines Taxis sind in Deutschland klar definiert und reglementiert.
Voraussetzungen für den Betrieb eines Taxis
Der Betrieb eines Taxis setzt eine behördliche Genehmigung voraus. Diese Genehmigung wird nur erteilt, wenn bestimmte persönliche und sachliche Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu zählen unter anderem die Zuverlässigkeit des Unternehmers, die finanzielle Leistungsfähigkeit sowie der Nachweis einer fachlichen Eignung für den Taxiverkehr.
Pflicht zur Personenbeförderung
Taxis unterliegen einer sogenannten Beförderungspflicht innerhalb ihres Pflichtfahrgebiets. Das bedeutet, dass sie grundsätzlich verpflichtet sind, jeden Fahrgast im Rahmen ihrer Kapazitäten zu befördern, sofern keine triftigen Ablehnungsgründe vorliegen (beispielsweise Gefahr für Sicherheit oder Ordnung).
Konzessionierung und Anzahl der Fahrzeuge
Die Anzahl der genehmigten Taxis in einem bestimmten Gebiet kann durch die zuständigen Behörden begrenzt werden. Dies dient dazu, einen funktionsfähigen Wettbewerb sicherzustellen und Überkapazitäten zu vermeiden.
Rechte und Pflichten von Taxifahrern und -unternehmen
Beförderungsvertrag zwischen Fahrgast und Unternehmen
Mit dem Einsteigen in ein Taxi kommt ein Beförderungsvertrag zwischen dem Fahrgast und dem Taxiunternehmen zustande. Dieser Vertrag verpflichtet das Unternehmen zur sicheren Beförderung an das gewünschte Ziel gegen Zahlung des festgelegten Entgelts.
Sorgfaltspflichten während der Fahrt
Taxifahrer müssen während ihrer Tätigkeit besondere Sorgfalt walten lassen. Hierzu gehören insbesondere die sichere Fahrzeugführung sowie Rücksichtnahme auf die Bedürfnisse von Fahrgästen – etwa beim Ein- oder Aussteigen oder bei Hilfestellungen mit Gepäck.
Schweigepflicht gegenüber Dritten
Taxifahrer haben über persönliche Informationen ihrer Kunden Stillschweigen zu bewahren; dies betrifft insbesondere Angaben zum Fahrtziel oder Gesprächsinhalte während der Fahrt.
Kostenregelungen im Taxiverkehr
Tarifpflicht im Pflichtfahrgebiet
Taxis dürfen innerhalb ihres Pflichtfahrgebiets ausschließlich nach einem behördlich festgelegten Tarif abrechnen (Tarifpflicht). Der Preis richtet sich nach Faktoren wie Grundpreis, gefahrene Strecke sowie eventuelle Zuschläge.
Zahlungsmöglichkeiten
Neben Barzahlung können auch andere Zahlungsmethoden angeboten werden; dies hängt jedoch vom jeweiligen Unternehmen ab.
Häufig gestellte Fragen zum Thema Taxi (rechtlicher Kontext)
Darf jeder ein Taxi betreiben?
Nicht jede Person darf ohne Weiteres ein Taxi betreiben; hierfür ist eine behördliche Genehmigung erforderlich, deren Erteilung an verschiedene Voraussetzungen geknüpft ist.
Muss jedes Taxi einen festen Tarif verwenden?
Taxis müssen innerhalb ihres Pflichtfahrgebiets den jeweils gültigen amtlichen Tarif anwenden; individuelle Preisabsprachen mit Kunden sind dort nicht zulässig.
Darf ein Taxifahrer eine Fahrt ablehnen?
Einem Taxifahrer ist es grundsätzlich untersagt, eine ordnungsgemäße Beförderungsanfrage abzulehnen – es sei denn, es liegen berechtigte Gründe vor (z.B. Gefährdung).
Sind alle Fahrzeuge mit einem Dachzeichen automatisch Taxis?
Nicht jedes Fahrzeug mit Dachzeichen gilt rechtlich als zugelassenes Taxi; maßgeblich ist die behördliche Zulassung als solches.
Müssen alle Fahrer einen speziellen Führerschein besitzen?
< p>Neben dem regulären Führerschein benötigen Fahrer zusätzlich einen Nachweis über ihre Eignung zur Personenbeförderung.
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1 >Dürfen Kinder ohne Begleitung im Taxi fahren?
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p > Für allein reisende Kinder gelten besondere Vorschriften hinsichtlich Aufsichtspflicht,
Kindersicherungssystemen sowie Zustimmung durch Sorgeberechtigte.< / p >
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1 >Welche Rechte hat man bei Streitigkeiten um den Fahrpreis?< / h1 >
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Meinungsverschiedenheiten können gegebenenfalls durch Schlichtungsstellen geklärt werden.< / p >
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