Spam

Begriff und Bedeutung von Spam

Spam bezeichnet unerwünschte, massenhaft versendete Nachrichten, die meist per E-Mail, aber auch über andere digitale Kommunikationswege wie SMS, Messenger-Dienste oder soziale Netzwerke verbreitet werden. Ziel solcher Nachrichten ist es häufig, Werbung zu machen oder Empfänger zu betrügerischen Handlungen zu verleiten. Der Begriff hat sich im allgemeinen Sprachgebrauch für jegliche Form von elektronischer Massenwerbung etabliert.

Arten und Erscheinungsformen von Spam

Spam tritt in verschiedenen Formen auf. Am bekanntesten ist der Versand unerwünschter Werbe-E-Mails an eine Vielzahl von Empfängern ohne deren ausdrückliche Zustimmung. Daneben gibt es auch Spam-Nachrichten in Foren, Kommentarspalten oder sozialen Netzwerken sowie sogenannte Phishing-Mails, die darauf abzielen, persönliche Daten abzugreifen.

E-Mail-Spam

E-Mail-Spam umfasst alle unaufgefordert zugesandten E-Mails mit werbendem Inhalt oder betrügerischer Absicht. Diese können sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen betreffen.

SMS- und Messenger-Spam

Auch über Kurznachrichtendienste wie SMS oder Messenger-Apps werden zunehmend unerwünschte Nachrichten verschickt. Diese enthalten oft Links zu unseriösen Webseiten oder fordern zur Preisgabe persönlicher Informationen auf.

Kommentar- und Social Media-Spam

In sozialen Netzwerken sowie in den Kommentarfeldern von Webseiten erscheinen ebenfalls häufig automatisiert generierte Beiträge mit werbenden Inhalten oder schädlichen Links.

Rechtliche Einordnung des Begriffs Spam im deutschen Rechtssystem

Im rechtlichen Kontext wird unter Spam insbesondere die unverlangte Zusendung elektronischer Nachrichten verstanden – vor allem dann, wenn diese einen werbenden Charakter haben. Die Versendung solcher Nachrichten ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung des Empfängers gilt grundsätzlich als unzulässig.

Zulässigkeit der Versendung elektronischer Werbung

Die Zulässigkeit richtet sich maßgeblich danach, ob eine ausdrückliche Zustimmung des Adressaten vorliegt. Ohne diese Einwilligung kann bereits das einmalige Zusenden einer Werbenachricht als rechtswidrig angesehen werden – unabhängig davon, ob ein wirtschaftlicher Schaden entsteht.

Bedeutung der Einwilligung

Eine wirksame Einwilligung muss freiwillig und informiert erfolgen; sie darf nicht durch versteckte Klauseln erschlichen werden. Fehlt eine solche Zustimmung seitens des Empfängers einer Nachricht mit werblichem Inhalt liegt regelmäßig ein Verstoß gegen geltende Vorschriften zum Schutz vor unzumutbarer Belästigung vor.

Sonderfall: Bestehende Geschäftsbeziehung

Unter bestimmten Voraussetzungen kann bei bestehenden Kundenverhältnissen das Versenden bestimmter Informationen zulässig sein – etwa wenn ähnliche Produkte beworben werden und der Kunde dem nicht widersprochen hat. Auch hier gelten jedoch enge Grenzen hinsichtlich Umfang und Häufigkeit der Kontaktaufnahme sowie klare Informationspflichten über Widerspruchsmöglichkeiten für den Adressaten.

Mögliche rechtliche Folgen bei Verstößen gegen das Verbot unerlaubter Werbung (Spam)

Werden elektronische Werbenachrichten ohne erforderliche Erlaubnis verschickt drohen verschiedene rechtliche Konsequenzen: Betroffene können Unterlassung verlangen; zudem sind Schadensersatzforderungen möglich sofern ein konkreter Schaden nachweisbar ist.
Auch Aufsichtsbehörden können Maßnahmen ergreifen um Verstöße zu ahnden; dies reicht bis hin zur Verhängung empfindlicher Bußgelder insbesondere bei systematischem Versand großer Mengen an Spammails.
Darüber hinaus besteht für Mitbewerber die Möglichkeit wettbewerbsrechtlich gegen Spammer vorzugehen um sich selbst sowie Verbraucherinnen und Verbraucher vor unfairer Beeinträchtigung zu schützen.

Bedeutung des Datenschutzes beim Thema Spam

Neben dem Schutz vor Belästigungen spielt beim Thema Spam auch der Datenschutz eine zentrale Rolle: Für den Versand elektronischer Werbung dürfen personenbezogene Daten wie Namen oder E-Mail-Adressen nur unter strengen Voraussetzungen verwendet werden.
Unbefugtes Sammeln beziehungsweise Nutzen dieser Daten stellt einen eigenständigen Rechtsverstoß dar welcher ebenfalls geahndet wird.