Seearbeit

Begriff und Bedeutung der Seearbeit

Seearbeit bezeichnet die arbeitsrechtlichen Beziehungen und Regelungen zwischen Seeleuten (Besatzungsmitgliedern) und ihren Arbeitgebern im Bereich der gewerblichen Schifffahrt. Der Begriff umfasst sämtliche Vorschriften, die die Beschäftigung, den Schutz sowie die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern auf Seeschiffen regeln. Seearbeit unterscheidet sich durch die besonderen Arbeits- und Lebensbedingungen an Bord eines Schiffes maßgeblich vom herkömmlichen Arbeitsrecht an Land und ist daher durch gesonderte nationale und völkerrechtliche Regelungen erfasst.

Rechtsgrundlagen der Seearbeit

Internationale Vorschriften

Die bedeutendste internationale Rechtsquelle für die Seearbeit stellt das „Übereinkommen über Arbeit auf Seeschiffen“ (Maritime Labour Convention, MLC 2006) der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO/ILO) dar. Diese Konvention normiert grundlegende Sozial- und Arbeitsstandards für Seeleute weltweit und stellt sicher, dass Mindeststandards in Bezug auf Arbeitsverträge, Beschäftigungsbedingungen, soziale Absicherung und Rechte der Seeleute eingehalten werden.

Wesentliche Regelungsbereiche der MLC 2006 sind:
Mindestanforderungen für Seeleute (Mindestalter, gesundheitliche Eignung, Qualifikation)
Beschäftigungsbedingungen (Arbeitsverträge, Heuer, Arbeitszeiten, Urlaub)
Unterbringung, Freizeit und Verpflegung an Bord
Schutz, medizinische Versorgung, soziale Sicherung und Beschwerdemechanismen

Nationale Regelungen

Deutschland

In Deutschland ist die Seearbeit insbesondere durch das Seearbeitsgesetz (SeeArbG) geregelt, das die Vorgaben der MLC 2006 umsetzt und im Zusammenhang mit weiteren Vorschriften – wie dem Handelsgesetzbuch (HGB), insbesondere dem Seerecht, und verschiedenen Verordnungen – steht.

Das Seearbeitsgesetz enthält u. a. Bestimmungen über:
Arbeitsverträge von Seeleuten
Arbeits- und Ruhezeiten
Rechte auf Urlaub
Pflichten des Reeders (Arbeitgeber)
Arbeitsschutz und medizinische Versorgung an Bord
Soziale Absicherung und Fürsorgepflichten
Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Heimschaffungspflicht

Der Arbeitsvertrag von Seeleuten muss nach dem Seearbeitsgesetz sowie unter Berücksichtigung internationaler Vorgaben besondere Inhalte aufweisen. Hierzu zählen:
Name und Anschrift der Vertragsparteien
Die zu leistende Tätigkeit und deren Umfang
Beginn und gegebenenfalls Ende des Beschäftigungsverhältnisses
Höhe der Heuer (Vergütung)
Regelungen zu Arbeits- und Ruhezeiten
Art der Beschäftigung und Einsatzgebiet (Fahrtrouten, Fahrtgebiet)
Rechte und Pflichten beider Parteien einschließlich der Heimschaffung bei Vertragsende

Arbeitszeit und Ruhezeiten

Aufgrund der besonderen Bedingungen auf See sind die Regelungen für Arbeitszeit und Ruhezeiten differenziert. Das Seearbeitsgesetz und die MLC 2006 schreiben fest:
Maximale Arbeitszeit: i. d. R. nicht mehr als 14 Stunden innerhalb von 24 Stunden bzw. 72 Stunden in sieben Tagen
Mindestruhezeit: i. d. R. mindestens 10 Stunden innerhalb von 24 Stunden und 77 Stunden in sieben Tagen
Diese Vorschriften dienen dem Schutz der Gesundheit, Sicherheit und Leistungsfähigkeit der Besatzung.

Vergütung (Heuer) und Urlaub

Seeleute haben Anspruch auf eine angemessene Vergütung (Heuer) gemäß Arbeitsvertrag. Der Urlaub beträgt mindestens 30 Tage pro Jahr (bei einfacher Schicht). Die Berechnung des Urlaubsanspruchs kann nach Tagen an Bord oder pro Arbeitsmonat erfolgen.

Arbeitsschutz und soziale Sicherung

Gesundheitsschutz und medizinische Versorgung

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, für sichere und gesunde Arbeitsbedingungen an Bord zu sorgen. Dies umfasst z. B.:
Regelmäßige Sicherheitsunterweisungen
Bereitstellung und Wartung von Schutzausrüstung
Zugang zu medizinischer Versorgung auf See und an Land
Erstattung von Behandlungskosten und Organisation von Evakuierungsmaßnahmen im Notfall

Soziale Sicherung und Fürsorgepflichten

Zu den Pflichtleistungen des Arbeitgebers gehört u. a. die soziale Absicherung der Seeleute (Kranken-, Unfall-, Invaliden- und Hinterbliebenenversorgung) sowie die Unterstützung bei Rückführung (Heimschaffung), wenn das Arbeitsverhältnis endet oder das Schiff einen ausländischen Hafen anläuft.

Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Heimschaffung

Kündigung und Entlassung

Die Beendigung von Seearbeitsverhältnissen unterliegt besonderen Regelungen. Die Vorschriften des Seearbeitsgesetzes enthalten spezifische Kündigungsfristen, die sich nach der Dauer der Betriebszugehörigkeit und dem Einsatzort richten. Zudem bestehen besondere Schutzvorschriften bei Krankheit, Unfall oder Notfällen.

Heimschaffung der Seeleute

Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses besteht ein Anspruch auf Heimschaffung, d.h. der Arbeitgeber muss die Rückführung der Seeleute an ihren Wohnort oder einen vereinbarten Heimathafen organisieren und die Kosten hierfür tragen.

Kontroll- und Durchsetzungsmechanismen

Arbeitsaufsicht und Flaggenstaatkontrolle

Schiffe unterliegen der Kontrolle durch den Flaggenstaat, insbesondere hinsichtlich Einhaltung arbeitsrechtlicher Mindestanforderungen und Sicherheitsvorschriften. Hafenstaaten führen zusätzlich Kontrollen auf fremden Schiffen durch (Port State Control), um Verstöße gegen arbeitsrechtliche und soziale Standards zu verhindern.

Beschwerdemechanismen

Seeleute sind berechtigt, bei Verstößen gegen arbeitsrechtliche Vorschriften Beschwerde einzulegen. Internationale und nationale Rechtsrahmen gewährleisten Schutz vor Benachteiligung und Diskriminierung infolge einer Beschwerde.

Bedeutung und Entwicklung der Seearbeit im internationalen Kontext

Die fortschreitende Globalisierung der Seeschifffahrt verlangt nach ständig weiterentwickelten und harmonisierten arbeitsrechtlichen Standards, um faire Arbeitsbedingungen und Schutz für Seeleute weltweit sicherzustellen. Die Maritime Labour Convention sowie deren Umsetzung in nationales Recht bilden das Fundament hierfür.

Fazit: Seearbeit ist ein eigenständiger und umfassend geregelter Rechtsbereich, der dem Schutz und den besonderen Anforderungen der Arbeit auf See gerecht wird. Mit verbindlichen internationalen und nationalen Vorschriften stellt die Seearbeit sicher, dass Arbeitnehmer auf Seeschiffen unter tragfähigen, rechtlich geschützten Bedingungen beschäftigt werden.

Häufig gestellte Fragen

Welche besonderen arbeitsrechtlichen Vorschriften gelten für das Arbeitsverhältnis auf See?

Im Gegensatz zu Landarbeitsverhältnissen unterliegt das Arbeitsverhältnis auf See dem sogenannten Seearbeitsrecht, das insbesondere in Deutschland im Seearbeitsgesetz (SeeArbG) geregelt ist. Dieses Gesetz setzt zahlreiche internationale Abkommen wie das Maritime Labour Convention (MLC, 2006) um und legt spezielle arbeitsrechtliche Standards, Schutzvorschriften, Pflichten und Rechte für Seeleute fest. Zu den wichtigsten rechtlichen Besonderheiten gehören erweiterte Fürsorgepflichten des Reeders, besondere Regelungen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz an Bord sowie Pflichten zur Bereitstellung geeigneter Unterkünfte, Verpflegung und medizinischer Versorgung. Die Arbeitszeitregelungen unterscheiden sich deutlich von landbasierten Normen; zudem finden Regelungen zur Heuer, Heimreise, zu den Kündigungsfristen und zu Mitbestimmungsrechten besondere Beachtung. Alle diese Vorschriften sind darauf ausgerichtet, den besonderen Gefahren und Belastungen des Lebens und Arbeitens auf See angemessen Rechnung zu tragen.

Welche Pflichten hat der Reeder gegenüber den Seeleuten nach dem Seearbeitsgesetz?

Das Seearbeitsgesetz verpflichtet den Reeder als Arbeitgeber zu einer Vielzahl besonderer Schutzmaßnahmen und Fürsorgepflichten gegenüber den auf dem Schiff beschäftigten Seeleuten. Hierzu zählen insbesondere die Sicherstellung angemessener Arbeits-, Lebens- und Ruhebedingungen an Bord, die Einhaltung der zulässigen Höchstarbeitszeiten und die Gewährleistung ausreichender Ruhezeiten. Der Reeder ist verpflichtet, für ausreichende und sichere Unterkünfte, angemessene Verpflegung und Trinkwasser sowie Zugang zu medizinischer Versorgung zu sorgen. Zudem muss er Maßnahmen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes treffen und die Seeleute vor Diskriminierung, Gefahren und Missbrauch schützen. Ferner muss der Reeder das Heuerkonto (Nachweis der gezahlten Lohnanteile) ordnungsgemäß führen und das Recht der Seeleute auf unverzügliche Heimschaffung nach Vertragsbeendigung gewährleisten.

Wie werden Arbeitszeiten und Ruhezeiten auf See rechtlich geregelt?

Die Arbeitszeitregelungen auf See weichen von denen des Arbeitszeitgesetzes des Festlands ab. Nach dem Seearbeitsgesetz (§ 42 ff.) und entsprechenden internationalen Standards muss die maximale Arbeitszeit 14 Stunden pro 24-Stunden-Zeitraum und 72 Stunden pro Sieben-Tages-Zeitraum nicht überschreiten. Alternativ wird eine Mindestruhezeit von zehn Stunden pro 24-Stunden-Zeitraum und 77 Stunden pro Sieben-Tages-Zeitraum gefordert. Die Ruhezeiten dürfen in höchstens zwei Abschnitte unterteilt werden, wobei einer mindestens sechs Stunden umfassen muss, und zwischen zwei Ruhezeiten dürfen maximal 14 Stunden liegen. Ausnahmen gelten bei Notfällen oder zur Gewährleistung der Sicherheit des Schiffes. Protokollierungen der Arbeits- und Ruhezeiten sind zwingend vorgeschrieben und der Prüfung durch Kontrollbehörden zugänglich zu machen.

Welche Besonderheiten gelten beim Kündigungsschutz in der Seearbeit?

Im Bereich der Seearbeit gelten abweichende Vorschriften zum Kündigungsschutz im Vergleich zu normalen Arbeitsverhältnissen an Land. Das Kündigungsrecht ist im Seearbeitsgesetz (§ 67 ff.) geregelt. Grundsätzlich kann sowohl der Seemann als auch der Reeder das Arbeitsverhältnis ordentlich oder außerordentlich kündigen. Besondere Regelungen bestehen für Befristungen und für das Ende eines Reisevertrages (Heuervertrag), das automatisch nach Beendigung der Reise, Entlassung aus dem Dienst, Tod des Seemanns oder Verlust des Schiffes eintritt. Für ordentliche Kündigungen beträgt die Frist während einer Reise im Regelfall sieben Tage. Kündigungen sind stets schriftlich zu erklären. Daneben bestehen besondere Kündigungsrechte wegen Schiffsuntauglichkeit oder schweren Vertragsverletzungen. Der allgemeine Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz findet auf Seeleute keine Anwendung. Allerdings sieht das Recht auf See auch gerichtliche Überprüfungsmöglichkeiten, etwa durch das Seearbeitsgericht, vor.

Wie ist die Heimschaffung (Rückführung) der Seeleute gesetzlich geregelt?

Das Seearbeitsgesetz enthält spezielle Bestimmungen zur Heimschaffung von Seeleuten (§ 75 SeeArbG), das heißt zur Rückführung an den im Arbeitsvertrag vereinbarten Ort, meist nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses oder im Krankheitsfall. Der Reeder trägt in diesen Fällen sämtliche Kosten für Fahrt, Unterbringung und Verpflegung. Dies gilt unabhängig vom Grund der Beendigung, solange keine grobe Pflichtverletzung seitens des Seemanns vorliegt. Auf Verlangen des Seemanns muss eine unverzügliche Heimschaffung organisiert werden, wobei auch Zwischenaufenthalte und medizinische Betreuung zu gewährleisten sind. Eine Kostenerstattungspflicht des Seemanns besteht nur in Ausnahmefällen, etwa bei schuldhafter Vertragsverletzung.

Welche sozialversicherungsrechtlichen Regelungen gelten für Seeleute?

Auch im Sozialversicherungsrecht bestehen für Seeleute Sondervorschriften. Seeleute, die auf Schiffen unter deutscher Flagge arbeiten, unterliegen grundsätzlich der Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Sozialversicherung, darunter Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Dies regeln das Seemannsgesetz und weitere sozialrechtliche Vorschriften, ergänzt durch internationale Abkommen für grenzüberschreitende Beschäftigungsverhältnisse. Die Sozialversicherungspflicht besteht auch bei einem Teil der Auslandseinsätze, sofern das Schiff unter deutscher Flagge fährt, andernfalls ist auf die Flaggenstaatregelungen und eventuell anwendbare Multilaterale Abkommen (z. B. EU-Sozialversicherungsrecht) abzustellen. Besondere Regelungen gelten für Seeleute, die auf Kauffahrteischiffen arbeiten, bei Einsatz auf Spezialschiffen oder bei Tätigkeit auf ausländischen Schiffen.

Welche Mitbestimmungsrechte und Beschwerdemöglichkeiten haben Seeleute an Bord?

Seeleute genießen trotz der besonderen Arbeitsverhältnisse auf See umfassende Mitbestimmungsrechte. Das Seearbeitsgesetz sieht vor, dass an Bord Schiffsbesatzungsräte gewählt werden können, die ähnlich wie Betriebsräte agieren und die Interessen der Mannschaft vertreten. Sie haben Anhörungsrechte, können Beschwerde einlegen und bei innerbetrieblichen Konflikten vermitteln. Weiterhin gibt es festgelegte Beschwerdeverfahren, die es den Seeleuten ermöglichen, Probleme in Bezug auf Arbeits- und Lebensbedingungen anonym und frei von Benachteiligung anzuzeigen – sowohl gegenüber dem Schiffsbefehlsinhaber (z.B. Kapitän), dem Reeder als auch gegenüber externen Stellen wie der Berufsgenossenschaft See oder Flaggenstaatbehörden. Internationale Standards schreiben zudem Informations- und Beratungsrechte vor.

Welche besonderen Vorschriften gelten beim Arbeitsschutz auf See?

Der Arbeitsschutz für Seeleute unterliegt strengen gesetzlichen Regelungen, die sich an den besonderen Gefahren des Bordbetriebes orientieren. Das Seearbeitsgesetz sowie internationale Konventionen (insb. Maritime Labour Convention) verpflichten den Reeder zu umfassenden Maßnahmen zur Vermeidung von Arbeitsunfällen, zur Arbeitssicherheit und zum Gesundheitsschutz. Hierzu gehören u.a. verpflichtende Sicherheitsunterweisungen, regelmäßige Rettungs- und Feuerübungen, Bereitstellung und Wartung von persönlicher Schutzausrüstung sowie regelmäßige Kontrollen der Arbeitsplätze. Zudem muss für die medizinische Erstversorgung an Bord gesorgt und der Zugang zu medizinischer Behandlung im Ausland gewährleistet werden. Bei Verstößen gegen Arbeitsschutzvorschriften drohen dem Reeder empfindliche Bußgelder und im Schadensfall haftungsrechtliche Konsequenzen.