Kreditgefährdung

Begriff und Definition der Kreditgefährdung

Kreditgefährdung bezeichnet im deutschen Recht Sachverhalte, in denen die Kreditwürdigkeit eines Unternehmens, einer Person oder eines sonstigen Rechtssubjekts in erheblichem Maße beeinträchtigt wird. Der Begriff ist insbesondere im Kontext des Strafrechts, des Kreditwesens, der Insolvenzordnung sowie im Bank- und Wirtschaftsrecht von zentraler Bedeutung. Eine Kreditgefährdung liegt in der Regel dann vor, wenn Handlungen oder Unterlassungen eines Schuldners dazu führen, dass seine Gläubiger gefährdet sind, ihre Forderungen nicht oder nicht in voller Höhe zu erhalten.

Kreditgefährdung im Strafrecht

Straftatbestand der Kreditgefährdung (§ 824 BGB)

Rechtlich verankert ist das Thema vor allem im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) unter § 824, der den Tatbestand der „Kreditgefährdung“ regelt. Nach § 824 Abs. 1 BGB macht sich schadensersatzpflichtig, wer wider besseres Wissen oder leichtfertig unwahre Tatsachen über die Kreditwürdigkeit eines anderen behauptet oder verbreitet und dadurch den Kredit des Betroffenen gefährdet. Der Schutzgegenstand ist hierbei insbesondere das vermögensbezogene Ansehen in der Öffentlichkeit.

Tatbestandsmerkmale

• Tatsachenbehauptung: Es muss eine konkrete Tatsache über die Kreditwürdigkeit, Zahlungsfähigkeit oder wirtschaftliche Lage eines Dritten behauptet oder verbreitet werden.
• Unwahrheit der Tatsache: Die Aussage muss objektiv unwahr sein.
• Wider besseres Wissen oder Leichtfertigkeit: Der Handelnde muss die Unwahrheit kennen oder grob fahrlässig handeln.
• Gefährdung des Kredits: Die Aussage muss geeignet sein, das Vertrauen in die Kreditwürdigkeit des Betroffenen herabzusetzen.

Rechtsfolgen

Liegt eine Kreditgefährdung gemäß § 824 BGB vor, kann der Geschädigte Schadensersatz verlangen. Außerdem stehen ihm Unterlassungs- und ggf. Beseitigungsansprüche zu.

Kreditgefährdung als Tatbestand im Strafgesetzbuch (StGB)

Strafrechtlich kann die Kreditgefährdung unter verschiedene Tatbestände des StGB subsumiert werden, insbesondere solche, die das Vermögen oder die wirtschaftliche Bewegungsfreiheit schützen, etwa bei Betrug (§ 263 StGB) oder Bankrottdelikten (§§ 283 ff. StGB). Hier kann die Herbeiführung der Kreditunwürdigkeit Tatbestandsmerkmal oder strafschärfend sein.

Kreditgefährdung im Insolvenzrecht

Relevanz im Insolvenzverfahren

Im Insolvenzrecht spielt Kreditgefährdung eine zentrale Rolle. Nach den Vorschriften der Insolvenzordnung (InsO) ist eine drohende Zahlungsunfähigkeit bereits ein eigenständiger Eröffnungsgrund für das Insolvenzverfahren (§ 18 InsO). Hierbei genügt es, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse so beeinträchtigt sind, dass die Kreditwürdigkeit etwa gegenüber Banken oder Lieferanten stark herabgesetzt oder nicht mehr gegeben ist.

Handlungen mit Gefährdungspotenzial

Handlungen, die Gläubiger benachteiligen (z. B. Vermögensverschiebungen, favorisierende Zahlungen), können insbesondere innerhalb bestimmter zeitlicher Fristen gemäß §§ 129 ff. InsO anfechtbar sein, da sie die Befriedigungschancen der übrigen Gläubiger gefährden. Ein solches Verhalten wird als „gläubigerbenachteiligend“ eingestuft und stellt eine typische Form der Kreditgefährdung aus insolvenzrechtlicher Sicht dar.

Kreditgefährdung im Kreditwesen und Bankrecht

Interne Bonitätsprüfung

Im Kreditwesen ist die Bewertung der Kreditwürdigkeit (Bonität) eines Kreditnehmers bei der Kreditvergabe elementar (§ 18 KWG – Kreditwesengesetz). Eine Beeinträchtigung dieser Bonität durch falsche Angaben oder bewusst verschleierte Umstände kann nicht nur zivilrechtliche, sondern auch aufsichtsrechtliche Konsequenzen, einschließlich der Meldepflichten und der Rücknahme oder Kündigung von Kreditverträgen, nach sich ziehen.

Auskunftspflicht und Schutzsysteme

Kreditinstitute sind verpflichtet, Auskünfte, insbesondere Negativauskünfte, über ihre Kunden nur auf einer validen Tatsachengrundlage zu erteilen. Die Übermittlung von Daten an Auskunfteien wie die Schufa oder andere Auskunftssysteme darf nur dann erfolgen, wenn tatsächlich eine objektiv begründete Kreditgefährdung vorliegt.

Kreditgefährdung im Wettbewerbs- und Gesellschaftsrecht

Unlautere Wettbewerbshandlungen

Im Wettbewerbsrecht kann die ungerechtfertigte Behauptung oder Verbreitung negativer Informationen über die Kreditwürdigkeit eines Wettbewerbers eine unlautere Wettbewerbshandlung im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) darstellen. Dies kann zivilrechtliche Unterlassungs- sowie Schadensersatzansprüche nach sich ziehen.

Gesellschaftsrechtliche Aspekte

In Konzern- oder Gesellschaftsverhältnissen kann die bewusste Herbeiführung von Kreditgefährdung einzelner Gesellschaften eine Haftung der organschaftlichen Vertreter (z. B. Geschäftsführer, Vorstände) begründen (§ 43 GmbHG, § 93 AktG), sofern diese ihre Pflichten missachten und dadurch Gläubigerinteressen schädigen.

Abgrenzung zu ähnlichen Tatbeständen

Die Kreditgefährdung ist insbesondere abzugrenzen von anderen wirtschaftskriminellen Tatbeständen wie Betrug, Untreue, Insolvenzverschleppung, Bankrott und Krediterpressung. Der zentrale Unterschied liegt darin, dass bei der Kreditgefährdung die Verletzung des wirtschaftlichen Vertrauens – speziell der Kreditwürdigkeit – im Fokus steht, nicht aber zwingend eine unmittelbare Vermögensminderung.

Rechtsschutz und Durchsetzung

Betroffene eines Kreditgefährdungssachverhalts können sich verschiedener Rechtsbehelfe bedienen:

Schadensersatz und Unterlassung

• Zivilrechtliche Ansprüche aus § 824 BGB auf Schadensersatz und Unterlassung sind vorrangige Rechtsmittel.
• Verletzte können die Beseitigung unwahrer Kreditbehauptungen und die Veröffentlichung einer Gegendarstellung verlangen.

Strafanzeige

Kommt eine strafbare Handlung in Betracht, kann unabhängig davon Strafanzeige gestellt werden, etwa beim Verdacht auf Verleumdung, üble Nachrede oder Betrug.

Literatur und Fundstellen

• Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), insbesondere § 824
• Strafgesetzbuch (StGB)
• Insolvenzordnung (InsO)
• Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
• Kreditwesengesetz (KWG)

Fazit

Kreditgefährdung ist ein komplexes rechtliches Konstrukt mit vielfältigen Anknüpfungspunkten im deutschen Zivil-, Straf- und Wirtschaftsrecht. Die gesetzliche Normierung dient dem Schutz der wirtschaftlichen Bewegungsfreiheit und der Finanzierungsfähigkeit von Unternehmen und Privatpersonen. Angesichts der weitreichenden Folgen, die eine Beeinträchtigung der Kreditwürdigkeit für Betroffene haben kann, ist der Begriff Kreditgefährdung auf mehreren Ebenen von immenser praktischer Relevanz und begleitet zahlreiche Rechtsstreitigkeiten sowie bankinterne Prüfungen und Unternehmensentscheidungen.

Häufig gestellte Fragen

Welche rechtlichen Pflichten treffen Kreditgeber bei Anzeichen einer Kreditgefährdung?

Im deutschen Recht sind Kreditgeber – insbesondere Banken und Finanzdienstleister – verpflichtet, bei ersten Anzeichen einer Gefährdung der Rückzahlung von Krediten aktiv zu werden. Diese Pflichten ergeben sich u.a. aus dem Kreditwesengesetz (KWG) sowie aus zivilrechtlichen Fürsorge- und Sorgfaltspflichten im Rahmen des Darlehensvertrags. So müssen Kreditinstitute laut § 18 KWG regelmäßig die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kreditnehmers prüfen und bei Verschlechterung die Kreditbedingungen anpassen oder Sicherheiten nachfordern. Bei gravierender Verschlechterung der Vermögenslage sind sie unter Umständen sogar verpflichtet, die Kreditlinie zu kündigen oder Anpassungen vorzunehmen, um Schaden abzuwenden. Darüber hinaus besteht die Pflicht zur unverzüglichen Information anderer Mitkreditgeber und bisweilen auch die Meldepflicht an die Kreditwirtschaft (z. B. Schufa, Zentralbanken), wenn Kredite notleidend werden. Ein Verstoß gegen diese Pflichten kann eine Haftung des Kreditgebers gegenüber Dritten oder dem Kreditnehmer nach sich ziehen.

Was müssen Kreditgeber bei der Meldung einer Kreditgefährdung juristisch beachten?

Die Meldung von gefährdeten Krediten ist streng gesetzlich geregelt. Nach § 24c KWG sowie den aufsichtsrechtlichen Vorgaben der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) haben Kreditinstitute notleidende oder gefährdete Engagements regelmäßig zu melden. Dies beinhaltet die Übermittlung personenbezogener Daten und sensibler Informationen, die ausschließlich im gesetzlich erlaubten Rahmen (Datenschutz, Bankgeheimnis) erfolgen darf. Vor einer Meldung ist stets zu prüfen, ob und welche rechtlichen Hürden insbesondere im Hinblick auf Datenschutzrecht (DSGVO, BDSG) zu beachten sind. Die Information des betroffenen Kreditnehmers über die Weitergabe seiner Daten gehört in der Regel zu den banküblichen Aufklärungspflichten. Die Unterlassung einer Meldepflicht kann aufsichtsrechtliche Sanktionen nach sich ziehen.

Welche rechtlichen Folgen hat eine Kreditgefährdung für den Kreditnehmer?

Eine festgestellte Kreditgefährdung kann für den Kreditnehmer erhebliche rechtliche Konsequenzen haben. Zunächst läuft er Gefahr, dass der Kreditgeber das Darlehen gemäß § 490 BGB außerordentlich kündigt, wenn sich die Vermögensverhältnisse wesentlich verschlechtert haben und die Rückzahlung gefährdet ist. Darüber hinaus kann der Kreditgeber die gestellten Sicherheiten verwerten, was mitunter Zwangsvollstreckungen in Grundstücke oder andere Vermögenswerte des Kreditnehmers nach sich zieht. Eine Meldung an Auskunfteien wie die Schufa kann die Bonität des Betroffenen dauerhaft negativ beeinflussen und künftige Kreditaufnahmen erschweren. Im Insolvenzfall greifen außerdem die Vorschriften der Insolvenzordnung (InsO), insbesondere bezüglich der Gläubigerstellung und der Verwertung von Sicherheiten.

Welche Mitteilungspflichten bestehen für Kreditgeber gegenüber Dritten?

Kreditgeber haben im Rahmen von Konsortialdarlehen oder bei mehreren beteiligten Finanzinstituten spezifische Mitteilungspflichten gegenüber Dritten, insbesondere anderen Kreditgebern. Nach dem Treu-und-Glauben-Grundsatz (§ 242 BGB) kann eine Mitteilungspflicht bestehen, sofern sich aus dem Vertragsverhältnis oder einer vertraglichen Abrede (z. B. Intercreditor Agreement) ergibt, dass Informationen über eine drohende Kreditgefährdung anderen Gläubigern offenzulegen sind. Auch bei einer Übertragung oder Abtretung von Kreditforderungen muss der neue Gläubiger über bestehende Risiken informiert werden, um ihn vor einem wirtschaftlichen Schaden zu bewahren. Die Nichtbefolgung solcher Mitteilungspflichten kann zu Schadensersatzansprüchen der Dritten führen.

Welche Bedeutung hat die Kreditgefährdung im Insolvenzverfahren des Kreditnehmers?

Im Insolvenzverfahren ist die Feststellung einer Kreditgefährdung ein wichtiger Anknüpfungspunkt für die Gläubigerrechte. Kreditgeber, die bereits vor Insolvenzeröffnung auf eine Kreditgefährdung aufmerksam werden, müssen ihre Forderungen und Sicherheiten besonders sorgfältig dokumentieren. Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens haben sie ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter anzumelden (§ 174 InsO). Ist eine Kreditgefährdung zum Zeitpunkt der Gewährung bereits bekannt gewesen oder hätte sie erkannt werden müssen, besteht das Risiko, dass Ansprüche aus Sicherheiten (§§ 166 ff. InsO) oder aus einer Insolvenzanfechtung (§§ 129 ff. InsO) gekürzt oder zurückgewiesen werden. Besonders kritisch sind in diesem Zusammenhang Sicherheitenbestellungen unmittelbar vor Antragstellung auf Insolvenz, da diese als anfechtbare Rechtshandlungen gewertet werden können.

In welcher Form müssen Kreditinstitute Kreditgefährdungen dokumentieren?

Die Anforderungen an die Dokumentation von Kreditgefährdungen sind im Wesentlichen in den Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) sowie in § 25a KWG geregelt. Kreditinstitute sind verpflichtet, alle relevanten Schritte im Rahmen der Kreditüberwachung ordnungsgemäß, nachvollziehbar und manipulationssicher zu dokumentieren. Hierzu gehören insbesondere die Feststellung der Gefährdung, die Bewertung der wirtschaftlichen Situation des Kreditnehmers, getroffene Maßnahmen (z. B. Nachbesicherung, Kündigung, Meldung an Auskunfteien) und die interne Kommunikation, einschließlich der Beteiligung von Entscheidungsträgern. Die Dokumentation muss so ausgestaltet sein, dass sie von internen und externen Prüfern nachvollzogen werden kann. Werden diese Pflichten nicht erfüllt, drohen aufsichtsrechtliche Maßnahmen und, im Extremfall, die persönliche Haftung der verantwortlichen Organe.