Begriff und rechtliche Einordnung von Kleingärten
Kleingärten, auch als Schrebergärten bekannt, sind abgegrenzte Grundstücke, die in der Regel innerhalb einer Kleingartenanlage zusammengefasst sind. Sie dienen hauptsächlich der nicht-gewerblichen gärtnerischen Nutzung durch Privatpersonen. Ziel ist es, den Nutzern eine Möglichkeit zur Erholung sowie zum Anbau von Obst, Gemüse und Blumen zu bieten. Die rechtliche Einordnung von Kleingärten unterscheidet sich deutlich von anderen Formen des Garten- oder Grundbesitzes.
Eigentumsverhältnisse und Pachtstruktur
Kleingärten befinden sich meist nicht im Eigentum der Nutzerinnen und Nutzer. Stattdessen werden sie auf Grundlage eines Pachtvertrags überlassen. Eigentümer solcher Flächen sind häufig Kommunen oder gemeinnützige Vereine beziehungsweise Verbände. Die Verpachtung erfolgt in aller Regel an Einzelpersonen oder Familien zur privaten Nutzung.
Pachtvertragliche Grundlagen
Der Abschluss eines Pachtvertrags regelt die Rechte und Pflichten zwischen dem Verpächter (z.B. Verein) und dem Pächter (Nutzer). Der Vertrag enthält Bestimmungen zu Laufzeit, Kündigungsmöglichkeiten sowie zur zulässigen Nutzung des Gartens.
Gemeinnützigkeit der Anlagen
Viele Kleingartenanlagen werden von gemeinnützigen Organisationen verwaltet. Diese Gemeinnützigkeit hat Auswirkungen auf die Verwaltungspraxis sowie auf steuerrechtliche Aspekte für den Trägerverein.
Zulässige Nutzung und Bebauung im Kleingartenrecht
Die erlaubte Nutzung eines Kleingartens ist klar geregelt: Im Vordergrund steht die kleingärtnerische Betätigung mit einem ausgewogenen Verhältnis zwischen Anbaufläche für Obst- und Gemüseanbau sowie Erholungsfläche wie Rasenflächen oder Sitzgelegenheiten.
Eine dauerhafte Wohnnutzung ist grundsätzlich ausgeschlossen; das Übernachten im Gartenhaus ist nur eingeschränkt gestattet.
Bebauungen dürfen lediglich in Form einfacher Lauben erfolgen – diese unterliegen bestimmten Größen- und Ausstattungsbeschränkungen.
Bebauungsvorschriften für Lauben
Für Gartenlauben gelten strenge Vorgaben hinsichtlich Größe, Ausstattung sowie Standort innerhalb des Gartens. Zweck dieser Vorschriften ist es sicherzustellen, dass keine dauerhaften Wohngebäude entstehen können.
Genehmigungen für bauliche Veränderungen müssen regelmäßig beim zuständigen Verein eingeholt werden; teilweise bedarf es zusätzlich einer behördlichen Zustimmung.
Kündigungsschutz bei Kleingarten-Pachtverträgen
Pächterinnen und Pächter genießen einen besonderen Schutz vor Kündigungen ihres Pachtverhältnisses – insbesondere dann, wenn sie ihre vertraglichen Pflichten erfüllen.
Eine ordentliche Kündigung durch den Verpächter kann nur unter bestimmten Voraussetzungen erfolgen.
Auch bei Beendigung des Vertrags bestehen Regelungen zum Rückbau unzulässiger Bauten oder zur Entschädigung für bestimmte Aufwendungen.
Kleingärten im Städtebaurecht
Kleingartenanlagen nehmen eine besondere Stellung innerhalb städtebaulicher Planungen ein.
Sie gelten als Grünflächen mit besonderer sozialer Funktion.
Im Rahmen kommunaler Bauleitplanung wird häufig darauf geachtet, bestehende Anlagen zu erhalten bzw. zu schützen.
Bei Umwidmung solcher Flächen zugunsten anderer Nutzungsformen bestehen besondere Anforderungen an das Verfahren.
Pächterwechsel & Übertragung von Gärten
Ein Wechsel der nutzenden Person erfolgt meist über den jeweiligen Trägerverein nach festgelegten Regularien.
Die Übertragung eines bestehenden Pachtvertrags setzt oft eine Zustimmung voraus; zudem können Ablösezahlungen etwa für vorhandene Bepflanzung vereinbart werden.
Häufig gestellte Fragen zum Thema Kleingärten (Rechtlicher Kontext)
Darf ich dauerhaft in meinem Kleingarten wohnen?
Dauerhaftes Wohnen in einem Kleingarten ist grundsätzlich nicht erlaubt. Die Gärten dienen ausschließlich der Freizeitgestaltung sowie dem Anbau von Pflanzen; eine dauerhafte Wohnnutzung widerspricht diesen Vorgaben.
Muss ich Mitglied im Verein sein, um einen Garten pachten zu können?
In vielen Fällen setzen Vereine eine Mitgliedschaft voraus, um einen Garten pachten zu dürfen. Dies dient dazu sicherzustellen, dass alle Nutzerinnen und Nutzer an die Satzung gebunden sind.
Sind bauliche Veränderungen ohne Genehmigung möglich?
Bautätigkeiten wie das Errichten einer Laube oder sonstiger fester Einrichtungen bedürfen regelmäßig einer vorherigen Genehmigung durch den Verein beziehungsweise gegebenenfalls auch durch Behörden.
Können mir mein gepachteter Garten jederzeit gekündigt werden?
Pächter genießen besonderen Schutz vor Kündigungen ihres Vertragsverhältnisses; eine Beendigung seitens des Verpächter kann nur aus wichtigen Gründen erfolgen oder wenn gesetzlich vorgesehene Voraussetzungen erfüllt sind.
Darf ich meinen gepachteten Garten weitergeben?
Die Weitergabe eines gepachteten Gartens erfordert üblicherweise die Zustimmung des Vereins bzw. des Grundstückseigentümers.
Oftmals gibt es interne Wartelistenregelungen.
Ablösezahlungen etwa für Pflanzenbestand können vereinbart sein.
Müssen bestimmte Teile meines Gartens zwingend bewirtschaftet werden?
In vielen Fällen besteht die Verpflichtung,
einen Teil der Fläche aktiv gärtnerisch – also beispielsweise mit Obst-,
Gemüse- oder Zierpflanzen – zu nutzen.
Dies soll sicherstellen,
dass das Ziel kleigärtnerischer Betätigung gewahrt bleibt.
Sind Haustiere im Schrebergarten erlaubt?
Das Halten kleiner Haustiere wie Hunde
oder Katzen wird vielfach geduldet,
sofern andere Mitglieder nicht beeinträchtigt werden
und keine satzungsmäßigen Verbote bestehen.
Größere Tierhaltungen sind jedoch ausgeschlossen.
