Kaution

Begriff und Bedeutung der Kaution

Die Kaution ist eine Sicherheitsleistung, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses von einer Partei an die andere erbracht wird. Sie dient dazu, mögliche Ansprüche abzusichern, die aus dem Vertrag entstehen können. Am häufigsten findet sich die Kaution im Mietrecht, sie kann jedoch auch in anderen Bereichen wie bei Darlehen oder Werkverträgen vorkommen.

Zweck und Funktion der Kaution

Der Hauptzweck der Kaution besteht darin, den Vertragspartner vor finanziellen Schäden zu schützen. Sollte beispielsweise ein Mieter seine Pflichten aus dem Mietvertrag nicht erfüllen – etwa durch Beschädigung der Mietsache oder Nichtzahlung von Miete – kann der Vermieter auf die hinterlegte Kaution zurückgreifen. Die Kaution stellt somit eine Absicherung für den Fall dar, dass vertragliche Verpflichtungen nicht eingehalten werden.

Arten der Sicherheitsleistung

Die Sicherheitsleistung kann in verschiedenen Formen erbracht werden. Am gebräuchlichsten ist die Zahlung eines Geldbetrags (Barkaution). Alternativ sind auch Bürgschaften durch Dritte oder Verpfändungen möglich. Die genaue Form richtet sich nach den Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien.

Kautionshöhe und Vereinbarung im Vertrag

Die Höhe einer zu leistenden Kaution wird üblicherweise vertraglich festgelegt. Im Bereich des Wohnraummietrechts gibt es gesetzliche Begrenzungen für die maximale Höhe einer Mietkaution; in anderen Vertragsarten bestimmen meist individuelle Absprachen zwischen den Parteien über Umfang und Modalitäten.

Fälligkeit und Zahlungsmodalitäten

In vielen Fällen ist vorgesehen, dass eine vereinbarte Geldkaution zu Beginn des Vertragsverhältnisses gezahlt wird. Es besteht jedoch oft auch die Möglichkeit zur Ratenzahlung innerhalb eines bestimmten Zeitraums nach Vertragsbeginn.

Verwahrung und Verzinsung der Kautionssumme

Eine erhaltene Geldkaution muss getrennt vom eigenen Vermögen verwahrt werden, um sicherzustellen, dass sie im Bedarfsfall verfügbar bleibt. Im Bereich von Wohnraummietverhältnissen ist zudem vorgeschrieben, dass das hinterlegte Geld verzinst werden muss; dies soll einen Ausgleich für das gebundene Kapital schaffen.

Sicherstellung des Zugriffs auf die Sicherheitssumme

Während des laufenden Vertrages darf grundsätzlich nicht ohne Weiteres auf eine geleistete Sicherheit zurückgegriffen werden; dies ist regelmäßig erst nach Beendigung des Vertrages zulässig – etwa zur Begleichung offener Forderungen oder Schadensersatzansprüche.

Rückgabe und Abrechnung nach Beendigung des Vertrages

Nach Ende eines gesicherten Vertragsverhältnisses hat grundsätzlich eine Rückgabe beziehungsweise Auszahlung der geleisteten Sicherheit zu erfolgen – sofern keine berechtigten Gegenforderungen bestehen.
Vor Auszahlung erfolgt meist eine Abrechnung: Hierbei prüft beispielsweise ein Vermieter offene Forderungen wie Nachzahlungen aus Betriebskostenabrechnungen oder Schadensersatz wegen Beschädigungen am Mietobjekt.
Erst wenn alle Ansprüche geklärt sind beziehungsweise keine weiteren Forderungen mehr bestehen können (zum Beispiel nach Ablauf bestimmter Fristen), erfolgt üblicherweise die Rückzahlung inklusive angefallener Zinsen.

Ausschluss- und Verjährungsfristen

Nicht selten bestehen Fristen hinsichtlich möglicher Ansprüche gegen Sicherheiten: Nach Ablauf dieser Fristen dürfen keine neuen Forderungen mehr geltend gemacht werden; danach steht einer vollständigen Rückgabe nichts mehr entgegen.