Essential facility

Begriff und Bedeutung der Essential Facility

Der Begriff Essential Facility stammt aus dem Wettbewerbsrecht und bezeichnet eine Einrichtung oder Ressource, die für den Zugang zu einem bestimmten Markt unerlässlich ist. Eine solche Einrichtung wird als „essenziell“ angesehen, wenn sie von Unternehmen benötigt wird, um auf einem nachgelagerten Markt tätig zu werden, und es keine realistische Möglichkeit gibt, diese Ressource selbst zu schaffen oder auf alternative Weise darauf zuzugreifen.

Kriterien einer Essential Facility

Ob eine Einrichtung als Essential Facility gilt, hängt von mehreren Voraussetzungen ab. Zentrale Kriterien sind:

• Unerlässlichkeit: Die Ressource muss für den Marktzugang notwendig sein.
• Fehlende Alternativen: Es dürfen keine zumutbaren Ausweichmöglichkeiten bestehen.
• Zumutbarkeit der Zugangsgewährung: Der Inhaber der Einrichtung kann technisch und wirtschaftlich dazu in der Lage sein, Dritten Zugang zu gewähren.
• Potenzieller Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung: Die Weigerung des Zugangs könnte einen unlauteren Wettbewerbsvorteil verschaffen oder Mitbewerber vom Markt ausschließen.

Anwendungsbeispiele im Wirtschaftsleben

Typische Beispiele für Essential Facilities sind Infrastrukturen wie Eisenbahnnetze, Strom- oder Gasversorgungsleitungen sowie Häfen oder Flughäfen. Auch digitale Plattformen können unter bestimmten Umständen als essenzielle Einrichtungen betrachtet werden.

Zugangspflicht und rechtliche Folgen bei Vorliegen einer Essential Facility

Zugangsverweigerung durch den Inhaber der Einrichtung

Verweigert ein Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung anderen Unternehmen den Zugang zur essenziellen Einrichtung ohne sachlichen Grund, kann dies als missbräuchliches Verhalten gewertet werden. Dies kann rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Mögliche Verpflichtungen zur Zugangsgewährung

Im Falle des Vorliegens einer Essential Facility kann das betreffende Unternehmen verpflichtet werden, anderen Anbietern diskriminierungsfreien Zugang gegen angemessene Bedingungen einzuräumen. Ziel ist es dabei stets, einen funktionierenden Wettbewerb sicherzustellen.

Bedeutung für Innovationen und Investitionen

Sowohl die Interessen des Eigentümers an seiner Investition als auch das Interesse am freien Wettbewerb müssen sorgfältig abgewogen werden. Eine Verpflichtung zur Öffnung darf nicht dazu führen, dass Anreize für Innovationen verloren gehen.

Bedeutung im deutschen und europäischen Rechtssystem

Sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene spielt das Konzept der Essential Facility eine wichtige Rolle im Rahmen des Kartellrechts beziehungsweise Wettbewerbsrechts. Es dient dem Schutz vor Monopolmissbrauch durch marktbeherrschende Unternehmen mit Kontrolle über unverzichtbare Ressourcen.

Anwendungsbereiche außerhalb klassischer Infrastrukturmärkte

Neben klassischen Netzinfrastrukturen gewinnt das Prinzip zunehmend Bedeutung bei digitalen Plattformen sowie Datenzugängen in modernen Märkten. Hierbei stellt sich häufig die Frage nach neuen Formen von essentiellen Einrichtungen im Zuge technologischen Wandels.

Bedeutung für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Wirtschaftsteilnehmer

Letztlich soll die Anwendung des Prinzips sicherstellen, dass Märkte offen bleiben – sowohl zum Vorteil anderer Anbieter wie auch zugunsten eines vielfältigen Angebots für Endverbraucherinnen und Endverbraucher.