Erholungswald

Definition und rechtliche Einordnung des Erholungswaldes

Ein Erholungswald ist nach deutschem Recht eine spezielle Nutzungsform von Waldflächen, deren vorrangiger Zweck in der Erholung der Bevölkerung liegt. Der Erholungswald ist demnach ein Teil des Waldes, der planungsrechtlich, forstrechtlich und eigentumsrechtlich insbesondere dem Schutz und der Förderung der Erholungsfunktion gewidmet ist. Die genaue rechtliche Ausgestaltung und Einordnung erfolgt auf Grundlage mehrerer Gesetze, namentlich dem Bundeswaldgesetz (BWaldG) und den entsprechenden Landeswaldgesetzen.

Historische Entwicklung und gesetzliche Grundlagen

Bundeswaldgesetz (BWaldG)

Art und Umfang der Waldbewirtschaftung sowie die besondere Zweckbestimmung von Waldflächen als Erholungswald sind im Bundeswaldgesetz geregelt. Nach § 14 BWaldG ist der Wald der Allgemeinheit zur Erholung zugänglich, sofern keine entgegenstehenden Vorschriften oder Rechte entgegenstehen. Der Begriff „Erholungswald“ wird explizit in § 10 Abs. 1 Satz 1 BWaldG genannt und als Wald definiert, dessen Hauptzweck in der Erholungsnutzung liegt. Die Länder sind befugt, die nähere Ausgestaltung zu regeln.

Landeswaldgesetze

Die konkrete Festlegung und Ausweisung von Erholungswäldern erfolgt hauptsächlich auf Länderebene durch die jeweiligen Landeswaldgesetze. Diese enthalten detaillierte Vorschriften zu Zulassung, Widmung, Nutzung und Schutz von Erholungswäldern. Auch die Grenzziehung und Festlegung des Nutzungsumfangs werden landesrechtlich geregelt. In der Regel werden dazu Flächennutzungspläne und Landschaftspläne herangezogen.

Ausweisung und Widmung

Verfahren zur Ausweisung

Die Ausweisung einer Waldfläche als Erholungswald erfolgt in einem behördlichen Verfahren, das von einer zuständigen Forstbehörde durchgeführt wird. Nach § 10 Abs. 1 BWaldG kann Wald durch Rechtsverordnung oder Verwaltungsakt zum Erholungswald erklärt werden. Die genaue Vorgehensweise (Beteiligung von Grundstückseigentümern, Anhörungsverfahren, Bekanntmachung etc.) ist jeweils in den Landesgesetzen geregelt.

Widmungszweck und Abgrenzung

Mit der Widmung zur Erholungsnutzung erhält der Erholungswald eine besondere Zweckbestimmung. Die primäre Funktion ist der Erholung dienende Nutzung durch die Allgemeinheit. Die Waldfläche bleibt jedoch zusätzlich weiteren Funktionen vorbehalten, beispielsweise der Nutz-, Schutz- und Wohlfahrtsfunktion gemäß § 1 BWaldG. Die Nutzung zu anderen als Erholungszwecken kann eingeschränkt oder ausgeschlossen sein.

Rechte und Pflichten rund um den Erholungswald

Betretungsrecht und Nutzung durch die Allgemeinheit

Eines der zentralen Rechte ist das Betretungsrecht für die Erholung der Bevölkerung (§ 14 BWaldG), das in Erholungswäldern besondere Bedeutung entfaltet. Nach den Waldgesetzen dürfen alle Menschen den Erholungswald zur Erholung betreten und sich dort aufhalten, vorbehaltlich gesetzlicher oder behördlicher Einschränkungen (z. B. aus Gründen des Naturschutzes oder zur Gefahrenabwehr).

Pflichten der Waldbesitzenden

Waldbesitzende haben in Bezug auf den Erholungswald besondere Pflichten. Dazu zählen insbesondere:

• Erhalt und Pflege der Wege und Einrichtungen für die Erholung
• Maßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht auf ausgewiesenen Wegen und Plätzen
• Duldung des Gemeingebrauchs der Fläche durch die Allgemeinheit
• Unter Umständen Bereitstellung und Unterhaltung von zusätzlichen Erholungseinrichtungen (etwa Bänke, Schutzhütten, Leitsysteme)

Die konkrete Ausgestaltung dieser Pflichten variiert nach Landesrecht und Art der Widmung.

Einschränkungen und Verbote

Im Erholungswald können bestimmte Tätigkeiten im Interesse der Erholung eingeschränkt oder untersagt werden. Häufig betroffen sind gewerbliche Nutzungen, intensive forstwirtschaftliche Nutzung, Jagdausübung, Veranstaltungen oder motorisierter Verkehr. Eingriffe in die Fläche bedürfen regelmäßig einer behördlichen Genehmigung.

Eigentumsrechtliche Aspekte

Rechtsverhältnis zwischen Eigentum und Widmung

Die Widmung eines Waldes als Erholungswald stellt eine öffentlich-rechtliche Beschränkung des Eigentums dar. Die Eigentümerin oder der Eigentümer wird in der Nutzungsbefugnis eingeschränkt, darf den Grund und Boden aber weiterhin bewirtschaften, soweit die Erholungsfunktion dadurch nicht beeinträchtigt wird (§ 10 Abs. 3 BWaldG). Entschädigungsregelungen bestehen, sofern die Nutzung wesentlich eingeschränkt oder entzogen wird.

Entschädigungsansprüche

Sofern durch die Widmung erhebliche wirtschaftliche Nachteile für Eigentümer entstehen, kann unter bestimmten Umständen gemäß § 10 Abs. 4 BWaldG ein Entschädigungsanspruch entstehen. Die Details sind in Landesgesetzen und eventuell ergänzenden Rechtsverordnungen geregelt.

Besonderheiten im Planungs- und Naturschutzrecht

Integration in Flächennutzungsplan und Landschaftsplanung

Die Ausweisung eines Erholungswaldes ist in der Regel Teil der Landschaftsplanung bzw. wird im kommunalen Flächennutzungsplan verankert. Ziel ist die planmäßige Steuerung von Freiflächen für die Erholung und die Balance mit anderen Schutzgütern (z.B. Naturschutz, Forstwirtschaft).

Schutz durch Umwelt- und Naturschutzrecht

Erholungswälder unterliegen oft auch weiteren naturschutzrechtlichen Vorgaben, etwa nach dem Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) oder entsprechenden Landesgesetzen. So dürfen die Erholungsinteressen nicht zur Beeinträchtigung schutzwürdiger Biotope, Lebensräume bedrohter Arten oder anderer ökologischer Funktionen führen.

Grenzen und Beendigung der Widmung

Die Aufhebung der Widmung einer Fläche als Erholungswald ist grundsätzlich möglich, setzt aber ein förmliches Verfahren voraus, das meist denselben Anforderungen wie die erstmalige Ausweisung unterliegt. Eine Beendigung ist insbesondere aus Gründen des übergeordneten öffentlichen Interesses, bei Wegfall der Erholungsfunktion oder bei Überplanung durch andere Nutzungsarten zulässig.

Bedeutung und Ziele des Erholungswaldes aus rechtlicher Sicht

Der Erholungswald hat aus rechtlicher Sicht zentrale Bedeutung für das Gemeinwohl. Er dient der Förderung der öffentlichen Gesundheit, dem Schutz von Mensch und Umwelt sowie dem Interessenausgleich zwischen Erholung, Eigentum und Umweltschutz. Die rechtliche Gestaltung zielt darauf ab, nachhaltige Erholungsangebote zu sichern und dabei die Interessen aller Beteiligten zu wahren.

Siehe auch:

• Bundeswaldgesetz (BWaldG)
• Landeswaldgesetze
• Betretungsrecht
• Landschaftsplanung
• Naturschutzrecht

Häufig gestellte Fragen

Welche rechtlichen Regelungen gelten für die Nutzung von Erholungswäldern durch die Allgemeinheit?

Die Nutzung von Erholungswäldern durch die Allgemeinheit ist im Bundeswaldgesetz (BWaldG) sowie in den jeweiligen Waldgesetzen der Bundesländer geregelt. Grundsätzlich gilt das sogenannte „Betretungsrecht“, welches das Recht beinhaltet, den Wald zum Zwecke der Erholung frei zu betreten. Dieses Recht ist jedoch durch verschiedene Einschränkungen begrenzt, etwa zum Schutz des Waldes, der Eigentümerinteressen oder zur Sicherung von Forst- und Jagdbetrieb. In vielen Landesgesetzen wird dabei differenziert zwischen dem freien Betreten zu Fuß, dem Radfahren sowie dem Reiten im Wald, wobei Letzteres oftmals nur auf explizit ausgewiesenen Wegen erlaubt ist. Darüber hinaus können Kommunen spezielle Satzungen für die Nutzung von Erholungswäldern erlassen. Sperrungen oder Beschränkungen, etwa aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht oder während forstwirtschaftlicher Maßnahmen, sind rechtlich zulässig und müssen von den Waldbesuchern beachtet werden.

Wer haftet bei Unfällen von Waldbesuchern im Erholungswald?

Die Haftung für Unfälle im Erholungswald ist rechtlich komplex geregelt. Grundsätzlich sind Waldbesitzer gemäß § 14 BWaldG nur zu einer eingeschränkten Verkehrssicherungspflicht verpflichtet. Die natürliche Gefahr des Waldes, etwa herabfallende Äste oder unebenes Gelände, muss von Waldbesuchern grundsätzlich akzeptiert werden (sogenannter „Waldtypische Risiken“). Für atypische Gefahren, die außerhalb des üblichen Risikobereichs liegen und auf eine Verletzung der Sicherungspflicht des Eigentümers zurückzuführen sind (z.B. Verkehrssicherung mangelhafter, künstlicher Waldbauwerke), kann jedoch eine Haftung eintreten. Hierbei werden jedoch regelmäßig Umfang, Erkennbarkeit und Zumutbarkeit abgewogen. Besucher werden daher auch in der eigenen Sorgfaltspflicht gesehen und müssen sich waldgerecht verhalten.

Inwieweit dürfen im Erholungswald bauliche Anlagen und Einrichtungen errichtet werden?

Bauliche Anlagen im Erholungswald bedürfen grundsätzlich einer Genehmigung, sowohl nach Waldrecht als auch nach Baurecht. Das Errichten von Erholungseinrichtungen wie Schutzhütten, Bänken oder Spielplätzen ist daher nur mit vorheriger Zustimmung der zuständigen Forst- bzw. Baubehörde zulässig. Hierbei ist zu beachten, dass Erholungswälder oft auch als Schutzgebiete ausgewiesen sind oder besonderen Natura 2000-Vorschriften unterliegen, was zusätzliche Genehmigungserfordernisse beziehungsweise Nutzungsbeschränkungen mit sich bringt. In manchen Ländern gibt es spezielle Regelungen für die Größe, Lage und Ausstattung solcher Einrichtungen. Die Errichtung muss stets mit dem Schutzzweck des Waldes vereinbar sein; dabei werden unter anderem Eingriffe in Natur, Landschaft und das ökologische Gleichgewicht geprüft.

Welche besonderen Schutz- und Rücksichtnahmepflichten bestehen im Erholungswald?

Im Erholungswald bestehen verschiedene besondere Pflichten, die gesetzlich oder durch Verordnungen normiert werden. Dazu zählen insbesondere der Schutz von Flora und Fauna, das Verbot, Müll zurückzulassen, Feuer zu entfachen oder Pflanzen und Tiere zu entnehmen. Darüber hinaus sind bei der Nutzung Rücksicht auf andere Waldbesucher, forstwirtschaftliche Tätigkeiten und jagdliche Interessen zu nehmen. In sensiblen Bereichen, etwa während der Brut- und Setzzeit, können temporäre Betretungsverbote oder Nutzungsbeschränkungen angeordnet werden. Hunde sind oftmals an der Leine zu führen, das Verlassen von Wegen kann eingeschränkt sein. Verstöße gegen diese Pflichten können als Ordnungswidrigkeit geahndet werden und Schadenersatzansprüche der Waldeigentümer oder Dritter nach sich ziehen.

Ist das Radfahren und Reiten im Erholungswald erlaubt?

Das Radfahren und Reiten im Erholungswald ist grundsätzlich erlaubt, unterliegt jedoch besonderen gesetzlichen Regelungen. Während das Betretungsrecht für Fußgänger weit gefasst ist, sieht das Bundeswaldgesetz (§ 14 BWaldG) für das Reiten und Radfahren differenzierte Vorgaben vor, die durch Landes- oder kommunale Regelungen konkretisiert werden. Häufig ist Radfahren auf geeigneten Wegen zulässig, abseits der Wege jedoch nicht gestattet. Für das Reiten sind meist ausgewiesene Reitwege vorgeschrieben, und es können Reitabgaben erhoben werden. In Erholungswäldern, die mit besonders intensivem Publikumsverkehr oder Naturschutzauflagen belegt sind, können zusätzliche Einschränkungen gelten. Die Nichteinhaltung dieser Vorschriften kann als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden.

Welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen, den Zugang zum Erholungswald zu beschränken oder zu sperren?

Waldbesitzer, Forstbehörden oder zuständige Verwaltungsstellen können den Zugang zum Erholungswald temporär oder dauerhaft beschränken oder sperren, wenn dies aus bestimmten rechtlichen Gründen geboten ist. Solche Gründe umfassen insbesondere den Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, die Verkehrssicherungspflicht, den Schutz besonderer Lebensräume oder zur Durchführung forstwirtschaftlicher Maßnahmen. Maßgeblich sind dabei § 15 BWaldG sowie entsprechende Regelungen der Landeswaldgesetze, die eine Abwägung der Interessen der Allgemeinheit mit denen des Waldeigentümers oder besonderer Schutzinteressen vorsehen. Die Bekanntmachung solcher Beschränkungen erfolgt üblicherweise durch Beschilderung vor Ort oder Veröffentlichung in amtlichen Mitteilungen. Unberechtigtes Betreten kann als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden.

Dürfen Waldbesitzer Eintritt für den Zugang zu Erholungswäldern verlangen?

Das Erheben eines Eintrittsgeldes für den Zugang zu Erholungswäldern ist nach deutschem Recht grundsätzlich nicht zulässig. Das freie Betretungsrecht des Waldes zum Zwecke der Erholung ist als öffentlich-rechtliche Vorschrift im BWaldG und in den jeweiligen Landeswaldgesetzen verankert. Waldbesitzer sind daher grundsätzlich verpflichtet, den Zugang unentgeltlich zu gewähren. Ausnahmen sind nur möglich, wenn es sich um abgeschlossene, besonders ausgebaute oder bewirtschaftete Anlagen handelt, etwa Wildgehege, Hochseilgärten oder private Erholungseinrichtungen, die nicht dem typischen Erholungswald entsprechen. In diesen Fällen ist eine Entgeltpflicht rechtlich zulässig, sofern die Nutzung über das allgemeine Betretungsrecht hinausgeht.