Eigener Wechsel

Begriff und rechtliche Einordnung des Eigenen Wechsels

Der Eigene Wechsel ist eine besondere Form des Wechsels, einem Wertpapier, das im Zahlungsverkehr eingesetzt wird. Im Gegensatz zum gezogenen Wechsel, bei dem der Aussteller eine dritte Person zur Zahlung anweist, verpflichtet sich beim Eigenen Wechsel der Aussteller selbst zur Zahlung eines bestimmten Geldbetrags an den im Wechsel genannten Begünstigten oder dessen Rechtsnachfolger. Der Eigene Wechsel wird auch als Solawechsel bezeichnet.

Form und Inhalt des Eigenen Wechsels

Für die Wirksamkeit eines Eigenen Wechsels sind bestimmte formale Anforderungen zu beachten. Das Dokument muss klar als „Wechsel“ bezeichnet sein und die unbedingte Verpflichtung enthalten, einen bestimmten Geldbetrag zu zahlen. Weiterhin müssen Angaben zum Namen des Begünstigten (dem Zahlungsempfänger), zum Fälligkeitsdatum sowie zum Ort der Zahlung gemacht werden. Auch das Ausstellungsdatum und der Name sowie die Unterschrift des Ausstellers sind erforderlich.

Beteiligte Personen beim Eigenen Wechsel

Beim Eigenen Wechsel gibt es grundsätzlich zwei Hauptbeteiligte: den Aussteller (der sich selbst zur Zahlung verpflichtet) und den Begünstigten (der Anspruch auf die Zahlung hat). Weitere Beteiligte können durch Indossament hinzukommen; dabei handelt es sich um Übertragungen der Rechte aus dem Wechsel auf Dritte.

Funktion und Einsatzbereiche des Eigenen Wechsels

Der Eigene Wechsel dient häufig als Zahlungsmittel oder Kreditsicherung im Geschäftsverkehr. Er kann beispielsweise genutzt werden, um eine bestehende Schuld abzusichern oder Zahlungen aufzuschieben. Durch seine strengen Formvorschriften bietet er dem Inhaber ein hohes Maß an Sicherheit hinsichtlich seiner Ansprüche.

Übertragbarkeit durch Indossament

Ein wesentlicher Vorteil von eigenen Wechseln liegt in ihrer Übertragbarkeit: Die Rechte aus dem Wertpapier können durch Indossament – also schriftliche Abtretungserklärung auf dem Dokument – weitergegeben werden. Dadurch kann ein eigener Wechsel mehrfach den Besitzer wechseln, wobei jeder neue Inhaber grundsätzlich dieselben Rechte wie sein Vorgänger erhält.

Rechtliche Wirkungen und Besonderheiten beim Eigenen Wechsel

Zahlungsverpflichtung des Ausstellers

Mit Ausstellung eines eigenen Wechsels übernimmt der Unterzeichner eine unbedingte Zahlungsverpflichtung gegenüber dem jeweiligen Inhaber dieses Papiers. Diese Verpflichtung ist unabhängig von etwaigen zugrunde liegenden Geschäften zwischen den Parteien; sie besteht allein aufgrund des Vorliegens eines ordnungsgemäß ausgestellten eigenen Wechsels.

Sicherungs- und Kreditfunktion

Eigene Wechsel finden häufig Verwendung als Sicherungsmittel für Forderungen oder zur kurzfristigen Finanzierung von Unternehmenstransaktionen. Sie bieten Gläubigern zusätzliche Sicherheit für ihre Ansprüche gegenüber Schuldnern.

Möglichkeiten bei Nichtzahlung

Kommt es nicht zur fristgerechten Bezahlung eines eigenen Wechsels am Fälligkeitstag, stehen dem Inhaber verschiedene rechtliche Möglichkeiten offen – etwa das Vorgehen gegen den Unterzeichner wegen Nichterfüllung seiner Zahlungsverpflichtung unter Berücksichtigung bestimmter Fristen.

Anforderungen an Gültigkeit und Risiken beim Umgang mit eigenen Wechseln

Formmängel

Einer der wichtigsten Aspekte ist die Einhaltung aller vorgeschriebenen Formerfordernisse: Fehlen wesentliche Angaben wie Betragshöhe oder Unterschrift, kann dies dazu führen, dass kein wirksamer eigener Wechsel vorliegt.

Mögliche Risiken für Beteiligte

Sowohl für Aussteller als auch Erwerber bestehen Risiken: Derjenige, der einen eigenen Wechsel unterschreibt, haftet persönlich mit seinem Vermögen für dessen Einlösung; Erwerber sollten sicherstellen, dass alle formalen Voraussetzungen erfüllt sind.