Begriff und Entstehung der EGKS
Die Abkürzung EGKS steht für „Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl“. Sie war eine internationale Organisation, die 1951 durch den Vertrag von Paris gegründet wurde. Die Gründung erfolgte durch sechs europäische Staaten: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande. Ziel der EGKS war es, die Produktion von Kohle und Stahl gemeinschaftlich zu regeln und damit wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie Frieden in Europa zu fördern.
Rechtliche Grundlagen der EGKS
Die rechtlichen Grundlagen der EGKS wurden im Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl festgelegt. Dieser Vertrag trat 1952 in Kraft. Er schuf ein eigenständiges Rechtssystem mit eigenen Organen wie einer Hohen Behörde (vergleichbar mit einer heutigen Kommission), einem Ministerrat sowie einem Gerichtshof zur Überwachung der Einhaltung des Vertrags.
Vertragsziele und Regelungsbereiche
Der Vertrag verfolgte das Ziel, einen gemeinsamen Markt für Kohle und Stahl zu schaffen. Dazu gehörten unter anderem:
- Abschaffung von Zöllen auf Kohle- und Stahlerzeugnisse zwischen den Mitgliedstaaten
- Festlegung gemeinsamer Produktions- sowie Preispolitiken
- Sicherstellung eines freien Wettbewerbs innerhalb des Marktes für diese Rohstoffe
- Kartellverbot im Bereich Kohle- und Stahlerzeugung zur Vermeidung marktbeherrschender Strukturen.
Diese Regelungen sollten dazu beitragen, wirtschaftliche Abhängigkeiten abzubauen sowie politische Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten zu verringern.
Organe der EGKS im Überblick
Die wichtigsten Organe waren:
- Hohe Behörde: Exekutivorgan mit weitreichenden Entscheidungsbefugnissen.
- Sonderministerrat: Vertretung der Regierungen zur Kontrolle wichtiger Entscheidungen.
- Konsultativversammlung: Beratendes Gremium aus nationalen Parlamentariern.
- Gerichtshof: Zuständig für Streitigkeiten aus dem Anwendungsbereich des Vertrags.
Bedeutung im europäischen Integrationsprozess
Die Gründung der EGKS gilt als Meilenstein auf dem Weg zur europäischen Einigung. Sie bildete das Fundament weiterer europäischer Gemeinschaftsverträge wie denen über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) oder Euratom. Viele Prinzipien – etwa das Kartellrecht oder supranationale Entscheidungsstrukturen – wurden später in andere europäische Verträge übernommen.
Ablauf des EGKS-Vertrags
Der ursprüngliche Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl war auf eine Laufzeit von 50 Jahren angelegt. Am 23. Juli 2002 lief er planmäßig aus; damit endete auch formal die Existenz dieser eigenständigen Organisationseinheit innerhalb Europas.
Rechtliche Folgen nach Ablauf des Vertrags
Mit dem Auslaufen gingen Aufgabenbereiche sowie Rechtsvorschriften größtenteils auf andere Institutionen innerhalb der Europäischen Union über – insbesondere auf den EU-Binnenmarktbereich sowie das Wettbewerbsrecht nach Maßgabe späterer Verträge.
Häufig gestellte Fragen zum Thema EGKS (FAQ)
Was bedeutet „EGKS“?
EGKS steht als Abkürzung für „Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl“, eine internationale Organisation zur gemeinsamen Verwaltung dieser beiden Industriezweige durch mehrere europäische Staaten ab 1951.
Welche Länder waren anfangs Mitglieder?
Gründungsmitglieder waren Belgien, Deutschland (damals Bundesrepublik Deutschland), Frankreich, Italien, Luxemburg sowie die Niederlande.
Welche rechtlichen Ziele verfolgte die EGKS?
Ziel war es vor allem einen gemeinsamen Markt ohne Zölle oder Handelshemmnisse bei Kohle- bzw. Stahlerzeugnissen einzurichten; zudem sollte ein freier Wettbewerb gewährleistet werden.
Wie lange bestand die rechtliche Grundlage?
Der zugrundeliegende Vertrag galt ab Inkrafttreten am 23. Juli 1952 bis zum planmäßigen Ablauf am 23. Juli 2002 – also exakt fünfzig Jahre lang.
Welche Bedeutung hatte sie im Hinblick auf heutige EU-Strukturen?
Zahlreiche Grundprinzipien wie supranationale Entscheidungsverfahren oder wettbewerbsrechtliche Vorgaben wurden später in weitere EU-Verträge übernommen beziehungsweise weiterentwickelt.
An wen gingen Aufgaben nach Auflösung über?
Nach Auslaufen des Vertrags wurden wesentliche Aufgabenbereiche anderen Institutionen innerhalb des Systems Europäischer Union übertragen.
