Discovery

Begriff und Einordnung

Discovery bezeichnet das förmliche Verfahren der Informations- und Beweisbeschaffung zwischen Verfahrensparteien, das vor allem in anglo-amerikanischen Rechtsordnungen angewendet wird. Ziel ist es, relevante Informationen und Dokumente, die sich in der Sphäre der jeweils anderen Partei befinden, bereits vor einer mündlichen Verhandlung offenzulegen. Discovery ist damit ein zentrales Element der Sachverhaltsaufklärung, dient der Verfahrensfairness und bereitet die spätere Beweisaufnahme vor.

Ursprung und Anwendungsbereich

Discovery hat seinen Ursprung im Zivilprozess des Common Law und wird in verschiedenen Verfahrensarten genutzt, vor allem in zivilrechtlichen Streitigkeiten. In international ausgerichteten Schiedsverfahren können vergleichbare Offenlegungspflichten vereinbart oder in Verfahrensregeln festgelegt werden. In Straf- und Verwaltungsverfahren existieren teils eigenständige, in Umfang und Zielrichtung abweichende Offenlegungspflichten.

Discovery im Vergleich zu kontinentaleuropäischen Verfahren

In vielen kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen liegt der Schwerpunkt traditionell stärker auf einer gerichtsgesteuerten Beweisaufnahme und der Mitwirkung der Parteien am eigenen Vortrag. Weitreichende, parteigetriebene Offenlegungspflichten sind dort unüblich. Der Gegensatz zeigt sich insbesondere darin, dass Discovery eine umfassende, systematische Informationsanforderung gegenüber der Gegenseite ermöglicht, während in kontinentaleuropäischen Verfahren gezielte Beweisanträge und gerichtliche Anordnungen im Vordergrund stehen.

Ziele und Grundprinzipien

Transparenz und Waffengleichheit

Discovery soll Überraschungen im späteren Verfahren vermeiden, die Sachaufklärung fördern und die Chancengleichheit der Parteien stärken. Durch frühzeitige Offenlegung relevanter Informationen kann der Streitstoff konkretisiert, der Prozessstoff eingegrenzt und die Grundlage für Vergleiche geschaffen werden.

Verhältnismäßigkeit und Schutzrechte

Der Informationszugriff ist nicht grenzenlos. Der Umfang der Discovery wird durch Relevanz, Angemessenheit und Zumutbarkeit begrenzt. Vertraulichkeit, geschützte Geheimnisse und besondere Verschwiegenheitsinteressen sind zu berücksichtigen. Diese Abwägung soll sicherstellen, dass der Nutzen der Aufklärung nicht durch übermäßige Belastungen oder Eingriffe in schutzwürdige Positionen überschritten wird.

Ablauf der Discovery

Vorbereitende Offenlegungen

Häufig beginnt Discovery mit grundlegenden Angaben zu Streitgegenstand, verfügbaren Beweismitteln, benannten Zeugen und vorhandenen Dokumentkategorien. Diese initiale Transparenz bildet den Rahmen für weitere, gezieltere Informationsanforderungen.

Discovery-Instrumente

Typische Instrumente sind:

• Schriftliche Fragenkataloge an die Gegenseite (Interrogatories)
• Anforderungen zur Herausgabe von Dokumenten und Dingen (Requests for Production)
• Verpflichtende Bestätigungen zu Tatsachen oder Dokumenten (Requests for Admission)
• Mündliche oder aufgezeichnete Befragungen von Zeugen und Parteien (Depositions)
• Anordnungen gegenüber Dritten zur Vorlage von Unterlagen oder zur Zeugenaussage (Subpoenas)

Diese Werkzeuge werden häufig kombiniert, um ein vollständiges Bild der relevanten Faktenlage zu erhalten.

Umfang und Grenzen

Relevanz und Zumutbarkeit

Gegenstand der Discovery sind Informationen, die für den Streitgegenstand bedeutsam sein können. Maßgeblich ist, ob der Informationsgewinn in einem angemessenen Verhältnis zu Aufwand, Kosten und Eingriffen steht. Unklare, überbreite oder belastende Anfragen können beschränkt oder zurückgewiesen werden.

Schutz privilegierter Informationen

Bestimmte Kommunikations- und Vertrauensverhältnisse sind besonders geschützt. Dazu zählen die Vertraulichkeit der Kommunikation zwischen Rechtsbeistand und Mandant sowie der Schutz bestimmter Arbeitsunterlagen im Zusammenhang mit der Prozessvorbereitung. Solche Inhalte sind grundsätzlich von der Offenlegung ausgenommen oder werden nur in anonymisierter Form offengelegt.

Vertraulichkeit, Geschäftsgeheimnisse und Schutzanordnungen

Geschäftsgeheimnisse, personenbezogene Daten und andere sensible Inhalte können durch Schutzanordnungen besonders gesichert werden. Solche Anordnungen regeln etwa Zugriff, Nutzung und Weitergabe der Informationen, um Missbrauch zu verhindern und berechtigte Geheimhaltungsinteressen zu wahren.

Elektronische Discovery (E-Discovery)

Datenquellen und Formate

E-Discovery bezieht sich auf die Identifikation, Sicherung, Durchsicht und Bereitstellung elektronisch gespeicherter Informationen. Relevante Datenquellen sind unter anderem E-Mails, Dokumentenmanagementsysteme, Kollaborationstools, Chat-Verläufe, mobile Geräte, Datenbanken, Cloud-Speicher, Backups und Metadaten.

Sicherung und Aufbewahrungspflichten

Sobald ein Rechtsstreit absehbar ist, entstehen regelmäßig besondere Pflichten, relevante elektronische Daten vor Veränderung oder Löschung zu bewahren. Dazu gehört die Unterbrechung routinemäßiger Löschprozesse und die nachvollziehbare Sicherung potentiell beweisrelevanter Informationen.

Suche, Sichtung und Technologieeinsatz

Die Durchsicht elektronischer Daten erfolgt oft mehrstufig: Identifikation relevanter Datensätze, Filterung nach Stichworten oder Zeiträumen, Entfernung von Dubletten, inhaltliche Bewertung und Produktion in einem vereinbarten Format. Dabei kommen spezialisierte Werkzeuge zum Einsatz, einschließlich technologiegestützter Verfahren zur Priorisierung und Klassifizierung großer Datenmengen.

Datenschutz und grenzüberschreitende Fragen

Bei international verteilten Datenbeständen können Datenschutzvorgaben, Berufsgeheimnisse und nationale Übermittlungsbeschränkungen den Datenfluss beeinflussen. Erforderlich sind in der Regel Lösungen, die Offenlegungspflichten und Schutzinteressen in Einklang bringen, etwa durch Datensegmentierung, Pseudonymisierung oder abgestufte Zugriffsrechte.

Sanktionen und Rechtsfolgen bei Verstößen

Beweisnachteile, Kosten und Verfahrensmaßnahmen

Unterbleibt eine ordnungsgemäße Discovery, können Gerichte Maßnahmen anordnen. Diese reichen von Kostenanordnungen über die Wiederholung von Verfahrensschritten bis hin zu prozessualen Nachteilen, etwa der Annahme nachteiliger Tatsachen oder dem Ausschluss verspätet vorgelegter Beweismittel. In gravierenden Fällen kommen strengere Maßnahmen in Betracht.

Discovery in verschiedenen Verfahrensarten

Zivilverfahren

Im Zivilprozess ist Discovery ein Kerninstrument der Vorbereitung und Strukturierung des Streitstoffs. Es unterstützt die Festlegung der Beweisthemen und schafft Transparenz über Beweismittel, Dokumente und Zeugen.

Schiedsverfahren

In Schiedsverfahren ist der Umfang der Offenlegung flexibel und wird häufig durch Verfahrensordnungen oder Parteivereinbarungen geprägt. Üblich sind zielgerichtete, verhältnismäßige Anfragen, die auf die entscheidungserheblichen Punkte zugeschnitten sind.

Strafverfahren

In Strafsachen bestehen eigenständige Offenlegungspflichten mit anderer Zielrichtung. Im Vordergrund steht die Sicherung eines fairen Verfahrens und die Gewährleistung, dass wesentliche entlastende und belastende Informationen in geordneter Weise zugänglich sind. Der Umfang kann gegenüber zivilrechtlichen Discovery-Verfahren deutlich eingeschränkt sein.

Internationale Dimension

Rechtshilfe und Beweisaufnahme im Ausland

Wenn relevante Beweise im Ausland liegen oder ausländische Personen betroffen sind, kommen Mechanismen der internationalen Rechtshilfe in Betracht. Dabei werden nationale Souveränität, Verfahrensrechte und Schutzinteressen der betroffenen Personen und Unternehmen berücksichtigt.

Kollisionen mit Geheimhaltungs- und Datenschutzpflichten

Grenzüberschreitende Discovery kann mit Berufsgeheimnissen, Amtsgeheimnissen, Bank- oder Geschäftsgeheimnissen sowie Datenschutzanforderungen kollidieren. In solchen Konstellationen erfordert die Umsetzung ein abgestimmtes Vorgehen, das den unterschiedlichen Regelungszielen Rechnung trägt und unzulässige Datenübermittlungen vermeidet.

Kosten und Kostenverteilung

Grundsätze der Kostentragung

Discovery kann erheblichen Aufwand verursachen, insbesondere bei umfangreichen elektronischen Datenbeständen. Häufig trägt zunächst die anfragende oder die auskunftspflichtige Partei die entstehenden Kosten, wobei Gerichte je nach Angemessenheit, Nutzen und Belastung eine Umverteilung oder Kostenteilung anordnen können. Kriterien sind unter anderem Relevanz, Verhältnismäßigkeit, Verfügbarkeit der Informationen und technische Machbarkeit.

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Was bedeutet Discovery im rechtlichen Verfahren?

Discovery ist ein förmliches Offenlegungs- und Auskunftsverfahren zwischen Parteien, das vor allem im anglo-amerikanischen Zivilprozess angewendet wird. Es dient der frühzeitigen Sammlung, Sicherung und Offenlegung relevanter Informationen und Beweismittel vor der Hauptverhandlung.

Welche Arten von Discovery-Instrumenten gibt es?

Gebräuchlich sind schriftliche Fragenkataloge, Herausgabeverlangen für Dokumente und Dinge, Ersuchen um Tatsachengeständnisse, mündliche Befragungen von Parteien und Zeugen sowie Anordnungen gegenüber Dritten zur Vorlage von Informationen.

Wie weit reicht der Umfang der Discovery?

Der Umfang richtet sich nach Relevanz, Angemessenheit und Zumutbarkeit. Unnötig weite, unklare oder übermäßig belastende Anfragen können begrenzt oder untersagt werden. Geschützte Inhalte bleiben in der Regel ausgenommen.

Was ist E-Discovery?

E-Discovery betrifft elektronisch gespeicherte Informationen wie E-Mails, Dateien, Chats, Datenbanken oder Cloud-Inhalte. Sie umfasst Identifikation, Sicherung, Durchsicht und Bereitstellung dieser Daten unter Berücksichtigung von Vertraulichkeit und Datenschutz.

Welche Informationen sind vor Herausgabe geschützt?

Besonders geschützt sind die vertrauliche Kommunikation zwischen Rechtsbeistand und Mandant, bestimmte prozessbezogene Arbeitsunterlagen sowie Geschäftsgeheimnisse und personenbezogene Daten, soweit berechtigte Schutzinteressen überwiegen.

Welche Folgen haben Verstöße gegen Discovery-Pflichten?

Mögliche Folgen sind Kostenanordnungen, erneute Verfahrensschritte, Ausschluss verspäteter Beweismittel oder die Annahme nachteiliger Tatsachen. In schweren Fällen können weitergehende Maßnahmen angeordnet werden.

Wie unterscheidet sich Discovery von Verfahren in kontinentaleuropäischen Staaten?

Discovery ist parteigetrieben und weitreichend. In vielen kontinentaleuropäischen Verfahren liegt der Schwerpunkt auf gerichtlichen Anordnungen und gezielten Beweisanträgen, nicht auf umfassenden wechselseitigen Offenlegungspflichten.

Wie wirkt sich Discovery auf internationale Sachverhalte aus?

Internationale Sachverhalte betreffen oft mehrere Rechtsordnungen, Datenschutzvorgaben und Geheimhaltungspflichten. Rechtshilfemechanismen und abgestimmte Schutzmaßnahmen werden genutzt, um Offenlegungspflichten und Schutzinteressen in Einklang zu bringen.