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Begriff und Bedeutung der Bundesgerichte
Bundesgerichte sind Gerichte, die auf der Ebene des Bundes tätig sind. Sie gehören zur sogenannten ordentlichen Gerichtsbarkeit oder zu den besonderen Gerichtsbarkeiten und nehmen Aufgaben wahr, die ihnen durch das Grundgesetz und weitere Gesetze übertragen wurden. Im Gegensatz zu Landesgerichten, die für Angelegenheiten innerhalb eines einzelnen Bundeslandes zuständig sind, entscheiden Bundesgerichte über Rechtsfragen von bundesweiter Bedeutung.
Arten der Bundesgerichte in Deutschland
In Deutschland gibt es verschiedene Arten von Bundesgerichten. Diese lassen sich nach ihren Zuständigkeitsbereichen unterscheiden:
Ordentliche Gerichtsbarkeit: Der Bundesgerichtshof (BGH)
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das höchste deutsche Zivil- und Strafgericht. Er entscheidet insbesondere über Revisionen gegen Urteile der Oberlandesgerichte sowie in bestimmten Fällen auch direkt über Beschwerden aus anderen Instanzen. Seine Entscheidungen dienen dazu, eine einheitliche Auslegung des Rechts im gesamten Land sicherzustellen.
Arbeitsgerichtsbarkeit: Das Bundesarbeitsgericht (BAG)
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) ist das oberste deutsche Arbeitsgericht. Es befasst sich mit Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie mit Fragen des kollektiven Arbeitsrechts wie Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen.
Sozialgerichtsbarkeit: Das Bundessozialgericht (BSG)
Das Bundessozialgericht (BSG) entscheidet als höchstes deutsches Sozialgericht über Angelegenheiten aus dem Bereich der sozialen Sicherungssysteme wie Renten-, Kranken-, Unfall- oder Arbeitslosenversicherung.
Verwaltungsgerichtsbarkeit: Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), mit Sitz in Leipzig, ist das höchste Verwaltungsorgan für öffentlich-rechtliche Streitigkeiten nichtverfassungsrechtlicher Art zwischen Bürgerinnen bzw. Bürgern und Behörden.
Finanzrechtsprechung: Der Bundesfinanzhof (BFH)
Der Bundesfinanzhof (BFH), ansässig in München, ist das oberste deutsche Gericht für Steuer- und Zollsachen. Er prüft insbesondere Revisionen gegen Urteile der Finanzgerichte auf Fehler bei Anwendung des Steuerrechts.
Zuständigkeit und Aufgabenbereiche der Bundesgerichte
Kassationsinstanzenfunktion – Einheitlichkeit des Rechts sichern
Bedeutende Aufgabe aller genannten Gerichte ist es, als sogenannte Kassationsinstanzen zu wirken – sie überprüfen Entscheidungen untergeordneter Gerichte daraufhin, ob diese korrekt angewendet wurden.
Sicherstellung einer einheitlichen Rechtsprechung
Dabei sorgen sie dafür, dass Gesetze im gesamten Land gleich ausgelegt werden.
Bedeutung für den Rechtsschutz in Deutschland
Bürgerinnen bzw. Bürger können durch mehrere Instanzen bis hin zum jeweiligen höchsten Fachbundesgerichts ziehen; dies gewährleistet einen umfassenden Rechtsschutz.
Sitzorte der wichtigsten deutschen Bundesgerichte
- Baden-Baden/Karlsruhe: Sitz des BGH
- Kassel: Sitz des BSG
- München: Sitz des BFH
- Linz/Leipzig: Sitz des BVerwG
Häufig gestellte Fragen zum Thema „Bundesgerichte“
Was unterscheidet ein Bundesgericht von einem Landesgericht?
Ein wesentliches Unterscheidungsmerkmal liegt im Zuständigkeitsbereich: Während Landesgerichte Fälle innerhalb eines einzelnen deutschen Bundelandes verhandeln, befassen sich die fünf obersten deutschen Gerichte auf Ebene des Gesamtstaates mit grundsätzlichen rechtlichen Fragestellungen von bundesweiter Bedeutung.
Welche Rolle spielen die Entscheidungen von Bundesgerichten?
< p id = "antwort2" >Die Urteile dieser Gerichte haben Leitbildcharakter für alle nachgeordneten Instanzen derselben Fachrichtung im ganzen Land – sie sorgen so dafür , dass vergleichbare Sachverhalte überall gleich behandelt werden .
< h3 id = "frage4" > Wie viele verschiedene Arten von höchsten deutschen Fachbundegerichten gibt es ?
< p id = "antwort4" > In Deutschland existieren fünf eigenständige höchste Fachbundegerichte : Der BGH , BAG , BFH , BSG sowie das BVerwG . Jedes davon bearbeitet spezielle Themengebiete .
< / p >
< h3 id = "frage5" > Können Einzelpersonen direkt vor einem dieser Gerichte klagen ?
< / h ³ >
< p i d =" antwort5 "> In aller Regel müssen zunächst alle vorgeschalteten Instanzen durchlaufen werden ; erst danach kann eine Überprüfung beim zuständigen höchsten Gericht beantragt werden .
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< h³ i d =" frage6 "> Gibt es neben diesen noch weitere besondere Spruchkörper auf Ebene Deutschlands ?
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< p i d =" antwort6 ">
Ja , beispielsweise existiert zusätzlich noch das Verfassungsorgan „Bundesverfassungs gericht “ ; dieses nimmt jedoch keine klassischen Revisionsaufgaben wahr .
