Besetzung der Gerichte

Besetzung der Gerichte – Begriff und Bedeutung

Die Besetzung der Gerichte beschreibt, wie ein Gericht personell zusammengesetzt ist, wenn es über einen Rechtsstreit entscheidet. Sie legt fest, welche und wie viele Richterinnen oder Richter sowie gegebenenfalls ehrenamtliche Richterinnen oder Richter (auch Schöffen genannt) an einem Verfahren beteiligt sind. Die genaue Zusammensetzung hängt von verschiedenen Faktoren ab, etwa von der Art des Gerichts, dem jeweiligen Verfahrensabschnitt und dem Streitgegenstand.

Grundlagen der Gerichtsbesetzung

In Deutschland gibt es verschiedene Gerichtsbarkeiten: die ordentliche Gerichtsbarkeit (zum Beispiel Zivil- und Strafgerichte), die Arbeitsgerichtsbarkeit, die Verwaltungsgerichtsbarkeit, die Sozialgerichtsbarkeit sowie die Finanzgerichtsbarkeit. Jede dieser Gerichtszweige hat eigene Regeln zur Besetzung ihrer Spruchkörper.

Berufsrichterinnen und Berufsrichter

Berufsrichterinnen und Berufsrichter sind hauptamtlich tätig. Sie leiten das Verfahren, treffen Entscheidungen über den Ablauf des Prozesses und wirken maßgeblich an Urteilen mit. In höheren Instanzen oder bei besonders bedeutsamen Fällen besteht das entscheidende Gremium oft aus mehreren Berufsrichtern.

Ehrenamtliche Richterinnen und Richter (Schöffen)

Ehrenamtliche Richterinnen oder Schöffen nehmen als Laien an bestimmten Verfahren teil – insbesondere in Strafsachen sowie in einigen Bereichen des Arbeits-, Sozial- oder Verwaltungsrechts. Sie bringen ihre Lebenserfahrung ein und haben bei Entscheidungen das gleiche Stimmrecht wie Berufsrichter.

Unterschiede nach Verfahrensart und Instanzzug

Zivilverfahren

Im Zivilprozess entscheidet in erster Instanz meist eine Einzelperson als Richterschaft am Amtsgericht; am Landgericht ist häufig eine Kammer mit mehreren Personen zuständig. In Berufungsinstanzen erhöht sich regelmäßig die Zahl der beteiligten Personen im Spruchkörper.

Strafverfahren

Im Strafrecht variiert die Besetzung je nach Schwere des Vorwurfs: Bei einfachen Delikten kann eine Einzelperson entscheiden; bei schwereren Straftaten kommen mehrere Berufsrichter sowie Schöffen zum Einsatz – beispielsweise beim Schwurgericht.

Sonderformen: Jugendgerichte & Spezialkammern

Jugendgerichte setzen sich speziell für jugendliche Angeklagte zusammen; auch hier können neben hauptberuflichen Richtern ehrenamtliche Mitglieder beteiligt sein. Für bestimmte Sachgebiete existieren zudem besondere Kammern mit eigener personeller Zusammensetzung.

Bedeutung einer ordnungsgemäßen Besetzung

Die richtige personelle Zusammensetzung eines Gerichts ist wesentlich für ein faires Verfahren. Fehlerhafte Besetzungen können dazu führen, dass Urteile aufgehoben werden müssen – etwa wenn zu wenige oder unzulässige Personen an einer Entscheidung beteiligt waren.

Beteiligung von Laienrichtern im deutschen Rechtssystem

Ehrenamtliche Mitwirkung soll gewährleisten, dass gesellschaftliches Verständnis in gerichtlichen Entscheidungen berücksichtigt wird. Ihre Beteiligung stärkt das Vertrauen in staatliches Handeln vor Gericht.

Kriterien für die Auswahl der Mitglieder eines Spruchkörpers

Neben gesetzlichen Vorgaben spielen Geschäftsverteilungspläne innerhalb jedes Gerichts eine Rolle: Diese legen fest, welche Personengruppen wann zuständig sind – unabhängig vom Einzelfall.