Begriff und Bedeutung des Berufsverbots
Das Berufsverbot ist eine rechtliche Maßnahme, durch die einer Person untersagt wird, einen bestimmten Beruf oder eine bestimmte Tätigkeit auszuüben. Es handelt sich dabei um einen Eingriff in die berufliche Freiheit, der nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig ist. Das Ziel eines Berufsverbots besteht darin, die Allgemeinheit oder bestimmte Rechtsgüter vor Gefahren zu schützen, die von der Ausübung eines Berufes durch eine bestimmte Person ausgehen könnten.
Arten des Berufsverbots
Vorbeugendes (präventives) Berufsverbot
Ein vorbeugendes Berufsverbot wird erlassen, um bereits im Vorfeld Gefahren für wichtige Gemeinschaftsgüter wie Gesundheit oder Sicherheit abzuwenden. Es kann beispielsweise dann ausgesprochen werden, wenn Zweifel an der Zuverlässigkeit einer Person bestehen und dadurch Risiken für Dritte entstehen könnten.
Repressives (strafrechtliches) Berufsverbot
Ein repressives oder strafrechtliches Berufsverbot wird als Folge einer Straftat verhängt. Dies geschieht meist dann, wenn jemand im Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit ein Vergehen begangen hat und befürchtet werden muss, dass er bei weiterer Ausübung seines Berufes erneut straffällig werden könnte.
Voraussetzungen für ein Berufsverbot
Die Anordnung eines Verbots zur Ausübung eines Berufes setzt voraus, dass konkrete Tatsachen vorliegen müssen. In aller Regel muss nachgewiesen sein, dass von der betroffenen Person bei weiterer Berufsausübung erhebliche Gefahren ausgehen würden. Die Entscheidung über ein solches Verbot erfolgt stets unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit: Ein Eingriff darf nur erfolgen, wenn mildere Mittel nicht ausreichen.
Dauer und Umfang des Verbots
Berufsverbote können zeitlich befristet oder unbefristet ausgesprochen werden. Die Dauer richtet sich nach dem Einzelfall sowie nach dem Zweck des Verbotes. Auch hinsichtlich ihres Umfangs unterscheiden sie sich: Manche betreffen lediglich einzelne Tätigkeiten innerhalb eines Berufsfelds; andere schließen ganze Branchen aus.
Rechtsschutz gegen das Berufsverbot
Gegen die Anordnung eines solchen Verbotes stehen verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung: Betroffene können den Verwaltungs- beziehungsweise Gerichtsweg beschreiten und so überprüfen lassen, ob das ausgesprochene Verbot rechtmäßig ist. Im Rahmen dieses Rechtsschutzes wird insbesondere geprüft, ob alle Voraussetzungen erfüllt sind und das Prinzip der Verhältnismäßigkeit gewahrt wurde.
Bedeutung im öffentlichen Dienst und in freien Berufen
Im öffentlichen Dienst kann ein solches Verbot etwa Beamte treffen – zum Beispiel bei schweren Pflichtverletzungen -, aber auch Angehörige freier Berufe wie Ärzte oder Rechtsanwälte können betroffen sein. Hier dient es dem Schutz besonders sensibler Bereiche sowie dem Erhalt von Vertrauen in diese Berufe.
Sonderformen: Tätigkeits- versus Beschäftigungsverbot
Zu unterscheiden ist zwischen einem Tätigkeits- und einem Beschäftigungsverbot: Während das Tätigkeitsverbot auf einzelne Aufgabenbereiche abzielt (zum Beispiel Umgang mit Kindern), untersagt das Beschäftigungsverbot generell jede Form der Erwerbstätigkeit in einem bestimmten Bereich.
Häufig gestellte Fragen zum Thema Berufsverbot
Was versteht man unter einem berufsbezogenen Tätigkeitsverbot?
Ein berufsbezogenes Tätigkeitsverbot bedeutet konkret den Ausschluss bestimmter Aufgaben innerhalb eines ansonsten weiterhin erlaubten Arbeitsbereichs.
Kann ein solches Verbot zeitlich begrenzt sein?
Ja; je nach Sachlage kann es sowohl befristete als auch unbefristete Verbote geben.
Muss immer eine Straftat vorliegen?
Nicht zwingend; auch ohne vorherige Straftat kann präventiv gehandelt werden – etwa bei fehlender Zuverlässigkeit.
Können Betroffene gegen ein ausgesprochenes Verbot vorgehen?
Zumeist besteht die Möglichkeit gerichtlicher Überprüfung auf Rechtmäßigkeit sowie Angemessenheit dieser Maßnahme.
Betrifft das nur staatlich geregelte Berufe?
Nicht ausschließlich; neben reglementierten Berufen sind auch freie Berufe betroffen – sofern öffentliche Interessen gefährdet erscheinen.
Darf während laufender Prüfung weitergearbeitet werden?
Sobald ein rechtskräftiges Verfügungsdokument zugestellt wurde gilt grundsätzlich sofortiges Ruhen beziehungsweise Unterlassungspflicht bezüglich betroffener Tätigkeit(en).
