Attaché

Begriff und Rechtsstellung des Attaché

Der Begriff Attaché (französisch für „angefügt“ oder „beigefügt“) bezeichnet einen an eine diplomatische oder konsularische Vertretung entsandten Bediensteten, der der jeweiligen Mission oder Abteilung als Mitarbeiter zugeordnet ist. Attachés sind in der Regel Bedienstete des gesandten Staates (Entsendestaat), denen Aufgaben in speziellen Fachbereichen, wie Militär, Wirtschaft, Kultur oder Presse, übertragen werden. Die funktionale und rechtliche Stellung von Attachés wird sowohl durch das Völkerrecht als auch durch nationales Recht geprägt.

Historische Entwicklung

Der Ursprung des Begriffs ist erstmals im 18. Jahrhundert im diplomatischen Kontext nachweisbar, als europäische Staaten begannen, ihre Auslandsvertretungen durch besonders geschulte Mitarbeiter für spezifische Ressorts zu ergänzen. Seither etablierte sich die Position des Attaché als integraler Bestandteil diplomatischer Vertretungen.

Rechtliche Grundlagen

Völkerrechtliche Regelungen

Die völkerrechtliche Einordnung und Privilegierung von Attachés orientiert sich insbesondere an den Konventionen von Wien:

Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen (1961)

Nach den Regelungen der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen (WÜD) werden Attachés regelmäßig als Mitglieder der diplomatischen Missionen angesehen, insbesondere, sofern sie im diplomatischen Personalverzeichnis benannt und vom Empfangsstaat akzeptiert wurden. Für solche Attachés gelten regelmäßig Immunität und Privilegien, die der Funktion und dem Rang entsprechen, einschließlich der Immunität von der Strafgerichtsbarkeit, Steuerbefreiungen sowie Schutz vor behördlicher Durchsuchung und Beschlagnahme ihrer Person und ihrer amtlichen Korrespondenz (vgl. Artikel 31, 36 WÜD).

Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen (1963)

Im konsularischen Bereich gelten für Attachés, die einer konsularischen Vertretung angehören, die Bestimmungen des Wiener Übereinkommens über konsularische Beziehungen (WÜK). Die Ausgestaltung der Rechte und Pflichten richtet sich nach dem Status des Attaché innerhalb des Personals der konsularischen Vertretung. Es werden dabei insbesondere die konsularische Immunität und verschiedene dienstliche Vorrechte eingeräumt.

Nationale Rechtsvorschriften und Verwaltungspraxis

Die Aufnahme, Akkreditierung, Rechte und Pflichten von Attachés werden sowohl durch zwischenstaatliche Vereinbarungen als auch durch nationale Rechtsnormen und Verwaltungsvorschriften des Empfangs- und Entsendestaates geregelt. Nationalstaaten veröffentlichen regelmäßig Vorschriften zur Akkreditierung von Attachés, wie zum Beispiel Listenverfahren, Verpflichtungen zur Registrierung und Vorgaben zum Ausweiswesen. Teilweise spezifizieren einzelne Staaten auch die Anzahl und Qualifikation der entsandten Attachés.

Status und Aufgaben des Attaché

Arten von Attachés

Attachés werden nach ihrem Aufgabenbereich untergliedert, darunter insbesondere:

• Militärattaché: Fachdelegierter im Bereich Verteidigung und Militärwesen, zuständig für Kontaktpflege mit Streitkräften und Militärverwaltungen
• Wirtschaftsattaché: Ansprechpartner für wirtschaftliche, handels- und industriepolitische Fragen
• Kulturattaché: Verantwortlich für bildungs- und kulturpolitische Zusammenarbeit
• Presseattaché: Zuständig für Medienarbeit und Informationsaustausch mit dem Empfangsstaat
• Wissenschaftsattaché und weitere, wie Polizei- oder Landwirtschaftsattachés

Die genaue Funktion ergibt sich aus der Entsendungsurkunde und Tätigkeitsbeschreibung. Die Bezeichnung „Attaché“ kann zudem im Rahmen von Ausbildungswegen im Auswärtigen Dienst verwendet werden (angehende Attachés im Vorbereitungsdienst).

Erlangung des Status

Die Bestellung zum Attaché erfolgt durch die Entsendung eines entsprechenden Mitarbeiters durch das Außenministerium des jeweiligen Staates und dessen Akkreditierung beim Empfangsstaat. Der Empfangsstaat kann die Aufnahme ablehnen (Artikel 9 WÜD – „persona non grata“). Die Rechte aus der Akkreditierung erstrecken sich auf Dienstpflichten, Immunitäten sowie Zugang zu amtlichen Ressourcen.

Immunitäten und Privilegien

Der Umfang diplomatischer Privilegien und Immunitäten für Attachés richtet sich nach deren offizieller Listung sowie Funktion. Diplomatische Attachés genießen in der Regel umfassende Immunitäten. Konsularische Attachés unterliegen dem eingeschränkteren Schutzbereich des konsularischen Dienstrechtes. Unterschiede bestehen im Zugang zu Steuererleichterungen, Wohnsitzfreiheit und Kfz-Privilegien.

Aufhebung und Personae-non-gratae-Erklärung

Der Status kann durch Rückberufung, Abberufung oder durch Erklärung zur unerwünschten Person (persona non grata) gemäß Art. 9 WÜD durch den Empfangsstaat jederzeit beendet werden. Rechtsfolgen sind in internationalen Übereinkommen sowie nationalem Recht geregelt.

Attaché im nationalen Dienstrecht

Dienstrechtliche Zuordnung

Im deutschen Staatsdienst etwa wird die Bezeichnung „Attaché“ auch für Beamte im Vorbereitungsdienst des Auswärtigen Amtes verwendet, die sich zur Ausbildung im diplomatisch-konsularischen Dienst befinden. In diesem Kontext handelt es sich um einen Ausbildungsgrad und noch nicht um ein volles Mitglied im Korps diplomatischer Vertretungen.

Beschäftigungsmodelle

Die rechtliche Zuordnung als Beamter, Angestellter oder entsandter Staatlicher Bediensteter wird durch das Dienstrecht des entsendenden Staates bestimmt. Das nationale Beamtenrecht, das Gesetz über den Auswärtigen Dienst (GAD), Dienstvorschriften und entsprechende Entsendeerlasse regeln Status, Rechte und Pflichten der Attachés.

Besondere Vorschriften und rechtliche Grenzen

Beschränkungen und Kontrollrechte des Gastlandes

Der Empfangsstaat hat das Recht, die Anzahl und Art der Attachés durch einseitige Maßnahmen oder bilaterale Absprachen zu begrenzen. Auch die inhaltliche Tätigkeit ist regelmäßig nur im Rahmen der Funktion und im Einklang mit den Aufgaben der Mission zulässig; insbesondere dürfen Attachés nicht über ihre dienstlichen Aufgaben hinaus am staatlichen Leben des Empfangsstaates teilnehmen.

Strafrechtliche und zivilrechtliche Konsequenzen

Ist ein Attaché nicht ordnungsgemäß akkreditiert oder überschreitet er den Rahmen seiner Funktion, kann die Immunität beschränkt oder entzogen werden. Verstöße gegen nationales Recht können zum Pflichtabzug oder straf- bzw. zivilrechtlicher Verfolgung führen, sofern die Immunität aufgehoben wurde. Teilweise werden die Rechte der Betroffenen im Wege diplomatischer Verhandlungen geregelt.

Literatur und weiterführende Quellen

• Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen (1961)
• Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen (1963)
• Gesetz über den Auswärtigen Dienst (GAD)
• Handbuch des internationalen diplomatischen und konsularischen Rechts

Dieser Artikel bietet eine umfassende rechtliche Übersicht des Begriffs Attaché, beleuchtet historische, völkerrechtliche sowie nationale Aspekte und erläutert die Aufgabenbereiche und rechtlichen Rahmenbedingungen im Detail.

Häufig gestellte Fragen

Welche rechtlichen Voraussetzungen müssen für die Entsendung eines Attachés vorliegen?

Die Entsendung eines Attachés durch einen Staat ist völkerrechtlich insbesondere im Rahmen diplomatischer Beziehungen durch das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen von 1961 (WÜD) und, sofern es sich um konsularische Vertretungen handelt, durch das Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen von 1963 (WÜK) geregelt. Grundsätzlich erfordert die Ernennung und Entsendung eines Attachés das gegenseitige Einverständnis (Agrément) des Empfangsstaates. Der Entsendestaat muss dem Empfangsstaat die Personalien des Attachés mitteilen, woraufhin dieser das sogenannte Exequatur oder eine andere Form der Zustimmung erteilen kann. Ohne diese Zustimmung kann der betreffende Attaché seine Tätigkeit rechtlich nicht aufnehmen. Zusätzlich sind nationale Rechtsvorschriften sowohl des Entsende- als auch des Empfangsstaats zu beachten, insbesondere hinsichtlich Beschäftigungserlaubnissen, Aufenthaltstiteln sowie Sicherheitsüberprüfungen.

Welche Sonderrechte und Immunitäten genießen Attachés nach internationalem Recht?

Attachés, die Teil der diplomatischen oder konsularischen Mission sind, genießen gemäß den Artikeln 31-39 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen bestimmte Privilegien und Immunitäten. Hierzu zählt unter anderem die persönliche Unverletzlichkeit, das heißt sie dürfen im Gastland grundsätzlich nicht festgenommen oder inhaftiert werden. Sie sind darüber hinaus von der Gerichtsbarkeit des Empfangsstaates für Handlungen im Rahmen der dienstlichen Tätigkeit befreit, es sei denn, der Entsendestaat verzichtet ausdrücklich auf diese Immunität. Auch steuerliche Vergünstigungen, wie die Befreiung von bestimmten lokalen Steuern und Abgaben im Zusammenhang mit amtlichen Tätigkeiten, gehören regelmäßig dazu. Die Reichweite dieser Rechte kann im Einzelfall jedoch je nach Art des Attachés (militärisch, wissenschaftlich etc.) und je nach bilateraler Übereinkunft differieren.

Wie können Attachés aus dem Empfangsstaat abberufen oder für unerwünscht erklärt werden?

Nach Artikel 9 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen ist der Empfangsstaat berechtigt, einen Attaché zu jeder Zeit und ohne Angabe von Gründen zur persona non grata zu erklären. Dies bedeutet, dass der betreffende Attaché das Land innerhalb einer angemessenen Frist zu verlassen hat. Die Entscheidung ist nicht justiziabel und liegt im alleinigen Ermessen des Empfangsstaates. Auch seitens des Entsendestaates kann ein Attaché durch formelle Rückberufung oder Versetzung aus dem Dienst im Gastland entfernt werden, was insbesondere bei dienstlicher Neuordnung oder Disziplinarmaßnahmen geschehen kann. Die rechtlichen Abläufe richten sich dabei nach den jeweiligen nationalen Gesetzen und diplomatischen Gepflogenheiten.

Welche Haftungsregelungen gelten für Attachés im Gastland?

Für Attachés gilt, soweit sie im Rahmen ihrer amtlichen Aufgaben handeln, eine weitgehende Immunität gegenüber der zivil- und strafrechtlichen Gerichtsbarkeit des Empfangsstaates. Handlungen, die außerhalb der amtlichen Tätigkeit begangen wurden (z.B. private Delikte), können jedoch unter bestimmten Umständen eine Ausnahme bilden, sofern der Entsendestaat auf die Immunität verzichtet. Ersatzansprüche Dritter wegen Schäden, die durch Attachés verursacht werden, sind überwiegend gegen den Entsendestaat zu richten. Innerhalb des diplomatischen Korps bestehen zudem klare Haftungsregeln für dienstliche Vorgänge und deren Rechtsfolgen; diese können durch bilaterale Zusatzabkommen weiter konkretisiert werden.

Welche arbeitsrechtlichen Vorschriften gelten für Attachés?

Attachés unterliegen grundsätzlich dem Arbeitsrecht des Entsendestaates, da sie in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Beschäftigungsverhältnis zu diesem stehen. Sie sind vielmehr als entsandte Staatsbedienstete zu betrachten und unterliegen daher nicht dem lokalen Arbeitsrecht des Empfangsstaates. Die Vergütung, Dienstzeiten und arbeitsrechtlichen Schutzvorschriften richten sich nach den einschlägigen nationalen Regelungen sowie etwaigen Sondergesetzen zum Auslandseinsatz von Beamten. Allerdings können lokale Regelungen, wie Mindestlohn und Arbeitsschutz, im Einzelfall tangiert sein, beispielsweise bei lokal angestelltem Hilfspersonal der Attachés.

Unterliegen Attachés einer besonderen Meldepflicht oder müssen sie über spezielle Visa verfügen?

Attachés sind verpflichtet, sich beim Außenministerium oder der zuständigen Behörde des Empfangsstaates anzumelden. Diese Registrierung ist Voraussetzung für die Anerkennung ihres diplomatischen oder konsularischen Status und für die Gewährung der damit einhergehenden Immunitäten. In den meisten Ländern wird ein spezieller Dienstpass oder ein Diplomatenpass sowie ein damit verbundenes „Diplomatic Visa“ ausgestellt, das den offiziellen Charakter des Aufenthalts dokumentiert. Das Verfahren zur Erlangung dieser Dokumente ist rechtlich durch bilaterale oder multilaterale Abkommen sowie nationale Gesetze konkretisiert. Die genauen Anforderungen variieren jedoch je nach Staat und Status des Attachés.