Zufallsfunde

Zufallsfunde im Recht

Der Begriff Zufallsfunde beschreibt im deutschen Recht materielle Gegenstände, insbesondere Sachen von wissenschaftlichem, künstlerischem oder archäologischem Wert, die ohne gezielte Suche, beispielsweise im Zuge von Bauarbeiten oder landwirtschaftlichen Maßnahmen, entdeckt werden. Rechtliche Regelungen zu Zufallsfunden dienen sowohl dem Schutz öffentlicher Interessen (wie der Bewahrung von Kulturgütern) als auch dem Interessenausgleich zwischen Finder, Grundstückseigentümer und Staat.

Rechtsgrundlagen der Zufallsfunde

BGB: Schatzfund (§ 984 BGB)

Zufallsfunde sind gesetzlich nicht gesondert definiert, finden aber insbesondere im Zusammenhang mit dem Schatzfund Erwähnung. § 984 BGB regelt, dass ein Schatz (eine Sache von einigem Wert, die so lange verborgen war, dass der Eigentümer nicht zu ermitteln ist) zur Hälfte dem Finder und zur Hälfte dem Grundstückseigentümer gehört. Für typische archäologische oder paläontologische Zufallsfunde können jedoch Spezialgesetze greifen.

Denkmalschutzgesetze der Länder

Die meisten Regelungen zu Zufallsfunden ergeben sich aus den Denkmalschutzgesetzen der Bundesländer. Diese Vorschriften bestimmen regelmäßig, dass Funde, die beim Graben entdeckt werden, anzeigepflichtig sind und mitunter ganz oder teilweise dem Land zufallen. Der Zweck umfasst die wissenschaftliche Sicherung und Erhaltung von Fundstücken von historischer Bedeutung.

Begriffsabgrenzungen

Zufallsfund versus Schatzfund

Während der Schatzfund auf lange verborgene, nicht gezielt gesuchte Wertgegenstände abstellt, umfasst der Zufallsfund insbesondere auch Dinge, die wissenschaftlichen oder historischen Wert haben, deren Herkunft oder bisherige Kenntnis unklar ist.

Bewegliche und unbewegliche Funde

Bewegliche Dinge unterliegen häufig anderen Regelungen als unbewegliche Sachen. Ein vergrabener Topf mit Münzen ist anders zu behandeln als eine fest verbaute Anlage, wie etwa ein Mauerrest.

Pflichten des Finders

Anzeigepflicht

Die zentrale Pflicht bei Zufallsfunden besteht in der unverzüglichen Anzeige bei der zuständigen Behörde (meist Denkmalbehörde, Bauamt oder Polizei). Unterlassene Anzeige kann zur Fundverwirkung und zu Ordnungswidrigkeiten- oder sogar Straftatbeständen führen (§ 12 DenkmSchG NRW bspw.).

Sicherung und Erhaltung

Bis zur Übernahme durch die Behörde ist der Finder verpflichtet, den Fund gegen Verlust oder Beschädigung zu schützen und unverändert zu belassen. Bei Funden mit wissenschaftlicher Bedeutung besteht oft sogar ein Eingriffsverbot bis zur Übernahme.

Eigentums- und Besitzverhältnisse

Staatlicher Erwerb kraft Gesetzes

Besitzt ein Bundesland hoheitliche Rechte an Denkmalfunden, erfolgt der Eigentumsübergang unmittelbar und direkt aus dem Gesetz heraus (z. B. § 14 DSchG BW). Entschädigungsansprüche des Finders oder Grundstückseigentümers werden nach dem Wert und der Bedeutung des Fundes bemessen.

Rechte des Grundstückseigentümers

Grundstückseigentümer können bei nicht hoheitlichen Aneignungsrechten gegebenenfalls hälftige Rechte geltend machen (Schatzregal aus § 984 BGB). Die genaue Ausgestaltung hängt von der jeweiligen Landesgesetzgebung ab.

Anspruch auf Belohnung oder Entschädigung

Wird der Fund an das Land abgetreten oder beansprucht, entsteht in vielen Bundesländern ein Anspruch auf Finderlohn oder Entschädigung. Diese orientiert sich in der Regel am Verkehrswert, kann aber auch einen wissenschaftlichen oder kulturellen Abschlag enthalten.

Straf- und Ordnungsrechtliche Konsequenzen

Die vorsätzliche oder fahrlässige Nichtanzeige eines Zufallsfundes ist mit Sanktionen belegt. Viele Landesgesetze ordnen Bußgelder an, bei schwerwiegenden Fällen sind sogar strafrechtliche Maßnahmen denkbar, beispielsweise bei Diebstahl, Unterschlagung oder Beschädigung von Kulturgut (§ 304 StGB – gemeinschädliche Sachbeschädigung).

Bedeutung für die Praxis

Bauunternehmen und Landwirte

Bei Arbeiten, bei denen Erdreich bewegt wird, besteht eine erhöhte Wahrscheinlichkeit, auf Zufallsfunde zu stoßen. Für Bauunternehmen bedeutet dies oftmals das Ruhen der Arbeiten bis zur Klärung durch die zuständige Behörde.

Archäologische Prospektion und Laienfunde

Auch bei der Verwendung von Metalldetektoren und hobbymäßigen Ausgrabungen gelten besondere Regelungen. In vielen Bundesländern ist das gezielte Suchen ohne Genehmigung untersagt.

Überblick internationaler Regelungen

Auch außerhalb Deutschlands existieren Regelungen zu Zufallsfunden, etwa in Österreich (Denkmalschutzgesetz) oder der Schweiz (Bundesgesetz über den Schutz der Kulturgüter). Zumeist besteht auch dort eine Anzeigepflicht und das Recht des Staates am Fund.

Literaturhinweise

• Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
• Denkmalschutzgesetze der Länder
• Strafgesetzbuch (StGB)
• Kommentarliteratur zum Kulturgüterschutz

Zusammenfassung

Zufallsfunde nehmen im deutschen Recht eine besondere Stellung ein, da sie wertvolle, jedoch zufällig entdeckte Kulturgüter betreffen. Die umfangreichen gesetzlichen Regelungen dienen dem Schutz und der Sicherung bedeutender Funde und regeln detailliert die Rechte und Pflichten von Finder, Grundstückseigentümer und Staat. Die genaue rechtliche Einordnung erfordert stets die Berücksichtigung des einschlägigen Landesrechts sowie einschlägiger bundesrechtlicher Normen.

Häufig gestellte Fragen

Welche rechtlichen Vorschriften sind bei Zufallsfunden während hoheitlicher Ermittlungen zu beachten?

Bei Zufallsfunden im Rahmen hoheitlicher Ermittlungen – etwa im Zuge von Durchsuchungen gemäß §§ 102 ff. StPO – gelten besondere rechtliche Vorschriften. Maßgeblich ist insbesondere § 108 StPO („Zufallsfunde“), wonach auch solche Gegenstände oder Dokumente beschlagnahmt werden dürfen, die nicht ausdrücklich im Durchsuchungsbeschluss benannt wurden, sofern sie auf eine Straftat hinweisen und die Beschlagnahme nach den allgemeinen Vorschriften zulässig wäre. Dies gilt jedoch nur, wenn ein Anfangsverdacht für eine andere Straftat vorliegt und die gesetzlichen Voraussetzungen für entsprechende Maßnahmen auch insoweit erfüllt sind. Zudem sind einschlägige Beschränkungen, wie Zeugnisverweigerungs- oder Berufsgeheimnisschutz (§§ 52, 53, 97 StPO), zu wahren. Die Rechtmäßigkeit des Zufallsfunds erfordert stets eine sorgfältige Einzelfallprüfung, insbesondere in Bezug auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und das allgemeine Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG.

Wie ist die Verwertung von Zufallsfunden in einem anderen Strafverfahren geregelt?

Die Verwertbarkeit von Zufallsfunden in einem anderen Strafverfahren richtet sich primär nach § 161 Abs. 3 StPO sowie den allgemeinen Regeln zur Beweisverwertung. Dabei dürfen Zufallsfunde grundsätzlich für die Verfolgung anderer Straftaten verwendet werden, sofern keine Beweisverwertungsverbote – etwa aufgrund von Verstößen gegen Grund- oder Verfahrensrechte – entgegenstehen. Besonders relevant sind in diesem Zusammenhang Regelungen zum Fernmeldegeheimnis (§ 100a StPO), Datenschutz (BDSG, DSGVO) sowie zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Ein absoluter Verwertungsverbot gilt beispielsweise bei Verstößen gegen den Richtervorbehalt oder das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung, solange kein „ausreichender“ oder „dringender“ Tatverdacht bestand. Gerichte prüfen im Rahmen einer Abwägung regelmäßig, ob das öffentliche Interesse an einer Strafverfolgung die individuellen Rechte Betroffener überwiegt.

Welche Rolle spielen richterliche Anordnungen bei der Sicherstellung eines Zufallsfunds?

Für die Sicherstellung oder Beschlagnahme von Zufallsfunden ist in der Regel eine richterliche Anordnung erforderlich, sofern nicht Gefahr im Verzug vorliegt (§ 105 StPO). Dies gilt aus Gründen des Richtervorbehalts insbesondere bei besonders grundrechtssensiblen Maßnahmen, wie der Durchsuchung von Wohnungen, Büros oder elektronischen Geräten. Der ermittelnde Beamte muss der Staatsanwaltschaft oder dem Gericht den Sachverhalt umgehend vortragen, sodass eine richterliche Entscheidung eingeholt werden kann, wenn die Situation es erlaubt. Eine anschließende richterliche Überprüfung ist zwingend notwendig, falls die vorläufige Sicherstellung ohne vorherige richterliche Anordnung erfolgt ist. Die Einhaltung des Richtervorbehalts ist für die spätere gerichtliche Verwertung des Zufallsfunds essenziell, da ein Verstoß regelmäßig zu einem Beweisverwertungsverbot führen kann.

Welche Rechte haben Betroffene bei der Sicherstellung von Zufallsfunden?

Betroffene haben bei der Sicherstellung von Zufallsfunden umfassende Rechte, deren Wahrung durch die Ermittlungsbehörden sicherzustellen ist. Zu den wichtigsten Rechten zählen das Recht auf unverzügliche Information über den Grund und die Art der Maßnahme, das Recht auf einen anwaltlichen Beistand sowie das Recht, gegen die Sicherstellung und Beschlagnahme Beschwerde gemäß § 304 StPO einzulegen. Ebenso muss eine ordnungsgemäße Dokumentation und Protokollierung des Zufallsfundes einschließlich eines Beschlagnahmeprotokolls (§ 107 StPO) erfolgen. Betroffene können die Rechtmäßigkeit der Maßnahme gerichtlich überprüfen lassen. Ferner besitzen sie gemäß § 113 StPO das Recht auf Herausgabe der sichergestellten Gegenstände, sofern das Ermittlungsinteresse nicht mehr besteht.

Gibt es Unterschiede bei Zufallsfunden im strafprozessualen und im verwaltungsrechtlichen Kontext?

Ja, es bestehen deutliche Unterschiede zwischen Zufallsfunden im strafprozessualen Kontext und solchen im Verwaltungsrecht. Während im Strafprozessrecht die Vorschriften der Strafprozessordnung (insbesondere §§ 94-98, 102-110 StPO) gelten und eine strenge Bindung an den Anfangsverdacht sowie potenzielle Beweisverwertungsverbote bestehen, greifen im Verwaltungsrecht primär die allgemeinen Grundsätze der Verwaltungsgesetze (z. B. Verwaltungsvollstreckungsgesetze der Länder, VwGO) und Eigentumsschutz nach Art. 14 GG. Im verwaltungsrechtlichen Bereich sind Zufallsfunde in erster Linie nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und dem Prinzip des Übermaßverbots zu bewerten. Die Folgen für Betroffene sind unterschiedlich; während im Strafprozessrecht strafrechtliche Ermittlungen ausgelöst werden können, hat ein Zufallsfund im Verwaltungsrecht meist Konsequenzen für behördliche Maßnahmen (z. B. Widerruf einer Erlaubnis, Gefahrenabwehr).

Was passiert, wenn bei einer anlassbezogenen Durchsuchung Hinweise auf reine Ordnungswidrigkeiten als Zufallsfund entdeckt werden?

Reine Ordnungswidrigkeiten sind im Gegensatz zu Straftaten grundsätzlich einem anderen Regelungsregime unterworfen. Werden im Rahmen einer strafprozessualen Maßnahme Zufallsfunde gemacht, die auf Ordnungswidrigkeiten hinweisen, ist die Verwertbarkeit nach Maßgabe der einschlägigen Ordnungswidrigkeitengesetze (insbesondere OWiG) zu prüfen. Ein Zufallsfund kann zwar Anlass für ein Bußgeldverfahren bieten, doch ist die Schwelle für Zwangsmaßnahmen in der Regel höher, und die Erforderlichkeit einer richterlichen Anordnung ist nachrangig. Dennoch ist zu beachten, dass die Verwendung von Zufallsfunden für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten nicht zulässig ist, wenn die ursprüngliche Durchsuchung rechtswidrig war oder ein Beweisverwertungsverbot besteht. Besonders sensibel ist der Umgang mit Zufallsfunden, die in Kernbereiche privater Lebensgestaltung eingreifen, da hier regelmäßig ein strenger Verhältnismäßigkeitsmaßstab gilt.

Welche Besonderheiten gelten für Zufallsfunde bei beschränkt oder absolut geschützten Geheimnisträgern?

Für Zufallsfunde bei Geheimnisträgern, wie etwa Ärzten, Rechtsanwälten oder Geistlichen, gelten spezielle Schutzvorschriften. Nach § 97 StPO und den Zeugnisverweigerungsregeln der §§ 52-53a StPO dürfen bestimmte Unterlagen und Gegenstände, die dem Berufsgeheimnis unterliegen, weder beschlagnahmt noch verwertet werden. Dies gilt selbst dann, wenn sie im Rahmen einer zulässigen Durchsuchung als Zufallsfund aufgefunden werden. Die Ermittlungsbehörden haben hier eine besondere Sorgfaltspflicht und müssen entsprechende Gegenstände sofort sichern und dem zuständigen Gericht zur Entscheidung über deren Beschlagnahme vorlegen. Ein Verstoß führt regelmäßig zu einem umfassenden Beweisverwertungsverbot, das auch eine Verwendung im weiteren Strafverfahren ausschließt. Bei Zweifeln über den Geheimnisschutz entscheidet das Gericht gegebenenfalls in einem Zwischenverfahren (sog. Sperrwirkung des § 97 Abs. 5-6 StPO).