Wasser- und Bodenverbände

Begriff und rechtliche Grundlagen der Wasser- und Bodenverbände

Wasser- und Bodenverbände sind öffentlich-rechtliche Körperschaften, die in Deutschland eine wichtige Rolle im Bereich des Gewässer-, Boden- und Landschaftsmanagements spielen. Sie werden von den zuständigen Behörden anerkannt oder gebildet, um bestimmte Aufgaben im Zusammenhang mit dem Schutz, der Pflege sowie der Bewirtschaftung von Wasserläufen, Seen, Böden und landwirtschaftlichen Flächen zu übernehmen. Die Mitgliedschaft in einem solchen Verband ist für die betroffenen Grundstückseigentümer meist verpflichtend.

Aufgabenbereiche der Wasser- und Bodenverbände

Die Aufgaben eines Wasser- und Bodenverbandes sind vielfältig. Zu den zentralen Tätigkeiten zählen die Unterhaltung von Gewässern wie Flüssen oder Gräben, Maßnahmen zum Hochwasserschutz sowie zur Entwässerung oder Bewässerung landwirtschaftlicher Flächen. Darüber hinaus können sie für den Ausbau von Gewässern verantwortlich sein oder Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustands durchführen. Auch die Verhinderung schädlicher Veränderungen an Böden durch Erosion oder Versalzung kann zu ihren Aufgaben gehören.

Gewässerschutz und -unterhaltung

Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt auf dem Schutz sowie der Unterhaltung oberirdischer Gewässer. Dies umfasst beispielsweise das Entfernen von Ablagerungen aus Gräben, das Freihalten von Uferbereichen sowie das Instandhalten technischer Anlagen wie Wehre oder Schleusen.

Bodenschutzmaßnahmen

Im Bereich Bodenschutz setzen sich Verbände dafür ein, dass landwirtschaftlich genutzte Flächen vor schädlichen Einflüssen bewahrt werden. Dazu zählen etwa Maßnahmen gegen Bodenerosion durch Wind oder Wasser sowie Projekte zur Verbesserung der Fruchtbarkeit.

Mitgliedschaft in einem Wasser- und Bodenverband

Die Mitgliedschaft ergibt sich grundsätzlich aus dem Eigentum an Grundstücken innerhalb des Verbandsgebiets. Alle Eigentümer solcher Grundstücke sind automatisch Mitglieder des jeweiligen Verbandes; eine freiwillige Mitgliedschaft ist nicht vorgesehen. Die Rechte und Pflichten ergeben sich aus Satzungen des jeweiligen Verbandes sowie übergeordneten gesetzlichen Regelungen.

Rechte der Mitglieder

Mitglieder haben unter anderem das Recht auf Information über geplante Vorhaben des Verbandes im eigenen Gebietskreis sowie Mitspracherechte bei bestimmten Entscheidungen innerhalb der Verbandsversammlung.

Pflichten der Mitglieder

Zu den wichtigsten Pflichten zählt die Zahlung eines Beitrags zur Finanzierung gemeinschaftlicher Aufgaben des Verbandes. Zudem müssen Mitglieder bestimmte Anordnungen befolgen, wenn diese zum Erreichen gemeinsamer Ziele notwendig sind.

Organisation und Verwaltung eines Wasser- und Bodenverbandes

Wasser- und Bodenverbände verfügen über eigene Organe wie Vorstand, Geschäftsführung (Geschäftsführer) sowie eine Verbandsversammlung als zentrales Entscheidungsorgan aller Mitgliedervertreterinnen bzw.-vertreter.

Satzung als rechtliche Grundlage

Jeder Verband gibt sich eine eigene Satzung als verbindliches Regelwerk für Organisation, Verfahren bei Beschlussfassungen sowie Rechte/Pflichten seiner Mitglieder.

Körperschaft öffentlichen Rechts

Dabei handelt es sich um eigenständige Körperschaften mit eigener Rechtspersönlichkeit; sie handeln unabhängig vom Staat aber unter dessen Aufsicht.

Kostenfinanzierung durch Beiträge

Zur Deckung ihrer Ausgaben erheben die Verbände Beiträge bei ihren Mitgliedern – meist nach Maßgabe bestimmter Kriterien wie Größe/Art/Nutzung eines Grundstücks.

Aufsicht über die Tätigkeit

Trotz ihrer Selbstverwaltung stehen diese Körperschaften unter staatlicher Aufsicht: Die zuständigen Behörden prüfen insbesondere Haushaltsführung/Rechtskonformität wichtiger Entscheidungen.